Vierter Kandidat AfD-Kandidat Lieschke scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsidenten
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13. Oktober 2022, 14:13 Uhr
Der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke ist bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgefallen. Die AfD-Fraktion beantragte nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses keinen weiteren Wahlgang.
Die AfD-Landtagsfraktion ist mit ihrem neuen Anlauf zur Wahl eines Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt gescheitert. Der gebürtige Wittenberger Matthias Lieschke (AfD) sitzt seit 2016 für die AfD im Parlament. Dort ist er unter anderem Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung. Bei der Wahl am Donnerstagvormittag fiel er aber durch. Er erhielt im ersten Wahl-Durchgang keine Mehrheit.
Die AfD-Fraktion beantragte nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses keinen zweiten Wahlgang.
Fraktionen übergreifende Ablehnung des AfD-Kandidaten
Lieschke erhielt in der geheimen Wahl lediglich 29 Ja-Stimmen. 58 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Die AfD hat im neuen Landtag 23 Sitze und war damit auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.
Bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags genügt eine einfache Mehrheit. Das heißt: Der AfD-Kandidat hätte mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten müssen, um gewählt zu sein.
Lieschke bereits vierter AfD-Kandidat für Posten
Schon vor Lieschke waren seit Juli 2021 insgesamt drei andere Kandidaten der AfD-Fraktion bei Abstimmungen durchgefallen, teils auch mehrfach. So hatten schon die Bewerber Matthias Büttner aus Staßfurt, Hagen Kohl und Christian Hecht bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden. Diese hatten in der Vergangenheit mehrfach erklärt, grundsätzlich keinen AfD-Kandidaten wählen zu wollen.
Die AfD Sachsen-Anhalt wird seit Januar 2021 vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet. Die Partei klagt dagegen. Abgeordnete der AfD-Fraktion haben andere Abgeordnete im Landtag wiederholt persönlich angegriffen.
Der Landtag wird derzeit von Präsident Gunnar Schellenberger und seinen Stellvertretern Anne-Marie Keding (beide CDU) und Wulf Gallert (Linke) geführt. Die AfD hat das Vorschlagsrecht für den dritten Stellvertreter-Posten. Einen Anspruch auf dessen Besetzung hat sie aber nicht. Die Wahl steht dem Landtag frei.
MDR (Thomas Vorreyer, Thomas Tasler), dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 13. Oktober 2022 | 13:00 Uhr
Fakt am 15.10.2022
@harzer:
Sie meinen vermutlich Ihren Beutrag, der an mich gerichtet war.
Meine Antwort hat es leider nicht geschafft, veröffentlicht zu werden. War m. E. etwas zu rauh im Ton. Aber auf Ihre infamen Unterstellungen zu antworten, ist wohl ohnehin zwecklos.
Nur soviel: erstens bin ich kein Wähler der Linken, zweitens bin ich seit Geburt in einer Demokratie groß geworden, weiß was Demokratie ist und wie sie funktioniert - offenbar im Gegensatz zu manch anderem hier!
Wessi am 14.10.2022
das mag verstehen wer will @ harzer....es kann doch jeder antworten, der meint, er könne etwas zu einem post sagen...wir sind doch nicht in Zeiten der SED.Also Monsieur...!Sie sagten auch sehr richtig, daß wir Meinungsfreiheit haben.Eben genau darum...wegen dieser Anmaßung vorschreiben zu können, wie+wann sich Menschen äussern (ich empfinde das als übelsten Faschismus)und auch genau, weil Sie Kohl....und damit die Treuhand gewählt haben, weiß ich genau...daß Leute wie Sie...naja, wahrscheinlich hatten Sie vor '89...!Absolut excludieren...!
Peter am 14.10.2022
"Jede Fraktion sollte diesen einfach delegieren !!"
Blumenfreund: "Delegiert" wurde in der DDR. Heute wird gewählt.
Denken Sie an Ihren Lieblingssportverein.