Nachrichten & Themen
Mediathek & TV
Audio & Radio
SachsenSachsen-AnhaltThüringenDeutschlandWeltLeben
Reiner Haseloff wird als Ministerpräsident vereidigt. Bildrechte: picture alliance/dpa | Ronny Hartmann

Erst im zweiten VersuchHaseloff als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wiedergewählt

16. September 2021, 19:18 Uhr

Reiner Haseloff ist im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Der 67-Jährige erreichte am Donnerstag die erforderliche absolute Mehrheit, erhielt aber nicht alle Stimmen aus der eigenen Koalition. Im ersten Wahlgang war Haseloff gescheitert, obwohl seine neue Koalition mit SPD und FDP eine komfortable Mehrheit im Parlament hat. Nach seiner Wiederwahl ernannte Haseloff seine neuen Ministerinnen und Minister.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kann in seine dritte Amtszeit starten. Haseloff wurde am Donnerstag im Landtag im zweiten Wahlgang wiedergewählt. Er bekam aber nicht alle Stimmen aus dem Lager der Koalition. 53 Abgeordnete stimmten für ihn, 43 Abgeordnete gegen ihn und ein Parlamentarier enthielt sich. Damit bekam Haseloff drei Stimmen weniger, als die Fraktionen der geplanten schwarz-rot-gelben Koalition Abgeordnete haben.

Im zweiten Wahlgang erhielt Haseloff fünf Stimmen mehr als im ersten. Hier hatte der 67-Jährige die nötige Mehrheit verpasst – trotz komfortabler Mehrheit der Regierungskoalition, die über 56 Stimmen im Landtag verfügt.

Neue Regierung im Amt

Im Anschluss an die Wahl wurde Haseloff von Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) vereidigt. Anschließend ernannte der 67-Jährige in der Staatskanzlei seine neuen Ministerinnen und Minister. Damit ist die neue schwarz-rot-gelbe Regierung nun im Amt. Sachsen-Anhalt hat neben Ministerpräsident Haseloff vier Minister und fünf Ministerinnen, sechs von der CDU, zwei von der SPD und eine Ministerin von der FDP.

Haseloff optimistisch für gute Regierungsarbeit

Am Abend äußerte sich Haseloff optimistisch über eine gute Zusammenarbeit der Koalition. "Wir haben eine Mehrheit im Landtag und das wird für fünf Jahre die Grundlage für ein gutes Arbeiten sein", sagte Haseloff MDR SACHSEN-ANHALT im Interview.

Trotz des gescheiterten ersten Wahlganges sehe der Ministerpräsident in seiner Koalition eine tragfähige Basis für die kommenden Jahre. In den vergangenen zehn Jahre habe er bereits andere Konstellationen managen müssen. "Die Menschen wissen, dass ich das zusammenhalten und moderieren kann", so Haseloff.

Als eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung solle ein Sonderfonds gebildet werden, um die Wirtschaft anzukurbeln. Zudem werden laut Haseloff Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Energiewende sowie Klimaschutz folgen.

Warum es mehrere Wahlgänge gibt

Warum konnte Reiner Haseloff als Ministerpräsident wiedergewählt werden, obwohl er im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit verpasste? Daran ist nichts außergewöhnlich. Bei der Wahl eines Ministerpräsidenten sind sogar bis zu drei Wahlgänge vorgesehen. Das regelt die Verfassung des Landes. Darin ist geregelt, dass zum Ministerpräsidenten gewählt ist, wer die absolute Mehrheit unter den Stimmen aller Abgeordneten erreicht.

Gelingt dies nicht im ersten Wahlgang, beginnt ein zweiter Wahlgang – mit denselben Spielregeln. Erst im dritten Wahlgang ist keine absolute, sondern nur noch eine einfache Mehrheit nötig.

Koalition hat deutliche Mehrheit im Landtag

Der achte Landtag von Sachsen-Anhalt hat 97 Abgeordnete. Rechnerisch haben bereits CDU und SPD mit 49 Sitzen die absolute Mehrheit. Gemeinsam mit der FDP-Fraktion kommt die schwarz-rot-gelbe Koalition aber auf eine komfortablere Mehrheit von 56 Mandaten. Auch die reichte im ersten Wahlgang aber nicht zur Wahl Haseloffs. Offenbar hat es mehrere Abweichler aus den Reihen der Koalition gegeben.

Wiederwahl galt als sicher – und scheiterte im ersten Wahlgang dennoch

Dass Haseloff im ersten Wahlgang gescheitert ist, kam überraschend. Noch im Vorfeld hatte CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt auf eine Probeabstimmung vom Dienstag verwiesen, bei der die Unions-Fraktion einstimmig für Haseloff gestimmt hatte. Auch die Fraktionen von SPD und FDP hatten angekündigt, geschlossen für Haseloff zu votieren.

Reaktionen nach Haseloffs Wiederwahl

CDU-Fraktionschef Borgwardt sagte, er fühle sich an die Wahl 2016 erinnert. Auch damals war Haseloff im ersten Wahlgang gescheitert. "Es ist ein Déjà-vu, was ich mir gern erspart hätte", so Borgwardt.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle zeigte sich erleichtert über die Wiederwahl. "Wir haben einen guten Koalitionsvertrag, wir haben uns viele, auch zukunftsweisende Projekte vorgenommen. Und da brauchen wir natürlich einen Ministerpräsidenten und eine Regierung", sagte Pähle.

Sebastian Striegel, der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, nannte das Scheitern im ersten Wahlgang "einen krassen Fehlstart" für die schwarz-rot-gelbe Koalition.

Linken-Fraktionschefin Eva von Angern sprach nach dem ersten Wahlgang im MDR von einem "erschütternden" Ergebnis, das kein Anlass zur Schadenfreude sei. Der Ministerpräsident habe offenbar seine eigenen Reihen nicht im Griff. Das sei ein "Armutszeugnis", so von Angern.

Auch 2016 erst im zweiten Wahlgang gewählt

Schon bei seinen beiden vorherigen Wahlen hatte der heute 67-Jährige einen Dämpfer erhalten: 2011 stimmten mehrere Abgeordnete aus der Koalition aus CDU und SPD gegen Haseloff – wegen der damals großen Mehrheit reichte es für ihn dennoch im ersten Wahlgang. Zu Beginn der schwarz-rot-grünen Koalition 2016 wurde Haseloff hingegen erst im zweiten Wahlgang gewählt.

Mehr zum Thema

dpa, MDR/André Plaul, Sarah Peinelt, Luca Deutschländer

Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN-ANHALT | 16. September 2021 | 11:00 Uhr

Kommentare

Laden ...
Alles anzeigen
Alles anzeigen