Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt CDU und FDP jetzt auch offiziell für Verhandlungen mit SPD
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15. Juli 2021, 21:09 Uhr
Beide Parteien machen den nächsten Schritt zu einer möglichen Koalition. Bei den entscheidenden Abstimmungen gab es keine Gegenstimmen. Nun hofft man, dass die SPD morgen auf ihrem Parteitag nachzieht.
CDU und FDP wollen Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen. Das haben die Landesvorstände beider Parteien am Donnerstagabend getrennt voneinander beschlossen. Die Gremien folgten damit dem Vorschlag der Sondierungsteams rund um die Landesvorsitzenden Sven Schulze (CDU), Lydia Hüskens und Marcus Faber (beide FDP).
Sowohl die Abstimmung bei der CDU als auch die bei der FDP fiel einstimmig aus. Zuvor hatten die Landesvorsitzenden die Ergebnisse der bisherigen Gespräche zwischen den Parteien vorgestellt. An der Sitzung der CDU nahmen auch die Kreisvorsitzenden aus dem Land teil. Sven Schulze sagte anschließend: "Unser Ziel ist es, Sachsen-Anhalt in den kommenden fünf Jahren weiter voran zu bringen." Die sogenannten Sondierungen seien "vertrauensvoll und sehr konstruktiv" verlaufen, so Schulze.
In diesen Gesprächen hatten sich die Teams von CDU, FDP und SPD unter anderem auf Investitionen in der Gesundheitsversorgung, eine Ausweitung des Finanzausgleichs für klamme Kommunen und Bürokratieabbau verständigt.
Die SPD entscheidet am Freitag auf einem Parteitag in Leuna über ihre Haltung zu den Verhandlungen. In der Partei gibt es teils starke Vorbehalte gegen eine Regierungsbeteiligung oder gegen eine Zusammenarbeit mit der FDP. Viele Genossinnen und Genossen erwarten deshalb eine knappe Entscheidung.
SPD entscheidet am Freitag per Parteitag über Aufnahme von Verhandlungen
Die FDP-Landesvorsitzende Lydia Hüskens zeigte sich vor der Sitzung ihres Landesvorstands dennoch zuversichtlich, dass die SPD deutlich für weitere Gespräche stimmt.
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In diesem Fall würden die drei Parteien bereits Anfang kommender Woche an den Verhandlungstisch zurückkehren. Käme dann ein schwarz-rot-gelbes Bündnis zustande, wäre es das erste dieser Kombination in Ostdeutschland und das erste seit den 50er Jahren in der Bundesrepublik.
Vorher müssen CDU und SPD dann aber ihre Mitglieder zu den Verhandlungsergebnissen befragen.
MDR SACHSEN-ANHALT/Thomas Vorreyer
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 15. Juli 2021 | 22:00 Uhr
