Parteispitzen und Fraktionen treffen sich Landtagswahl 2021: Wie es jetzt weiter geht

07. Juni 2021, 12:28 Uhr

Sachsen-Anhalt hat gewählt – nun ist die Zeit für eine politische Auswertung der Ergebnisse gekommen: Am Montag treffen sich dafür die Spitzen vieler Parteien im Bund wie im Land, Dienstag kommen dann die meisten Fraktionen in Magdeburg zusammen. Bis eine neue Regierung steht, könnten aber noch Monate vergehen.

von Luca Deutschländer, MDR SACHSEN-ANHALT

Inhalt des Artikels:

• Was passiert jetzt, am Montag nach der Landtagswahl?
• Wann steht die neue Regierung?
• Wann konstituiert sich der neue Landtag?

Sachsen-Anhalt hat am Sonntag gewählt – und steht nun vor interessanten Sondierungen für eine neue Landesregierung. Die CDU als Wahlgewinnerin kann sich ihre Koalitionspartner jedenfalls aussuchen, verfügt sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis doch um komfortable 37,1 Prozent.

Was passiert jetzt, am Montag nach der Landtagswahl?

An den Montagen nach Landtagswahlen verlagert sich das politische Geschehen in vielen Fällen nach Berlin – so auch nach dieser Wahl. Während in Sachsen-Anhalt am Montagmorgen die ersten Wahlplakate abgehängt wurden, hat sich das politische Spitzenpersonal auf den Weg in die Bundeshauptstadt gemacht. In Berlin tagen am Vormittag die Spitzen der Bundesparteien – und werten aus, welche Aufgabe die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt ihnen gegeben haben.

Bei der CDU dürfte das harmonischer laufen als beispielsweise bei der SPD, deren Spitzen am Mittag im Beisein von Spitzenkandidatin Katja Pähle in Berlin vor die Presse treten wollen. Für den weiteren Tagesverlauf sind mehrere Sitzungen der Landesparteigremien geplant.

Am Dienstag tagen dann die meisten Landtagsfraktionen. CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt etwa kündigte im Wahlkampfabschluss seiner Partei zuletzt an, man werde den "Neuen" im Landtag dann erst einmal alles zeigen – zum Beispiel, wo die Poststelle sei. Von den 40 Mitgliedern der neuen CDU-Fraktion sind 19 neu im Abgeordneten-Amt. Darunter ist aber auch die bisherige, langjährige Pressesprecherin der Fraktion, Sandra Hietel, der man gewiss keine Führung durch den Landtag geben muss.

Wann steht die neue Regierung?

Das ist völlig ungewiss. Denn die künftige Regierung – wer auch immer sie an der Seite der CDU stellen wird – kann sich Zeit lassen beim Ausloten einer Zusammenarbeit. Und das wolle man auch tun, sagte CDU-Landeschef Sven Schulze zuletzt. Die eigentliche Frist, nach der die neue Landesregierung innerhalb weniger Wochen hätte gebildet werden müssen, ist seit einer umfangreichen Parlamentsreform aus dem vorigen Jahr vom Tisch. Bis eine neue Regierung gebildet ist, arbeitet die bisherige geschäftsführend weiter.

Das war auch nach der Bundestagswahl im September 2017 der Fall, nach der die Koalitionsverhandlungen erst im Jahr darauf zu einem Ergebnis gekommen waren.

Wann konstituiert sich der neue Landtag?

Spätestens am 6. Juli. Das ist der 30. Tag nach der Landtagswahl und damit der letzte erlaubte Tag, an dem sich das Parlament konstituieren darf. So schreibt es die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt vor. Dann wird es auch einen neuen Landtagspräsidenten oder eine neue -präsidentin brauchen. Denn die bisherige Amtsinhaberin Gabriele Brakebusch (CDU) hatte sich nicht mehr zur Wahl für den 8. Landtag gestellt. Sie saß seit 2002 im Parlament.

Dieser Artikel ist nicht kommentierbar. Warum? Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt veröffentlichen wir sehr viele Inhalte. Aus diesem Grund möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, dass Sie sich gebündelt zur Wahl und den Ergebnissen austauschen und so mehr Gesprächspartnerinnen und -partner erreichen können. Folgende Artikel zur Landtagswahl können Sie dafür nutzen: Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Landtag und im Ticker: Die wichtigsten Entwicklungen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

MDR/Luca Deutschländer