Spaltung durch WagenknechtLinke im Landtag von Sachsen-Anhalt will zusammenhalten
Die Bundespartei Die Linke steht vor einem Scheideweg: Geteilt in Befürworter von Sahra Wagenknecht und deren Gegner könnte die Partei auseinanderbrechen. Schon jetzt bangt die Partei um Wahlerfolge. Ihr droht, auch unter ihren Kernwählern im Osten an Stimmen zu verlieren. Am Rande der Sommerklausur der Linken-Landtagsfraktion zeigt sich die Linke in Sachsen-Anhalt jedoch geschlossen – auch wenn es kritische Stimmen gibt.
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Sommerklausur der Linken in Wörlitz. Eigentlich soll es um landpolitische Themen gehen. Der Haushalt wird verabschiedet, Sozialpolitik soll vorangetrieben, für Kommunalwahlen starke Themen gesetzt werden: Aber die Partei ist auch mit sich beschäftigt. Wohin soll die Partei sich entwickeln und welchen Einfluss hat die Ausrichtung der Bundespartei auf die Landeslinke?
In seinen letzten Zügen als Chef der Linksfraktion im Bundestag ist auch Dietmar Bartsch geladen. Für ihn ist im MDR SACHSEN-ANHALT-Interview klar: Die Linke muss sich wieder finden. "Der Blick darauf, was linke Politik leisten kann, wie wir Gesellschaft verändern können, der ist notwendig. Nur dann können wir das drohende Szenario, was wahrscheinlich ist, verhindern." Trotzdem geht er gerade jetzt, nach acht Jahren als Fraktionschef, aus der ersten Reihe und lässt damit seine Fraktion mit Problemen zurück.
Sachsen-Anhalts Linke will sich nicht spalten lassen
Sachsen-Anhalts Fraktionsvorsitzende Eva von Angern sieht ihre Fraktion geschützt vor einer möglichen Spaltung: "Eine Spaltung meiner Fraktion im Landtag kann ich ausschließen. Wir fühlen uns nicht nur unsere Mutterpartei, sondern auch unserem Wahlprogramm verpflichtet. Und wir wollen dieses Programm auch mit Leben ausfüllen. Deswegen teile ich diese Sorge nicht. Wir haben seit 1995 schon ganz andere Krisen bewältig", so von Angern.
Eine Spaltung meiner Fraktion im Landtag kann ich ausschließen.
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt
Die Fraktionschefin sagt auch, ihre Fraktion gehe seit Jahren den Richtigen weg: Die Partei ist nicht nur im Landtag, sondern vor Ort und ansprechbar für die Menschen. "Was wir erfahren, tragen wir in den Landtag hinein." Darum will die Partei in den Haushaltsberatungen insbesondere für die Kommunen mehr Geld aushandeln, damit diese "ihre Hausaufgaben vor Ort besser erledigen können." Soziale Themen, etwa Kinderarmut zu bekämpfen, seien nie vernachlässigt worden. Konkrete politische Arbeit, gerade in den Kommunen, sei das beste Mittel einer Abspaltung entgegenzuwirken, so von Angern.
Bartsch will weiter für Linke kämpfen
Der scheidende Bundesfraktionschef sieht sein Ausscheiden als Weckruf, dass sich etwas verändern muss. "Unabhängig von den Dingen, die in den nächsten Wochen und Monaten passieren werden. Ich werde dafür kämpfen, dass die Linke im nächsten Bundestag vertreten ist. Und das wir zurück zu alter Stärke finden", sagt Bartsch gegenüber MDR SACHSEN-ANHALT. Denn gerade Italien hätte gezeigt, wie sehr eine linke Partei zerfallen kann. "Die ruhmreiche kommunistische Partei war in ihren besten Jahren bei 35 Prozent an Zustimmung. Jetzt gibt es fünf linke politische Parteien, die alle bedeutungslos sind. Und Frau Meloni, eine ausgewiesene Rechtsextremistin, ist Ministerpräsidentin. Das kann doch nicht das Ziel in Deutschland sein."
MDR (Lars Frohmüller, Roland Jäger)
Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 22. August 2023 | 19:00 Uhr
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