Podcast "digital Leben" Sachsen-Anhalts neue Digitalministerin Hüskens umreißt ihre Ziele

16. Oktober 2021, 11:52 Uhr

Die Digitalisierung ist eines der drei wichtigsten Politikfelder für Sachsen-Anhalt. Ministerin Lydia Hüskens (FDP) will sich darum kümmern, dass der Glasfaser-Breitband-Ausbau vorankommt und hat sich ein großes Ministerium zusammengezimmert. Sie will Schüler und Schülerinnen auch digital unterrichten und glaubt, dass bis Ende nächsten Jahres alle Verwaltungsdienstleistungen in Deutschland digital erledigt werden können. Ihr erstes Interview im neuen Amt hat sie MDR SACHSEN-ANHALT gegeben.

Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

von Stephan Schulz, MDR SACHSEN-ANHALT

Inhalt des Artikels:

• Breitbandausbau
• Digitales in der Bildung
• Digitales in der Verwaltung
• Austauch mit Auskennerinnen und Auskennern

Ein Journalist aus Magdeburg freute sich neulich auf Twitter über vier Balken auf seinem Handy. Er stand auf einem Berg im Atlasgebirge in Nordafrika, 2.500 Meter hoch und konnte kaum glauben, dass er so einen guten Empfang hatte. "Ich würde gern jemanden im Harz anrufen", schrieb er. "Der hat aber wahrscheinlich keinen Empfang."

Mit diesem Tweet ist das Problem deutlich benannt: In Sachsen-Anhalt gibt es noch immer große Lücken beim Breitbandausbau und beim Handyempfang. Diese Lücken will Lydia Hüskens (FDP) als Digitalministerin schließen. Denn schnelles Internet und leistungsstarke Mobilfunknetze seien die Voraussetzung dafür, dass Sachsen-Anhalt deutlich digitaler wird, sagt sie. "Wir müssen die Löcher im Käse stopfen, denn gut ausgebaute Netze sind die Basis für jede weitere Entwicklung."

Digitales im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung

Die wichtigsten digitalpolitischen Vorhaben der neuen Landesregierung:

Im Koalitionsvertrag kommt "digital" fast 250 Mal vor – so oft wie kaum ein anderer Begriff. Vor allem im dritten der 17 Kapitel legen die Koalitionsparteien ihre Digital-Vorhaben fest. Die wichtigsten Sätze darin:

• "Mit der Digitalisierung der Landesverwaltung wollen wir die sich bietenden Chancen nutzen, Prozesse zu hinterfragen und unnötige Bürokratie abzubauen. Die Digitalisierung muss zentral koordiniert werden, ist aber gleichzeitig Aufgabe nahezu aller Politikfelder." (S. 4)
• "Dazu gehört auch die Einführung eines einheitlichen Nutzerkontos für Unternehmen, um möglichst viele Verwaltungsvorgänge mit dem Ziel der Reduzierung von Mehrfacherfassungen digital erledigen zu können." (S. 11)

Auf Seite 26 und 27 findet sich im Kapitel "Digitalisierung – Transformationsoffensive für alle" spannende Stichworte:

• "flächendeckender Ausbau einer digitalen Gigabitfestnetzinfrastruktur"
• "Grundrecht auf Teilhabe an digitaler Technologie im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge: der Mensch als Mittelpunkt der digitalen Gesellschaft"
• "Die öffentliche Verwaltung ist vollständig digital und kontaktlos erreichbar"
• "Schule kann von zu Hause vollständig und performant durchgeführt werden (Homeschooling)"
• "Insbesondere zur Qualitätssteigerung werden wir die technischen und didaktischen Voraussetzungen schaffen, Unterrichtsstunden auch digital wahrnehmen zu können." (S. 50)

[Hervorhebungen d. Red.]

Breitbandausbau

Allerdings tritt Hüskens ein schwieriges Erbe an. Sachsen-Anhalt ist ein digitaler Flickenteppich. Daraus eine digitale Schnellstraße zu machen, wird nicht einfach. Andere Länder wie die baltischen Staaten oder auch Finnland haben ihr komplettes Territorium digital erschlossen. Jede Region hat dabei für die andere mitgedacht.

Hierzulande wurden die Kommunen eher alleine gelassen, erinnert sich Hüskens. Jeder wurschtelte vor sich hin. Das sei ein Fehler gewesen. Jetzt käme es darauf an, nach vorn zu schauen und die digitalen Lücken zu schließen. Hüskens will sich daran messen lassen und hat den Ausbau der Infrastruktur ganz oben auf die Agenda ihres Digitalministeriums gesetzt.

Und Lydia Hüskens muss liefern. Die 57-Jährige leitete jahrelang das Studentenwerk in Halle. Nebenbei kritisierte sie als glühende Liberale allzu gern die Digitalpolitik des Landes. Sicherlich getrieben von der Sorge, dass Sachsen-Anhalt den digitalen Wandel in Wirtschaft, Schule und Verwaltung verschlafen könnte.

Nach zehn Jahren außerparlamentarischer Opposition steht die FDP-Politikerin nun selbst in der Verantwortung. Sie wurde zur ersten Digitalministerin des Landes ernannt und wird damit in den kommenden fünf Jahren die digitale Zukunft von Sachsen-Anhalt maßgeblich mitgestalten.

Digitales in der Bildung

Einen Schub nach vorn soll es auch bei den digitalen Bildungsangeboten geben. Hüskens will in Abstimmung mit dem Bildungsministerium Lehrerinnen und Lehrer verstärkt mit digitalen Werkzeugen vertraut machen.

Im Koalitionsvertrag steht zudem der Satz: "Schule kann von zu Hause vollständig (…) durchgeführt werden." Hüskens will sich demnach über die Corona-Pandemie hinaus für Homeschooling einsetzen und betont, dass Schule an sich damit natürlich nicht in Frage gestellt werden soll.

Wir als Freie Demokraten sind aber davon überzeugt, dass Homeschooling auch eine Chance sein kann, zum Beispiel, um den krankheitsbedingten Ausfall von Lehrern zu kompensieren.

Lydia Hüskens

"Wir haben in einigen Regionen von Sachsen-Anhalt das Problem, dass nur 70 Prozent des Unterrichts abgedeckt wird, weil Lehrer und Lehrerinnen krank oder Stellen nicht besetzt sind."

Da wäre es doch gut, wenn der Unterricht durch anderes Lehrpersonal aus anderen Orten wenigstens digital stattfinden könnte. Zudem gebe es Kinder, die täglich 75 Minuten Schulweg auf sich nehmen müssten. "Wenn man diese Kinder zumindest einige Tage in der Woche im Homeschooling unterrichten könnte, dann wäre das für die Kinder sicherlich gut."

Digitales in der Verwaltung

Als Digitalministerin hat Hüskens schon jetzt viele Baustellen. Bestes Beispiel: das Onlinezugangsgesetz (OZG). Danach müssen deutschlandweit bis Ende 2022 insgesamt 575 Verwaltungsdienstleistungen online anbieten.

Das dürfte selbst mit einem ausgeprägten Optimismus nicht zu schaffen sein. Hüskens will es trotzdem versuchen. "Ich bin ein sehr realistischer Mensch. Wenn ich jetzt aber sagen würde, das wird nichts, dann wird es definitiv nichts. Ich will den Druck hochhalten, damit wir so viel wie möglich umsetzen können."

Austauch mit Auskennerinnen und Auskennern

Als Ministerin für Digitales will sich Hüskens nicht nur mit Politikern austauschen, sondern sie will auch jungen Unternehmern aus der IT-Szene Gehör schenken. "Wir werden in jedem Fall Gesprächsformate suchen, um den Leuten, die Sachsen-Anhalt voranbringen wollen, zu helfen und natürlich kursieren in der Szene auch Ideen, die wir aufgreifen wollen, um Sachsen-Anhalt hier wirklich mal einen ordentlichen Pusch nach vorne zu geben."

Hüskens warb schon im Wahlkampf mit dem Spruch "Ein Land fährt hoch". Sie hat damit bewusst oder unbewusst die Messlatte für ihre Amtszeit als erste Digitalministerin von Sachsen-Anhalt sehr hoch gehängt. Nun steht sie in der Bringpflicht.

MDR/StephanSchulz/Marcel Roth