Podcast "Was bleibt" | Folge 90 Was bleibt: Streit ums Landwirtschaftsministerium und "Lollitests" im Burgenlandkreis

Marie-Kristin Landes
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Jahrelang war das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in CDU-Hand. Mit der Landtagswahl 2016 hat sich geändert. Seitdem steht mit Claudia Dalbert eine Grünen-Politikerin an der Spitze. Kurz vor Ende der Legislatur nimmt die Kritik an ihrer Arbeit noch einmal Fahrt auf. Außerdem geht es in dieser Folge um "Lollitests" im Burgenlandkreis und was sie mit der Schulöffnung zu tun haben.

Was bleibt – der MDR SACHSEN-ANHALT Wochenrückblick

Reiner Haseloff, Altmark-Klinikum in Gardelegen
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Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, hält im Bundesrat eine Rede.
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Lydia Hüskens, Vorsitzende der FDP-Sachsen-Anhalt, spricht auf dem Landesparteitag zu den Delegierten und zeigt den Koalitionsvertrag.
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Konflikt um das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium – ab Minute 01:39

  • Vor allem zwei CDU-Abgeordnete spielen eine zentrale Rolle bei der Kritik an der Arbeit des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums: Frank Scheurell und Ulrich Thomas.
  • Drei wesentliche Kritikpunkte: Das Schierker Seilbahn-Projekt, das Agrarstrukturgesetz und die Abschussprämie für Wildschweine.
  • Wahlgeschenke versus Wahlkampfgetöse – die Kluft scheint groß, dabei beweisen die Parteien in anderen Bundesländern, dass gemeinsame Projekte bei ideologisch geprägten Themen wie Landwirtschaft und Verkehr möglich ist.

Und... was bleibt?

  • Wird der Konflikt langfristig nicht gelöst, wird es nach der Wahl schwer für eine mögliche weitere Koalition.

"Lollitests" im Burgenlandkreis – ab Minute 26:03

  • Mit 237 (Stand 19. März 2021, Sozialministerium) hat der Burgenlandkreis weiterhin den höchsten Inzidenzwert in ganz Sachsen-Anhalt.
  • Eigentlich muss ab einer Inzidenz von 200 der Präsenzunterricht wieder ausgesetzt werden. Der Burgenlandkreis lässt die Schulen trotzdem offen – mit Zustimmung des Gesundheitsministeriums.
  • Zusammen mit der Martin-Luther-Universität und speziell entwickelter Spuck- oder "Lollitest" werden im Burgenlandkreis Schülerinnen und Schüler getestet. Kann das eine Blaupause für alle sein?

Und... was bleibt?

  • Viel Frustration, weil die unterschiedlichen Maßstäbe für die Menschen im Land nicht nachvollziehbar sind.

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