Landtagswahl Neue Koalitionsmodelle in Sachsen-Anhalt möglich

26. April 2021, 05:00 Uhr

In anderthalb Monaten wird in Sachsen-Anhalt gewählt und nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks hätte auch ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP eine Mehrheit im Parlament. Das wäre eine Neuheit in Sachsen-Anhalt. Die beteiligten Parteien wollen jedoch erst die endgültigen Wahlergebnisse abwarten.

von Anne-Marie Kriegel, Landeskorrespondentin Sachsen-Anhalt MDR AKTUELL

Eine Schwarz-rot-gelbe-Koalition – das gab es in einem Landtag noch nie. Nach einer aktuellen Umfrage des MDR hätte das Bündnis eine hauchdünne Mehrheit. Das liegt auch an einer verhältnismäßig starken FDP. Die gleicht die aktuellen Verluste der CDU in etwa aus.

Sven Schulze ist der Vorsitzende der CDU in Sachsen-Anhalt. Er will sich nicht zu sehr damit beschäftigen, welche Ergebnisse die anderen Parteien erzielen könnten. Auf starke Christdemokraten käme es an.

Schulze sagt: "Wir haben ja als Politik in Gänze den Menschen in Sachsen-Anhalt in den Corona-Zeiten viel zugemutet, deswegen müssen wir jetzt auch um jede Stimme natürlich kämpfen. Und was Koalitionen angeht, das sehen wir im Nachgang nach der Wahl. Aber eins ist natürlich für uns schön als CDU, dass es jetzt mit dieser Umfrage theoretisch rechnerisch verschiedene Möglichkeiten gäbe, die wir dann in Betracht ziehen können. Aber all das werden wir dann nach dem 6. Juni sehen."

Zweckbündnis Kenia-Koalition 

Ja, verschiedene Koalitionsmöglichkeiten haben, das wäre für Sachsen-Anhalts CDU mal wieder was. Nach der Wahl 2016 blieb neben dem unter großen Anstrengungen geschmiedeten Bündnis mit SPD und Grünen keine andere Option, außer Neuwahlen. Deswegen hatten alle Beteiligten stets betont, dass die Kenia-Koalition ein Zweckbündnis sei.

Katja Pähle ist die Spitzenkandidatin der SPD. Über Koalitionen will sie erst nach der Wahl sprechen: "Wir haben auch 2016 festgestellt, dass diese Konstellation Kenia von niemandem so gedacht war. Und weil Politik auch von Wahlergebnissen abhängig ist, welche Konstellationen gebildet werden, bleibt es dabei: Wir streiten für eine starke SPD und nach der Wahl werden wir dann sehen, welche Konstellationen möglich sind."

Grüne Opposition

Ganz ähnlich äußern sich auch die Freien Demokraten. Hier ist Lydia Hüskens die Frau an der Spitze und sagt: "Wir sind definitiv als Freie Demokraten hier in der Lage mit der CDU, der SPD auch den Grünen über eine Koalition zu diskutieren. Da bin ich sicher, dass wir da gute Gespräch führen können. Muss man dann sehen, ob die dann auch zu einem Ergebnis führen."

Sollte die Umfrage recht behalten und tatsächlich eine Koalition aus CDU, SPD und FDP zustande kommen, müssten die Grünen auf der Oppositionsbank Platz nehmen.

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Einen ernsthaft besorgten Eindruck macht der eine der beiden Landeschefs, Sebastian Striegel, mit Blick auf aktuelle Zahlen nicht: "Nach dieser Umfrage hätten wir unser Wahlergebnis mehr als verdoppelt und an dieser Stelle freue ich mich zunächst erstmal über diese Momentaufnahme. Über Koalitionen kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wirklich viel sagen. Diese Wahl hängt im wesentlichen davon ab, wie die einzelnen Parteien ihre Anhängerschaft mobilisieren werden."

Umfragen seien Umfragen, entschieden werde an der Urne, sagt Striegel noch sinngemäß.

MDR/Anne-Marie Kriegel