Intel-Ansiedlung in Magdeburg Bundeswirtschaftsminister Habeck deutet Erhöhung von Intel-Förderung an

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von Sebastian Mantei, MDR SACHSEN-ANHALT

Stand: 21. März 2023, 19:42 Uhr

Intel fordert höhere Subventionen für die Ansiedlung in Magdeburg. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich bei seinem Besuch in Sachsen-Anhalt hinter die Investition des Chipherstellers gestellt. Die Bundesregierung überlege, wo sie dem Unternehmen entgegenkommen könne, um die Förderlücke zu schließen. Intel hatte statt der bisherigen 6,8 Milliarden Euro eine Erhöhung auf 10 Milliarden Euro ins Spiel gebracht.

Bundeswirtschaftsminister Habeck (in der Bildmitte) deutete an, dass die Bundesregierung bereit sei, Intel bei den Fördermitteln entgegenzukommen. Bildrechte: dpa

• Bundeswirtschaftsminister Habeck hat sich für die Intelansiedlung ausgesprochen.
• Deutschland und die EU wollen eine europäische Halbleiter-Industrie aufbauen.
• Die Bundesregierung ist laut Habeck daran interessiert, die Intel-Ansiedlung in Magdeburg zu ermöglichen.

Bei seinem Besuch in Sachsen-Anhalt am Dienstag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) klar gemacht, dass Intel nach Deutschland kommen muss. Dafür sei die Bundesregierung bereit, weitere Gelder aufzubringen. Konkret ist damit die Erhöhung der Fördermilliarden gemeint.

Habeck sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er halte es für extrem wichtig, Intel und die Halbleiterproduktion in Deutschland und in Europa anzusiedeln. Die Unterstützung der Bundesregierung sei hoch und ungebrochen. "Es ist, glaube ich, ein offenes Geheimnis, dass die Produktionskosten für alles noch mal höher geworden sind und dass wir für die zusätzlichen Kosten noch die Gelder im Haushalt finden müssen."

EU und Bund wollen europäische Halbleiterindustrie aufbauen

Das sei keine leichte Übung, so der Bundesminister. Derzeit finde innerhalb der Bundesregierung ein Abwägen statt, um dem Chiphersteller entgegenzukommen. Die Bundesrepublik und die EU stehen unter Druck. Einerseits wollen sie eine europäische Halbleiterindustrie aufbauen, die Europa unabhängiger vom Weltmarkt macht. Andererseits kann die EU kaum mit Industrienationen wie den USA, China oder Südkorea mithalten, die ein Vielfaches von dem an Fördergeldern zahlen, was die EU aufbringt.

Derzeit verhandeln Bund, EU und Intel, wie sie sich finanziell einigen können. So möchte die Bundesregierung etwa beim Strompreis dem US-Konzern entgegenkommen. Der könnte durch regenerativ erzeugten Strom aus Windkraft gesenkt werden.

Intel könnte mehr Fördermittel bekommen

Das hält auch Habeck für möglich. "In der Tat ist ein Beitrag, die höheren Kosten noch einmal zu senken, eine Stromversorgung für Intel aufzubauen." Erneuerbare Energien seien preisdämpfend und wenn die Unternehmen davon profitierten, könne das auch einen Teil der Investitionsentscheidungen leichter machen.

Zuletzt hatten Wirtschaftswissenschaftler des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle die Höhe der geplanten Subventionen für Intel kritisiert.

MDR (Sebastian Mantei, Annekathrin Queck)