Achter Versuch Landtag: AfD scheitert erneut an Wahl des Vizepräsidenten-Postens

22. März 2023, 19:25 Uhr

Die AfD hat am Mittwoch die Abgeordnete Margret Wendt für den Posten der Landtags-Vizepräsidentin vorgeschlagen. Im Parlament fiel die Personalie durch. Zuvor waren bereits sieben andere AfD-Kandidaten gescheitert.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Die AfD-Landtagsabgeordnete Margret Wendt ist am Mittwoch bei der Wahl zur Vizepräsidentin im Landtag von Sachsen-Anhalt abgelehnt worden. In der geheimen Abstimmung erhielt Wendt von den 86 anwesenden Abgeordneten 30 Ja- und 56 Nein-Stimmen. Damit erhielt Wendt sieben Stimmen mehr als die AfD-Fraktion Mitglieder hat.

Der Posten, auf den die AfD als größte Oppositionspartei keinen rechtlichen Anspruch, wohl aber ein Vorschlagsrecht hat, ist nun seit Juli 2021 unbesetzt. Vor Wendt waren bereits die Bewerber Matthias Büttner, Hagen Kohl, Christian Hecht, Matthias Lieschke, Hans-Thomas Tillschneider, Lothar Waehler und Jan Scharfenort im Parlament gescheitert. Mehrere Fraktionen lehnen es grundsätzlich ab, Bewerber der AfD zu wählen.

Margret Wendt sitzt für den Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg im Landtag. Sie ist zudem Vorsitzende in der AfD-Fraktion im Stadtrat Oranienbaum-Wörlitz. Bei der Landtagswahl 2021 war sie als Direktkandidatin angetreten, verlor jedoch deutlich gegen die CDU-Kandidatin Karin Tschernich-Weiske. Über einen günstigen Listenplatz zog sie anschließend dennoch ins Parlament ein. Sie ist Mitglied des Petitionsausschusses.

Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) Landtagspräsident. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke).

MDR (Daniel Salpius)/dpa