#MDRklärt Darum hängen immer noch Wahlplakate in Sachsen-Anhalt

Eigentlich müssen die Parteien die Wahlplakate nach der Wahl abhängen. Bleiben sie zu lange, ist das eine Ordnungswidrigkeit. Geahndet wurden die aber bislang nur in Einzelfällen. Aufkommen müssen dann die Parteien. So gab es nach Auskunft der Gemeinden Strafen in Stendal, Flechtingen (Landkreis Börde), Raguhn-Jessnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) und Elster (Landkreis Wittenberg). In Köthen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) laufen nach Angaben der Stadtverwaltung noch Ordnungswidrigkeitsverfahren.

Nach Landtagswahl: Darum hängen immer noch Wahlplakate in Sachsen-Anhalt
Bildrechte: MDR/Max Schörm
Nach Landtagswahl: Darum hängen immer noch Wahlplakate in Sachsen-Anhalt
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Die Regeln für das Aufhängen der Wahlplakate unterscheiden sich von Kommune zu Kommune. Zwischen wenigen Tagen bis zu zwei Wochen nach der Wahl müssen die Plakate von den Parteien wieder eingesammelt werden.
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Ansonsten drohen Geldstrafen zwischen 500 und 5.000 Euro.
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Ausnahme ist die Landeshauptstadt Magdeburg. Wegen der anstehenden Bundestagswahl im September gilt die Abnahmepflicht nur teils. Parteien, die auch zur Bundestagswahl antreten, dürfen ihre Plakate in diesem Jahr hängen lassen.
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In Haldensleben ist Werbung an Straßenlaternen seit 2013 generell untersagt. Die Stadt stellt stattdessen neun zentrale Plakatwände auf, an denen die Parteien ihre Werbung platzieren können.
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Dieses Thema im Programm:
MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 28. Juli 2021 | 07:00 Uhr

Quelle: MDR/Maximilian Fürstenberg
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