Der AfD-Kandidat Matthias Lieschke fand im Landtag keine Mehrheit. Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Vierter Kandidat AfD-Kandidat Lieschke scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsidenten

13. Oktober 2022, 14:13 Uhr

Der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke ist bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgefallen. Die AfD-Fraktion beantragte nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses keinen weiteren Wahlgang.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Die AfD-Landtagsfraktion ist mit ihrem neuen Anlauf zur Wahl eines Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt gescheitert. Der gebürtige Wittenberger Matthias Lieschke (AfD) sitzt seit 2016 für die AfD im Parlament. Dort ist er unter anderem Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung. Bei der Wahl am Donnerstagvormittag fiel er aber durch. Er erhielt im ersten Wahl-Durchgang keine Mehrheit.

Die AfD-Fraktion beantragte nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses keinen zweiten Wahlgang.

Fraktionen übergreifende Ablehnung des AfD-Kandidaten

Lieschke erhielt in der geheimen Wahl lediglich 29 Ja-Stimmen. 58 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Die AfD hat im neuen Landtag 23 Sitze und war damit auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags genügt eine einfache Mehrheit. Das heißt: Der AfD-Kandidat hätte mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten müssen, um gewählt zu sein.

Lieschke bereits vierter AfD-Kandidat für Posten

Schon vor Lieschke waren seit Juli 2021 insgesamt drei andere Kandidaten der AfD-Fraktion bei Abstimmungen durchgefallen, teils auch mehrfach. So hatten schon die Bewerber Matthias Büttner aus Staßfurt, Hagen Kohl und Christian Hecht bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden. Diese hatten in der Vergangenheit mehrfach erklärt, grundsätzlich keinen AfD-Kandidaten wählen zu wollen.

Die AfD Sachsen-Anhalt wird seit Januar 2021 vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet. Die Partei klagt dagegen. Abgeordnete der AfD-Fraktion haben andere Abgeordnete im Landtag wiederholt persönlich angegriffen.

Der Landtag wird derzeit von Präsident Gunnar Schellenberger und seinen Stellvertretern Anne-Marie Keding (beide CDU) und Wulf Gallert (Linke) geführt. Die AfD hat das Vorschlagsrecht für den dritten Stellvertreter-Posten. Einen Anspruch auf dessen Besetzung hat sie aber nicht. Die Wahl steht dem Landtag frei.

MDR (Thomas Vorreyer, Thomas Tasler), dpa