Ausfall kritischer Infrastruktur Land will sich Übersicht für Katastrophenfall verschaffen

16. November 2022, 12:44 Uhr

Im Fall von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen oder einer Gasnotlage droht der Ausfall kritischer Infrastruktur. Sachsen-Anhalts Landesregierung will sich darauf nun besser vorbereiten und gründet eine neue Arbeitsgruppe. Zuvor hatte es Kritik am derzeitigen Katastrophenmanagement gegeben.

von Thomas Vorreyer, MDR SACHSEN-ANHALT

• Eine neue Arbeitsgruppe des Landes soll für eine bessere Zusammenarbeit aller Betreiber kritischer Infrastruktur sorgen.
• Bislang wurde in Sachsen-Anhalt nur einmal ein landesweiter Krisenstab gebildet.
• Innenministerin Zieschang musste sich zuletzt beim Thema Katastrophenschutz Untätigkeit vorwerfen lassen.

Um besser auf einen möglichen Katastrophenfall vorbereitet zu sein, will Sachsen-Anhalts Landesregierung erstmals ein gemeinsames Lagebild der kritischen Infrastruktur im Land erstellen. Liefern soll das eine neue Arbeitsgruppe. Das sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) am Dienstag. Dem sogenannten Vorbereitungsstab gehören alle Ministerien, die Staatskanzlei und das Landesverwaltungsamt an.

Vorbereitungsstab soll bis Ende März liefern

Zwar arbeiteten alle Ressorts und alle Betreiber kritischer Infrastruktur gut, so Zieschang. In Zukunft solle aber eine "reibungslose und zügige Zusammenarbeit" erreicht werden. Der Vorbereitungsstab soll bis spätestens März seine Arbeit abgeschlossen haben.

Cyber-Angriffe wie auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld, Dürresommer und die derzeitige Energiekrise haben den Blick auf die kritische Infrastruktur gelenkt. Bislang war allerdings nur einmal, beim Elbe-Hochwasser 2013, ein landesweiter Katastrophenstab gebildet worden. Als kritisch gelten etwa die Wasser- und Stromversorgung, der Schienenverkehr und der Lebensmittelhandel.

Nur drei Prozent der Tankstellen können notbetrieben werden

An Zieschang hatte es zuletzt den Vorwurf der Untätigkeit aus dem Kreise von Sachsen-Anhalts Landräten gegeben. Diese tauschten sich momentan über eine private WhatsApp-Gruppe über Katastrophenvorbereitungen aus, sagte Thomas Balcerowski (CDU), Landrat des Harzkreises, MDR SACHSEN-ANHALT Anfang November. Im Falle eine Stromausfalls können landesweit zudem nur drei Prozent aller öffentlichen Tankstellen notbetrieben werden. Das ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag.

Zieschang wies die Kritik am Dienstag erneut zurück. Zugleich mahnte sie auch die Bevölkerung zu privater Vorsorge. "Wir können flächendeckende Stromausfälle nicht vollständig ausschließen", so Zieschang. Jeder könne sich darauf durch den Kauf von Batterien und Notvorräten vorbereiten.

MDR (Thomas Vorreyer, Daniel Salpius)