Corona-Demonstrationen Polizeigewerkschaft: Gut gerüstet trotz angespannter Lage

Seit einigen Wochen gehen jeden Montag Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straßen. Die Polizei in Sachsen-Anhalt sieht sich trotz angespannter Lage gut gerüstet. Die Beamtinnen und Beamten können das Pensum noch stemmen. Die Gewerkschaft wünscht sich allerdings mehr Wertschätzung für Polizistinnen und Polizisten.

Polizisten laufen vor einer Menschenansamlung her die durch die Innenstadt der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt zieht
Die Polizei in Sachsen-Anhalt sieht sich für die Corona-Demos gut aufgestellt. Bildrechte: dpa

  • Trotz zunehmender Corona-Demonstrationen sieht sich die Polizei in Sachsen-Anhalt gut gerüstet.
  • Die Polizeigewerkschaft wünscht sich mehr Wertschätzung für ihre Beamtinnen und Beamten.
  • Seit einigen Wochen finden regelmäßig und an mehreren Orten in Sachsen-Anhalt Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Einige Landkreise gehen mit Allgemeinverfügungen dagegen vor.

Die Polizei in Sachsen-Anhalt sieht sich für die Demonstrationen und Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gut gerüstet. Trotz steigender Zahl von Veranstaltungen und Teilnehmenden, sei die Zahl der Ausschreitungen gering, sagt Olaf Sendel, Landesvorsitzender der Polizeigewerkschaft MDR SACHSEN-ANHALT.

"Dass die Menschen im Land ihre Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit wahrnehmen, ist ihr gutes Recht", fügte Sendel hinzu. Die Polizei schütze diese Grundrechte und bekenne sich zum Rechtsstaat. Dass die Versammlungen in Sachsen-Anhalt überwiegend friedlich verlaufen, belege die Kompetenz der Teilnehmenden und der Behörden.

Trotz angespannter Lage gute Stimmung bei der Polizei

Trotz angespannter Personallage seien die Mitarbeitenden noch in der Lage, das Dienstpensum zu stemmen, sagte Sendel. Die Beamtinnen und Beamten können nicht überall sein. Der Schutz von Leben und Gesundheit habe dann Vorrang vor dem Schutz von Sachwerten oder anderen Aufgaben wie der Verkehrsüberwachung.

Die Lage ist angespannt und der Berg an Überstunden und Mehrdienst wächst. Die Stimmung ist aber gut.

Olaf Sendel Polizeigewerkschaft Sachsen-Anhalt

Mehr Wertschätzung für Polizei

Sendel wünscht sich "eine merkliche und messbare Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten in der Polizei". Die Demonstrierenden sollten ihre Forderungen eher an den Ministerpräsidenten und an die Landesregierung richten als an Polizistinnen und Polizisten.

Seit einigen Wochen protestieren in Sachsen-Anhalt jeden Montag Tausende Menschen gegen die Corona-Beschränkungen. Auch Gegendemonstrationen finden statt. Oft sind die Versammlungen nicht angemeldet. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Städte und Landkreise gehen gegen Corona-Demos vor

Die Polizei Magdeburg hat vergangene Woche die Regeln für unangemeldete Corona-Demos per Allgemeinverfügung verschärft. Demnach dürfen Versammlungen nur noch an einem Platz stattfinden, sogenannte Spaziergänge sind untersagt. Auch der Mindestabstand und die Pflicht zum Tragen eine Maske müssen eingehalten werden.

Auch der Landkreis Jerichower Land will unangemeldete Versammlungen auflösen, wenn gegen das Versammlungsrecht verstoßen wird. Der Salzlandkreis hatte unangemeldete Proteste bereits Mitte des Monats per Allgemeinverfügung verboten. Wer dort zu unangemeldeten Protesten aufruft, macht sich strafbar. Teilnehmende müssen mit Bußgeldern rechnen.

MDR (Fabienne von der Eltz)

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | SACHSEN-ANHALT HEUTE | 03. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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