Der Thomas Schulze aus Tangermünde ist einer von zwei Landesvorsitzenden des BSW in Sachsen-Anhalt. Bildrechte: MDR/Aud Merkel

Bündnis Sahra Wagenknecht Wie sich das BSW im Norden Sachsen-Anhalts aufstellen will

20. September 2024, 08:03 Uhr

Anfang September hat sich der Landesverband des "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) in Sachsen-Anhalt gegründet. Als einer von zwei Vorsitzenden wurde Thomas Schulze aus Tangermünde gewählt. In dieser Funktion möchte er das BSW im Norden des Landes ausbauen und mitgestalten.

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von Aud Merkel, MDR SACHSEN-ANHALT

• Als einer von zwei Vorsitzenden des BSW-Landesverbandes will Thomas Schulze aus Tangermünde, die Partei im Norden weiter ausbauen.
• Neue Mitglieder sollten nach den Vorstellungen des BSW keine Berufspolitiker, sondern Menschen mit verschiedenen Berufserfahrungen sein.
• Zu landespolitischen Themen bleibt das BSW aber bisher vage.

Thomas Schulze liebt seine Wahlheimat, die Altmark. Er lebt in Tangermünde und ist dort bekannt für sein langjähriges sportliches Engagement für den Elbdeichmarathon. Nun warten große Aufgaben auf ihn. Anfang September wurde er bei der Gründung des BSW-Landesverbandes Sachsen-Anhalt zusammen mit John Lucas Dittrich zum Co-Landesvorsitzenden gewählt.

BSW Sachsen-Anhalt will langsam und behutsam wachsen

Seine Aufgabe sei es, das BSW auf Bundesebene zu unterstützen, aber auch, die Parteistrukturen im Norden des Landes weiter auszubauen, sagt Schulze. Von den insgesamt circa 45 Parteimitgliedern in Sachsen-Anhalt seien zwar nur zwölf aus seinem Einzugsgebiet, das Magdeburg, die Börde, das Jerichower Land und die beiden Altmarkkreise umfasst. Aber er teile die Auffassung der Bundespartei, langsam und behutsam zu wachsen.

Nach Schulzes Angaben gibt es im Norden Sachsen-Anhalts circa 350 sogenannte Unterstützerinnen und Unterstützer des BSW. Das seien Personen, die die Partei aktiv unterstützen oder bereits einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt haben. Sie würden sich mit weiteren Sympathisantinnen und Sympathisanten in regionalen Gruppen wie in Magdeburg, Stendal, Gardelegen oder Salzwedel engagieren.

Thomas Schulze (links) und Lucas Dittrich sind die Landesvorsitzenden des BSW in Sachsen-Anhalt. Bildrechte: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert

Keine Berufspolitiker, sondern Menschen mit Berufserfahrungen

Neue BSW-Mitglieder sollen laut Schulze gezielt ausgewählt werden. Man wolle Extremisten, Karrieristen und Parteienhopper vermeiden. Das BSW suche weniger Berufspolitiker oder Parteikader, sondern eher Personen mit verschiedenen Berufserfahrungen.

Sachverständige ihres eigenen Lebens können besser den Mainstream erreichen.

Thomas Schulze Co-Vorsitzender BSW-Landesverband Sachsen-Anhalt

Schulzes eigener Berufsweg: 30 Jahre lang arbeitete er als Verwaltungsbeamter im Justizvollzug, seit Kurzem in der Geschäftsstelle der Landesaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Stendal. In den Parteibetrieb kommt er ohne Vorkenntnisse: "Ich bin 59 Jahre alt. Ich möchte meine Erfahrung, die ich im Laufe des Lebens mit Sicherheit gemacht habe, einbringen. Sachverständige ihres eigenen Lebens können besser den Mainstream erreichen."

Kaum landespolitische Schwerpunkte 

Für den BSW-Landesverband stehen – wie bei der Bundespartei – die großen europäischen und bundespolitischen Themen im Vordergrund. Das wurde auf der Gründungsversammlung am 7. September deutlich. Vor allem ging es dort um die Forderungen, Waffenlieferungen an die Ukraine zu stoppen und Migration zu begrenzen. Auf die Frage, welche landespolitischen Akzente das BSW setzen will, wurden nur einige Schlagworte genannt: Die Bildungspolitik und die Infrastruktur müssten dringend angepackt werden, sagten die beiden Co-Vorsitzenden, ohne weiter ins Detail zu gehen. 

Einige Tage später nennt Schulze im Gespräch mit MDR SACHSEN-ANHALT weitere Schwerpunkte, in denen das BSW die Landespolitik künftig mitgestalten will. So gehe es ihm in ländlichen Regionen wie der Altmark vor allem um die Daseinsvorsorge: Als Beispiel nennt er das Schwimmbad in seinem Wohnort Tangermünde, das um seinen Erhalt kämpft. So etwas müsse kommunal gefördert werden. Sollte sich das BSW in Stadträten und Kreistagen etablieren, wolle die Partei weitere Themen angehen: "Ich spreche über einen Ärztemangel, auch haben wir hier ein Problem mit Lehrern. Ich sehe viele kaputte Straßen. Allein vom Tourismus können wir hier nicht leben. Wir brauchen mehr Wirtschaft und Steuereinnahmen."

Konkrete Forderung: Expertenräte im Land

In Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2025 und die Landtagswahlen 2026 will Thomas Schulze Expertenräte, die es auf Bundesebene bereits gibt, auch auf Landesebene einführen. Mit diesen Räten sollen die Parteiprogramme erarbeitet werden, mit denen das BSW in den Wahlkampf – und in etwaige Koalitionsverhandlungen – ziehen will. "Diese Expertenräte setzen sich ja nicht nur durch Mitglieder der Partei zusammen, sondern durch Experten aus verschiedenen Bereichen", so Schulze. "Und das braucht Zeit und die werden wir uns auch nehmen. Wir lassen uns nicht von irgendwelchen Koalitionszwängen drängen."

Der neu gegründete BSW-Landesverband will es also langsam angehen. Genügend Parteipersonal für die Besetzung regionaler Ämter sollte er aber spätestens bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2029 zur Verfügung stellen.

MDR (Aud Merkel, Fabienne von der Eltz)