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Der Ausbau von Breitbandverbindungen schreitet nur langsam voran. Bildrechte: imago/Christian Ohde

Glasfasertag in MagdeburgDigitalministerin will Breitbandausbau deutlich beschleunigen

von MDR SACHSEN-ANHALT

Stand: 27. Juni 2022, 18:20 Uhr

Der Ausbau von Breitband in Sachsen-Anhalt soll schneller vorangehen – doppelt so schnell, geht es nach Digitalministerin Hüskens. Dafür nimmt sie Land, Kommunen und Unternehmen in die Pflicht. Experten kritisieren den langsamen Ausbau von Glasfaserkabeln.

Digitalministerin Lydia Hüskens (FDP) will die Dauer des Breitbandausbaus halbieren. Dies könne allerdings nur durch gemeinsames Handeln von öffentlicher Hand und Wirtschaft gelingen. Die Sorge vor bürokratischen Hürden sei oft seitens der Kommunen groß, sagte Hüskens angesichts des Glasfasertags am Montag in Magdeburg. Von anderen Seiten werde etwa das anscheinend fehlende Interesse bemängelt. Daher müssten die verschiedenen Player zusammengebracht werden.

Die aktuelle Förderperiode habe gezeigt, dass von der Idee für den Ausbau bis zum vollständigen Abschluss des Projektes oft mehr als sieben Jahre vergingen, so Hüskens. "Diese Zeitspanne wollen wir im besten Fall halbieren." Bund, Länder und Kommunen müssten gemeinsam mit den Unternehmen an der Beschleunigung arbeiten.

Nur ein Viertel verfügt über Gigabit-Anschluss

Im kommenden Jahr beginnt die neue Förderperiode für den weiteren Breitbandausbau im Land. Der Anschluss an leistungsfähiges Internet führe dazu, dass Dörfer auch für ältere Menschen in Zukunft lebenswert blieben, so Hüskens.

Wir wollen gigabitfähige Festnetzanschlüsse überall, und das geht nur mit Glasfaser.

Lydia Hüskens (FDP), Ministerin für Infrastruktur und Digitales

In der Gesellschaft sei ein unglaublicher Bedarf bemerkbar, das Land sei auf dem Weg in eine Gigabitgesellschaft, so Hüskens. Zurzeit verfüge ein Viertel der Haushalte und Unternehmen über einen entsprechenden Anschluss. "Das ist so noch nicht befriedigend. Und das ist eine Aufgabe für die kommenden Jahre," sagte sie.

Bisher seien rund 90 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Sachsen-Anhalt mit einem Anschluss mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde ausgestattet.

Kritik von Experten

Viele Wissenschaftler kritisieren schon lange den langsamen Ausbau von Breitband in Deutschland. Einige fürchten, beim Wettbewerb den Anschluss an andere Länder zu verlieren. Der Experte für digitale Transformation Key Pousttchi weist darauf hin, dass der Markt einen flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet nicht von selbst regele.

Vollförderung für finanzschwache Kommunen

Für den Ausbau soll den Kommunen als Zuwendungsempfängern auch weiterhin eine Förderquote von 90 Prozent zugesichert werden. Finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden können im Notfall aber auch eine Vollförderung bekommen.

Das dürfe aber kein Blankoscheck sein, so Hüskens. Der Eigenanteil habe eine ganz wesentliche Bedeutung, betonte sie. Wenn die kommunale Ebene eigenes Geld in die Hand nehme, schaue sie auch sehr sorgfältig hin, dass das Geld auch effizient eingesetzt werde. "Aber wir werden es letztendlich auch nicht daran scheitern lassen, wenn es wirklich nicht geht", so die Ministerin.

Bis 2026 will das Land mehr als 100 Millionen Euro für die Förderung des Breitbandausbaus bereitstellen. Dazu kommen EU- und Bundesmittel.

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MDR,dpa (Max Schörm)

Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN-ANHALT | MDR SACHSEN-ANHALT | 27. Juni 2022 | 13:00 Uhr

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