#LTWLSA-Landtagswahl-Update | Donnerstag, 1. April 2021 Morgens immer mütend
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01. April 2021, 19:00 Uhr
In Ausgabe 12 unseres Updates zur Landtagswahl: gehörig Corona-Frust, der neue CDU-Landesvorsitzende, die Wahlprogramme von CDU und AfD, eine erste Zwischenbilanz des Wahlkampfs, ein Arbeitsauftrag an die kommende Regierung und was sonst noch wichtig war diese Woche.
Inhalt des Artikels:
Guten Abend liebe Politikinteressierte,
Ich bin heute etwas angefressen. Mir fehlt ein Stück. Was dem Schokoosterhasen das abgebissene Ohr ist, ist mir mein Optimismus. Nach dem Osterruhe-Fiasko bin ich skeptisch, ob wir in der Corona-Pandemie noch rechtzeitig das Ruder herumreißen können. Vielen Menschen – Lehrerinnen, Intensivpflegekräften, Impfärzten und ja, auch Politikern – geht es ähnlich. Sie sind genervt vom Hin und Her. "Mütend", wie man heute sagt, also müde und wütend zugleich.
Und dann sehe ich über das Internet Menschen in Australien, Taiwan oder Israel einem halbwegs normalen Leben nachgehen, am Strand liegen, shoppen, auch mal auf Tischen tanzen.
Manches dieser Länder hat diesen Erfolg durch eine rigide Impfkampagne erreicht, ein anderes durch rigide Kontaktnachverfolgung, ein drittes durch einen rigiden Lockdown. Was sie eint: Sie haben ihre Maßnahmen eben rigide, also konsequent durchgesetzt. In Deutschland versuchen wir, so ist zumindest mein Eindruck, von allem ein bisschen. Das kostet Zeit. Und Menschenleben.
Es wird also in diesem Update einmal mehr um die Corona-Politik gehen, aber auch auch um Sachsen-Anhalts Finanzen, den neuen CDU-Landesvorsitzenden, das AfD-Wahlprogramm und vieles mehr. Schön, dass Sie wieder dabei sind.
Die Woche kompakt
- Die Signale waren sehr unterschiedlich, die am Dienstag nach der Kabinettssitzung zu vernehmen waren. Laut Ministerpräsident Reiner Haseloff war man harmonisch unterwegs. Laut anderen Teilnehmenden hingegen gab es Streit: Die CDU hätte schärfere Regeln verhindert, obwohl Sachsen-Anhalt an den Inzidenzen gemessen, gerade eines der drei am stärksten von Corona betroffenen Bundesländern ist. Vom "Umknicken" der SPD ist die Rede. Mein Kollege Ronald Neuschulz ist dem für Sie nachgegangen. Zuerst hatte Timo Lehmann für Der SPIEGEL berichtet.
- "Vertrauen wieder herstellen!" Das forderten die Spitzen von Sachsen-Anhalts Die Linke am Montag von der Landesregierung. Demnach soll sich der Ministerpräsident für einheitliche bundesweite Vorgaben für Öffnungen einsetzen. Die Notbremse müsse konsequent angewandt werden, der Landtag soll digital tagen und das Land eine eigene Corona-Hilfe verabschieden. Außerdem solle, so die Oppositionspartei, das Land eigenständig 2 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V sichern, in den ja auch Haseloff einige Hoffnung setzt. Aber Moment, wäre das nicht eine Abkehr von der einheitlichen, gemeinsamen Beschaffung der Impfstoffe auf EU-Ebene, die die Linke bislang immer unterstützt hatte? Die Spitzenkandidatin Eva von Angern sagte dazu gegenüber dem #LTWLSA-Update: "Grundsätzlich bleiben wir bei unserer Auffassung, dass die Pandemie nur weltweit bekämpft werden kann. Allerdings ist deutlich geworden, dass aufgrund verschleppter Zulassung und fehlender Bestellung des Impfstoffs durch EU und Bundesregierung wertvolle Zeit verloren gegangen ist." Es sei daher unumgänglich, als Bundesland jetzt eigene Wege zu gehen.
- Der eine ist Friseurmeister, der andere Stahlbetonbauer und saß bis vor Kurzem im Aufsichtsrats eines großen Bauunternehmens. Wer von beiden der CDU-Abgeordnete Daniel Sturm ist, und wer der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn, verrät Ihnen meine Kollegin Anne-Marie Kriegel. In ihrem Hörfunkbeitrag geht es um Lobbyismus, Bürgernähe und den Einfluss der Wirtschaft auf den Landtag. Ein Experte gibt zudem eine Hausaufgabe für den Wahlkampf mit: Die letzte Landesregierung habe in den letzten Jahren praktisch nichts in Sachen Transparenz getan, urteilt er.
- Im September schloss das Krankenhaus in Havelberg im Landkreis Stendal. Nicht erst seitdem wird darüber gestritten, wie die medizinische Versorgung in diesem Teil der Altmark weiter geleistet werden kann. Die AfD warf Linken und Koalition in dieser Woche Wahlkampfgeschacher vor. Meine Kollegen Marc Burgemeister und Hagen Tober haben mit der Bürgerinitiative in Havelberg und mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) gesprochen. Grimm-Benne kündigt an, ihren Besuch im Landkreis vorzuziehen, um dort zu präsentieren, welche Lösung der Landesregierung vorschwebt.
- Es war keine große Überraschung mehr. Am Samstag hat die CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze digital zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der Parteichef muss jetzt noch per Briefwahl bestätigt werden. Den digitalen Parteitag hat meine Kollegin Isabell Hartung zu Hause bei Tim Teßmann verfolgt. Der 31-jährige Sozialarbeiter tritt für die CDU bei der Landtagswahl an und soll frischen Wind in die Fraktion bringen. (Warum der gebraucht wird, lesen Sie gleich.) Dass Schulze übrigens neuer Landesvorsitzender wird, hatte sich schon im Dezember abgezeichnet. Deshalb möchte ich Ihnen auch noch mein Kurzportrait Schulzes von damals ans Herz legen. Sachsen-Anhalts derzeit einziger Europaabgeordnete wird innerhalb der CDU nämlich auch als kommender Landesminister gehandelt.
- Den CDU-Parteitag hinter den Kulissen gehörig durcheinander gewirbelt, das hat ein am Samstag erschienener Artikel der "Magdeburger Volksstimme". Das Bild, dass die Kollegen Jens Schmidt und Michael Bock da vom Zustand der Partei und der Landtagsfraktion zeichnen, mutet so düster an wie meine Stimmung. "Im Landtag würden manche schon ab 11 Uhr ein Bier aufmachen", heißt es darin etwa. Der Ton sei rau, der Blick zu sehr auf Verwaltungsdetails gerichtet, es fehle an Ideen und Zusammenhalt, Teamgeist. Einzig der Nimbus Haseloff helfe derzeit noch, so der Tenor.
- Nochmal CDU. Der Betrugsprozess gegen den Landtagskandidaten Arnd Czapek geht in die dritte Runde. Die Staatsanwaltschaft hat Revision eingelegt. "Auch wenn der Privatmann Czapek freigesprochen sei, der Politiker Czapek sei gestorben", fasst die Bild-Zeitung die damalige Urteilsbegründung im Berufungsverfahren zusammen. Es war zwar ein Freispruch in zweiter Instanz, aber einer mit Makel. Was Czapek und die CDU zumindest nicht von einer erneuten Kandidatur abhielt. Ob zurecht, muss sich nun zeigen.
- "Ein Land fährt hoch." Diesen Spruch dürften Sie in den kommenden Wochen des Öfteren lesen. So steht er nämlich auf den Wahlplakaten der FDP, die am Dienstag ihre Wahlkampagne präsentiert hat. Die dpa war dabei und berichtet. Zur selben Zeit saßen mein Kollege Julien Bremer und ich (digital) mit dem Wahlkampfexperten Martin Fuchs zusammen. Es ging um die Frage, wo der Landtagswahlkampf derzeit steht. Fuchs hat in der Vergangenheit mehrere Parteien im Land beraten und sagt jetzt: Die großen Bundesparteien halten sich bislang aus diesem Wahlkampf heraus, weil sie eine Klatsche fürchten. Aua. Warum im digitalen Wahlkampf engagierte Persönlichkeiten wichtiger sind als Parteiseiten, wen die SPD unbedingt noch nach Sachsen-Anhalt einladen sollte (selbst wenn nur digital!) und wer gerade Autocorso durch das Land fährt, erfahren Sie also in unserem Podcast "Was bleibt".
Das Zitat der Woche
Bildrechte: imago images/Future ImageAlle Statistiken der letzten Wochen zeigen, dass die Wissenschaftler recht behalten haben
Kurz, schnell, professionell – so lief mein Gespräch mit Sepp Müller am Dienstag. Dennoch: Müller war hörbar angefasst, ich will nicht wieder sagen: angefressen. Der Abgeordnete hat in den letzten Parlamentsferien im Gesundheitsamt bei der Kontaktnachverfolgung mitgeholfen. Er sagt jetzt: "Wer nicht selbst im Dezember, Januar vor Ort war, der weiß nicht, was jetzt auf uns zu rollt." Für Müller ist es deshalb unverständlich, dass es in Deutschland noch immer keine einheitlichen Regelungen gibt. An die uneinigen Ministerpräsidenten und -präsidentinnen schickte er eine deutliche Ansage: Sollten sie sich nicht auf eine Linie einigen können, werde der Bundestag einschreiten und die Corona-Politik endgültig in Bundeshand legen. Mit Sebastian Striegel sprang Müller anschließend ein Grünen-Politiker bei.
Und weil es gerade um die Wissenschaft ging: Hören Sie über Ostern doch einmal die neue Folge vom Montag des "Coronavirus-Updates" mit Christian Drosten. Deutschlands führender Virologe für Coroanviren macht bis heute einen Podcast mit den Kollegen und Kolleginnen vom NDR. Auch er gehört zu den Angefressenen und reagiert mit Unverständnis auf Politik, Medien und Gesellschaft. Drosten spricht von der "Fehlverwendung von wissenschaftlichen Argumenten in der politischen Debatte", von "Wissenschaftsleugnung" und von Zeit, die "verschwendet" wurde. Damit ist auch das letzte Stückchen von meinem Frustschokohasen aufgebraucht.
Was Drosten und Müller sagen, bestätigt sich auch beim Blick ins Land: Die Lage auf den Intensivstationen ist weiterhin angespannt, berichtet der Kollege Alexander Kühne. Zwar heißt es, man hätte noch mehr Betten in Reserve. Dass dafür aber auch das nötige Personal da ist, ist nach meinen Informationen zumindest fraglich.
Die Geschichte der Woche
CDU und AfD haben jeweils ihr Wahlprogramm beschlossen. Die CDU tat das am Samstag beim digitalen Parteitag. Weil das fertige Programm nach stundenlanger Abstimmung von hunderten Änderungsanträge noch nicht vollständig vorliegt, kann ich Ihnen vorerst nur die Schwerpunkte nennen, wie sie meine Kollegin Isabell Hartung herausgearbeitet hat:
- Die Wirtschaft soll gestärkt werden.
- Es soll in Bildung, Digitalisierung, Straßenbau und Sicherheit investiert werden.
- Zuwanderung soll "geordnet" erfolgen.
Etwas weiter sind wir da bei der AfD. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte Landespartei hat ihr Programm am Montag vorgestellt, nachdem es vorher von den Mitgliedern mit ausgearbeitet und von einem Kreisspitzentreffen beschlossen wurde.
Das Ergebnis: Die AfD will Leistungen für Asylbewerbende kürzen, deren Unterbringung außerhalb von Stadtzentren organisieren und ihre Kinder in eigenen Klassen ausgliedern. Der große Schwerpunkt liegt aber auf der Sozial- und Familienpolitik. Das hatte sich in den letzten Monaten bereits abgezeichnet. Die Partei hat nun viele Versprechungen für Familien im Gepäck. Zudem will man die Vereine, Feuerwehren und die Polizei stärken, den Verfassungsschutz aber beschneiden. Die derzeitige Corona-Politik soll sofort beendet werden. Begründet wird Letzteres unter anderem mit Falschbehauptungen, die man bereits im Landtag vorgetragen hatte. So weit, so bekannt.
Dass die AfD zum Beispiel die Inklusion an Schulen beenden möchte; oder dass die Anzahl der Gymnasiasten, also jener, die für Studium und zunehmend anspruchsvollere Ausbildung ein Abitur anstreben, drastisch gesenkt werden soll – das dürfte dann vielleicht aber doch einige überraschen. Welche Forderungen möglicherweise gar nicht auf Landesebene umgesetzt werden können, wie es um die Finanzierung steht und wo es wohl rechtliche Probleme geben könnte, lesen Sie in meiner Zusammenfassung des Programms. Im Beitrag finden Sie auch den TV-Beitrag meines Kollegen Marc Burgemeister, der am Montag vor Ort war und mit Spitzenkandidat Oliver Kirchner gesprochen hat.
Bleiben wir noch kurz bei der Finanzierung von Wahlversprechen.
Die Frage der Woche
Welche Krise kommt nach der Corona-Krise? Die Wirtschafts- oder Schuldenkrise? Nun, ganz so dunkel muss man die Zukunft nicht zeichnen. Aber die Warnungen sollte man beachten, die der Landesrechnungshof und der Bund der Steuerzahler zuletzt abgegeben haben. Demnach hat Sachsen-Anhalt fast 21 Milliarden Euro Schulden und die Reserven sind fast aufgebraucht. Gleichzeitig benötigt es dringende Investitionen bei Bildung, Gesundheitswesen, Straßenbau, Digitalisierung.
Was also tun? MDR SACHSEN-ANHALT und MDRfragt – das Meinungsbarometer haben die Frage wie immer direkt an Sie weitergegeben:
Wo sollte die nächste Landesregierung in Sachsen-Anhalt Ihrer Meinung nach bei der Finanzpolitik eher den Schwerpunkt legen? Sparen oder investieren?
Über 5.100 Menschen nahmen teil. Am Ende steht ein eindeutiges Votum für die nächste Landesregierung. Mehr als drei Viertel aller Teilnehmenden (77 Prozent) sprach sich trotz allem für Investitionen aus. Nur knapp jeder Sechste (17 Prozent) hält den Rotstift für wichtiger. Das Ergebnis ist wie immer nicht repräsentativ, aber gewichtet.
Rund 800 Teilnehmende haben zudem die Möglichkeit genutzt, ihre Haltung mit einem Kommentar zu erläutern. Nachfolgend bilden wir die Debatte in einem Auszug ab.
Gerade weil zu erwarten ist, dass Wirtschaftsbetriebe vieler Branchen aufgrund der Nachwirkungen der Corona-Eindämmungspolitik schwächeln werden, muss die Regierung durch Investitionen unterstützend und aktivierend agieren.
Auf keinen Fall dürfen die Lasten der Krise auf die Menschen abgeladen werden. Es ist genug gespart worden. Investitionen sind enorm wichtig, vor allem endlich in die Bildung und das Gesundheitswesen. Vom Bund sind daher entsprechende Maßnahmen einzufordern, zum Beispiel eine Vermögenssteuer.
Man hat sich die letzten Jahre kaputt gespart, das Ergebnis: Digitalisierung? Polizei? Schulen? Brücken? Es jammert der Hund. Hallo Deutschland!
In Bildung, Verkehr und Gesundheitswesen sollte mit billigem EU-Fördergeld investiert werden. Das Land zahlt 30 Prozent und weniger, die EU 70 Prozent und mehr. Völlig unverständlich, warum das Land da noch eine Milliarden Euro liegen hat und nicht einsetzt. Nicht nur, dass die Gelder nicht für wichtige Vorhaben in Sachsen- Anhalt genutzt werden; geradezu gemein ist, dass viele Antragsteller mit der Bürokratie allein gelassen werden, obwohl die EU selbst dafür Geld gegeben hat.
Das Pleitenniveau ist bekanntlich bereits überschritten, aber das macht umfangreiche Investitionen in die soziale und technische Infrastruktur erst recht erforderlich. Das Kaputtsparen und seine Folgen spüren wir jetzt im Gesundheitswesen – verschuldet durch falsche Entscheidungen, beispielsweise die Privatisierungen.
Es sollte keine sinnlosen Investitionen geben, etwa in Firmen, die dann wegziehen/schließen und das Geld mitnehmen. Stattdessen sollte in Internetanschlüsse investiert werden. Vor allem bei Schulen.
Es muss vorwärts gehen in unserem Land, wir sind schon auf einem guten Weg, aber wir brauchen die fertige Autobahn und Gewerbeansiedlungen. Dann haben wir auch mehr Steuereinnahmen.
Wer bei Null- oder Minuszinsen nicht investiert, der sollte nochmal die Schulbank drücken – billiger wird’s kaum werden.
Trotz wachsender Verschuldung ist es wichtig zu investieren, allen voran in die Bildung, sonst entwickelt sich eine Endlosschleife mit aufgestauten To-dos.
Die Verschuldung muss abgebaut werden, um den Schuldendienst gering zu halten. Das dadurch gesparte Geld kann dann für Investitionen genutzt werden. Schulden sind immer ein Teufelskreis.
MDRfragt geht auf Tour – und will mit Ihnen sprechen!
Die Kolleginnen und Kollegen von MDRfragt gehen in den kommenden Wochen und Monaten vor der Landtagswahl auf Tour durch Sachsen-Anhalt. MDRfragt-Reporterin Claudia Reiser wird am 12. Mai in Wernigerode, am 26. Mai in Naumburg und am 2. Juni in Stendal sein – und möchte mit Ihnen ins Gespräch kommen. Infos dazu hier.
Bevor wir als Letztes noch etwas Zeit in ein paar abschließende Gedanken und Tipps investieren, ein Hinweis: MDRfragt führt noch bis Dienstag eine weitere Befragung durch. Im Superwahljahr geht es um die Lage in Mitteldeutschland, um Löhne, Kohleausstieg und medizinische Versorgung. Und vieles mehr. Machen Sie gerne mit – die Ergebnisse sind eine wertvolle Hilfe für die MDR-Redaktionen, um unsere Berichterstattung noch näher dran an den Menschen im Land zu machen.
Zum Schluss
Um einen Punkt nochmal deutlich zu machen: Diejenigen, die derzeit nach Öffnungen rufen, und diejenigen, die eine Verschärfung der Maßnahmen fordern, sie alle wollen am Ende dasselbe: ein Leben in Normalität, eine gesicherte Existenz und manchmal eben auch auf Tischen tanzen. Wenn man denn will. Politik und Gesellschaft sollten sich nur langsam darüber klar werden, welcher Weg zu diesem Ziel am Ende der schnellere ist – und die wenigsten Menschenleben kostet.
Mein Optimismus kommt sicherlich wieder; spätestens mit dem Kollegen Luca Deutschländer, der Ihnen in der kommenden Woche wieder dieses Update präsentieren wird. Vielleicht dann ja mit einer bundesweit einheitlichen Corona-Strategie? Schauen wir doch mal, was der Hase uns ins Nest legt.
Bis dahin empfehle ich Ihnen noch diese Informationen meiner Kollegin Johanna Daher, was Sie an Ostern in Sachsen-Anhalt trotz Corona unternehmen können. Es ist mehr, als manch eine und einer denken mögen.
In diesem Sinne, bleiben Sie gesund, haben Sie ein paar hoffentlich entspannte Tage – in 66 Tagen ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Thomas Vorreyer
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 01. April 2021 | 19:00 Uhr
