Kitas wegen Corona geschlossen Eltern bekommen Kita-Gebühren erstattet

Weil die Kindertagesstätten und Horte in Sachsen-Anhalt geschlossen sind, bekommen Eltern die Gebühren für Januar erstattet. Das Land entschädigt die Kommunen. Das hat die Regierung am Dienstag beschlossen.

In einer verlassenen Kita liegt Spielzeug der Kinder auf einem Tisch
In Sachsen-Anhalts Kindertagesstätten findet derzeit nur eine Notbetreuung statt. (Symbolbild) Bildrechte: imago images / Fotostand

Eltern in Sachsen-Anhalt, die ihre Kinder wegen des Shutdown im Januar nicht in die Kindertagesstätte geben können, sollen die Gebühren erstattet bekommen. Das hat die Landesregierung am Dienstag beschlossen. Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hatte am Montag bei MDR SACHSEN-ANHALT angekündigt, dass das Land die Beiträge übernehmen wolle.

"Konsequent" und "wichtiger Beitrag"

Die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Cornelia Lüddemann, sagte, es sei wichtig, dass die Eltern Klarheit bekommen haben. Man wisse, dass der Lockdown insbesondere Familien mit Kindern viel abverlange. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Tobias Krull, nennt die Übernahme der Elternbeiträge "konsequent". Als einen "wichtigen Beitrag für die Akzeptanz der Eindämmungsmaßnahmen" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuhn den Beschluss bezeichnet. Die AfD-Landtagsfraktion forderte weitere Entlastungen für die Eltern in den weiteren Wochen des Shutdowns.

Die Kommunen als Träger der Kitas können den Eltern die Beiträge erlassen. Das fehlende Geld wird ihnen dann durch das Land ergänzt. Ausgenommen sind Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Das Sozialministerium geht davon aus, dass die Erstattung insgesamt mit sieben Millionen Euro zu Buche schlägt. Die Stadt Blankenburg hat schon am Dienstag angekündigt, für Januar keine Gebühren einziehen zu wollen.

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Bildrechte: MDR | Grafik Florian Leue/Martin Paul

Eine solche Regelung hatte es in Sachsen-Anhalt bereits beim ersten Shutdown im Frühjahr gegeben. Mitte März 2020 waren die Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt geschlossen worden. Die Landesregierung hatte die Übernahme der Gebühren für April beschlossen. Im Landtag überstimmten Linke und AfD die Kenia-Koalition und setzten so auch eine Übernahme der Gebühren im Mai durch. Da waren Eltern ausgenommen, die die Notbetreuung genutzt hatten. Das Sozialministerium hatte am Ende insgesamt 19 Millionen Euro an die Kommunen ausgezahlt.

Für Kommunen geht es um viel Geld

Für die Städte und Gemeinden geht es um große Summen. Allein für die Stadt Stendal beispielsweise bedeutete der Erlass der Kitabeiträge im Frühjahr nach eigenen Angaben Einbußen von ungefähr 220.000 Euro für die Kitas und Horte in öffentlicher Hand. Hinzu käme ein Defizit von 150.000 Euro bei den freien Trägern. Die Stadt Sangerhausen sprach von mehr als 100.000 Euro.

Quelle: MDR/kö

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 12. Januar 2021 | 14:00 Uhr

1 Kommentar

einfach_nur_ich vor 40 Wochen

Werden die Eltern mit Kindern in der Hortbetreuung generell übergangen oder schlicht weg vergessen? Auch hier fließt nicht wenig Geld für die Familien.

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