Zehn Milliarden Euro Förderung Habeck: Genehmigung für Intel in Magdeburg "voll im Zeitplan"
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28. August 2024, 15:46 Uhr
Für die Intel-Fabrik in Magdeburg soll der US-Konzern knapp zehn Milliarden Euro vom Bund bekommen. Der Antrag für die Förderung bei der EU-Kommission steht allerdings offenbar noch aus, wie vergangene Woche bekannt wurde. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist das jedoch nicht ganz unüblich. Er ist zuversichtlich, dass die Gelder bald genehmigt werden – und Intel tatsächlich nach Magdeburg kommt.
- Die Staatshilfen für die Intel-Fabrik in Magdeburg sollen laut Bundeswirtschaftsminister Habeck in den nächsten Monaten genehmigt werden.
- Noch hat der Bund den Antrag dafür nicht bei der EU-Kommission gestellt.
- Habeck zeigte sich zuversichtlich, dass der Chiphersteller seine Pläne in Magdeburg umsetzen wird.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist zuversichtlich, dass das Genehmigungsverfahren für die Intel-Staatshilfen in den nächsten Monaten abgeschlossen werden kann.
Genehmigung für Intel-Fabrik in Magdeburg "voll im Zeitplan"
Am Rande einer Fördermittel-Übergabe für ein Wasserstoffprojekt in Bad Lauchstädt im Saalekreis sagte Habeck MDR SACHSEN-ANHALT am Dienstag, die Europäische Kommission müsse die Fördermittel für den US-Chiphersteller zwar noch genehmigen, der Abstimmungsprozess zwischen Intel, Bund und EU dazu aber laufe. "Wir sind voll im Zeitplan", sagte Habeck.
In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der Bund für die Genehmigung der Staatshilfen in Höhe von 9,9 Milliarden Euro noch keinen förmlichen Antrag zur Genehmigung bei der Europäischen Kommission gestellt hat. Habeck sagte, das sei nicht ungewöhnlich. Es müsse genau nachgewiesen werden, wofür die Fördermittel ausgegeben werden.
"In Europa wird immer sehr genau darauf geachtet, dass Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien oder Polen sich nicht durch überhöhte Förderung Unternehmen weg klauen", erklärte Habeck. "Sie achten wie ein Schiedsrichter darauf, dass alles fair zugeht." Deshalb dauere es oft etwas länger, bis hohe Fördersummen von der Europäischen Kommission genehmigt würden.
Habeck: Intel wird Pläne umsetzen, wenn Staatshilfen sicher sind
Wenn Intel erstmal die Sicherheit habe, die in Aussicht gestellten Gelder tatsächlich zu bekommen, werde das Unternehmen seine Pläne sicher auch umsetzen, sagte Habeck weiter. Anfang August hatte Intel ein umfassendes Sparprogramm angekündigt. Details zur geplanten Fabrik in Magdeburg hatte der Chef des Halbleiter-Konzerns, Pat Gelsinger, nicht genannt. Er sagte jedoch, man halte an der Strategie fest und habe die Investitions-Pläne an die erwartete Marktentwicklung angepasst.
Intel will auf dem Eulenberg bei Magdeburg für insgesamt 30 Milliarden Euro zwei Halbleiter-Fabriken bauen. Etwa 3.000 Arbeitsplätze sollen nach Angaben des Unternehmens entstehen, Tausende weitere bei Zulieferfirmen.
MDR (Garib Hasu, Stephan Schulz, Maren Wilczek)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 27. August 2024 | 19:00 Uhr
ProjektTraeger vor 14 Wochen
Bitte erläutern Sie mir, wie sie zu dieser Aussage kommen.
Die EU ist nur daran interessiert, dass es im internen Binnenmarkt keine Marktverzerrung gibt. Das, für die Intel Fabriken in Magdeburg zu belegen, ist so einfach wie für kein anderes Halbleiterprojekt in Europa. In Deutschland und Europa gibt es KEINEN Chiphersteller, der die in Magdeburg geplanten Leading-Edge Chips herstellt oder herstellen kann. Es kann hier also keine Marktverzerrung geben. Verzögerungen an der Einreichung des Antrags sollten also mit anderen Problemen zusammenhängen.
ProjektTraeger vor 14 Wochen
Britta.Weber, Sie scheinen das Geschäftsmodell von Intel für die Fab nicht verstanden zu haben. Intel wird nach Medienberichten die Fabs in Magdeburg, sofern sie wirklich errichtet werden, als Foundry betreiben. Das heißt, Intel wird die Chipdesigns für externe Kunden, zum Beispiel für die Automobilindustrie oder den Maschinenbau in Deutschland und Europa, produzieren. Der Kapitalismus setzt nun mal auch Kunden voraus, die für eine Dienstleistung zahlen. Das ist der Beitrag zur deutschen Versorgungssicherheit. Dass deutsche Autobauer und andere Industrien auch bei jeder weltpolitischen Unwägbarkeit ihre Produktion gesichert haben und ihren Arbeitnehmern Löhne zahlen können.
ProjektTraeger vor 14 Wochen
@Shantuma:
Für das geplante Werk in Magdeburg sind sich verschlechternde Handelsbeziehungen zu China egal. Die Chips, die in Magdeburg produziert werden sollen, dürften schon heute nicht nach China geliefert werden, da zu modern. Intel wird daher auch schon heute ohne Abnehmer aus China für die Magdeburg-Chips rechnen.