Interview mit dem Bundespräsidenten in Stendal Sie haben gefragt – Steinmeier antwortet

28. August 2024, 22:27 Uhr

Während seines dreitägigen Besuches in Stendal kam Frank-Walter Steinmeier mit vielen Menschen ins Gespräch. Auch mit MDR SACHSEN-ANHALT. Wir haben ihm Fragen gestellt, die Sie an ihn hatten. Hier sind die Antworten des Bundespräsidenten.

von MDR SACHSEN-ANHALT

• Zum Abschluss seines Stendal-Besuches hat MDR SACHSEN-ANHALT Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Fragen der Nutzerinnen und Nutzer gestellt.
• Unter anderem haben wir Steinmeier gefragt, warum er es für wichtig hält, Menschen im ländlichen Raum zu besuchen – wenn viele ihn da doch gar nicht sehen wollen.
• Auch nach seiner Position zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland haben wir ihn gefragt.

Drei Tage lang hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Amtssitz nach Stendal verlegt – vor allem, um in der Hansestadt mit Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Viele kamen seit Montag zu Wort, viele aber auch nicht.

Auch mit MDR SACHSEN-ANHALT hatte Steinmeier ein Interview geplant. 20 Minuten hatten wir mit dem Bundespräsidenten. Der Besondere dabei: Im Vorfeld hatten wir in den sozialen Medien Nutzerinnern und Nutzern gefragt, was sie gern vom Bundespräsidenten wissen wollen. Im Interview hat MDR SACHSEN-ANHALT einige der Fragen gestellt, die Menschen uns auf Facebook, Instagram und WhatsApp zukommen lassen haben.

Frank-Walter Steinmeier kannte die Fragen vor dem Interview nicht.

Ihre Fragen – und Steinmeiers Antworten

Martin Weicher fragt auf Facebook:

Bildrechte: MDR SACHSEN-ANHALT

Warum halten Sie es als Bundespräsident für wichtig, in die Provinz nach Stendal zu reisen, um mit den Leuten vor Ort zu diskutieren, obwohl sie viele dort leider gar nicht sehen wollen?

Ja, das ist so ein Vorurteil, dass ich bei meinen Reisen gar nicht bestätigt sehe. Es gibt Menschen, die machen die Tür zu. Es gibt auch Menschen, die wenden sich ab, wenn sie einen Politiker sehen oder einen Repräsentanten der Politik.

Aber ich sage Ihnen, meine wirkliche Erfahrung ist, die meisten Menschen nähern sich relativ unbefangen. Sie sind interessiert, warum der Bundespräsident da ist, lassen sich erklären, warum ich Regionen gerade im ländlichen Raum besuche. Und viele verstehen eben auch, dass das meine Reaktion ist auf die Klagen, die es ja durchaus gibt. Viele sagen ja gerade im ländlichen Raum, nicht nur, aber auch im Osten: Wir haben den Eindruck, dass wir nicht gesehen oder nicht gehört werden. Wir haben den Eindruck, dass die Prioritätenliste in Berlin anders ist als in Stendal.

Ich will signalisieren: Das interessiert uns. Es interessiert mich, was ihr denkt und was euch fehlt. Das ist wichtig. Und ich habe den Eindruck, das wird von den Leuten auch wertgeschätzt. Deshalb: Die Erreichbaren erreichen. Das ist mein Ziel. Und meine Feststellung ist: Es sind viel mehr erreichbar, als wir so landläufig denken.

Nicole Kaminski fragt auf Facebook:

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Wie stehen Sie zur geplanten Stationierung von US-Raketen in Deutschland?

Wir sollten diese Debatte mit Vernunft und vor allen Dingen mit Blick auf die Veränderungen in den letzten zwei Jahren diskutieren. Wir sind nicht mehr in einer Sicherheitslage, die wir vielleicht noch gemeinsam miteinander vor fünf Jahren und zehn Jahren beschrieben haben, sondern wir diskutieren jetzt unter dem Eindruck eines Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt. Über größere Sicherheit für uns selbst und eine andere Sicherheitspolitik würden wir ja nicht reden, wenn es nicht ein Bedrohungsgefühl gäbe bei uns in Deutschland und vor allen Dingen in der unmittelbaren Nachbarschaft auch der Ukraine.

Ich habe mehrfach mit der Präsidentin aus Moldau in den letzten Monaten gesprochen. Ich habe engen Kontakt mit den baltischen Staaten. Überall besteht die Sorge, dass, wenn Russland in der Ukraine erfolgreich ist, sich dann möglicherweise das Interesse, auch das militärische Interesse, auf die Nachbarstaaten wie die baltischen Staaten oder Moldawien ausbreiten könnte. Wir müssen aus dieser veränderten Sicherheitssituation unsere Schlüsse ziehen und uns auch besser ausrüsten, um von Moskau ernst genommen zu werden.

Nadine fragt auf Instagram:

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Wie wirkt Sachsen-Anhalt auf sie?

Ich bin weiß Gott nicht zum ersten Mal in Sachsen-Anhalt unterwegs gewesen. Gerade wenn ich an das erste Jahr meiner Amtszeit als Bundespräsident denke, war ich allein dreimal in Wittenberg, damals zum 500 Jahre Luther-Jubiläum. Wir haben fröhliche und traurige Tage erlebt, wie bei dem Anschlag in Halle, wo ich auch am Tag nach dem Attentat war. Insofern kenne ich Sachsen-Anhalt sehr gut, schätze dieses Bundesland sehr. Und es gibt immer noch viel zu sehen, das noch noch nicht besichtigt worden ist.

Ein Nutzer fragt auf Instagram:

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Wo sehen Sie Sachsen-Anhalt in zehn Jahren?

Wir wissen noch nicht, wo wir alle miteinander stehen in zehn Jahren. Darum habe ich vorhin gesagt, wir sollten mit Zuversicht nach vorne schauen. Wir sollten uns auf unsere Stärken besinnen. Ich bin mir sicher, dass wir uns aus dem wirtschaftlichen Tief wieder herausarbeiten. Und das, was ich für den Bund insgesamt sage, das gilt auch für Sachsen-Anhalt.

Sehen Sie, ich habe nicht unweit von hier in Brandenburg viele Jahre lang politische Verantwortung getragen. Und ich weiß, dass wir damals mit Zahlen traktiert worden sind, demzufolge der demografische Wandel zu noch weitaus größeren Abwanderungen führen wird. Inzwischen gilt für Brandenburg, und das gilt auch für große Teile Sachsen-Anhalts, dass die Abwanderung stattgefunden hat. Aber dass der Rückgang der Bevölkerung nicht ganz so dramatisch ist, wie er vor Jahren noch gezeichnet worden ist.

Viele Regionen in Sachsen-Anhalt haben wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Dann stehen im Raum Magdeburg große Investitionen an. Insofern gibt es doch genügend Gründe, auch mit Zuversicht nach vorne zu schauen. Und politisch heißt das auch vor allen Dingen nicht denjenigen das öffentliche Wort zu überlassen, die möglicherweise mit der Demokratie nicht das Beste im Sinn haben.

Das waren weitere Themen im Interview

MDR SACHSEN-ANHALT hat Frank-Walter Steinmeier außerdem unter anderem gefragt, wie er den Stendaler Stadtteil Stadtsee mit vielen Menschen aus verschiedenen Kulturen erlebt hat und danach, ob er nachvollziehen kann, dass viele Menschen nach dem Anschlag in Solingen politische Härte fordern.

Der Bundespräsident kam außerdem lobend auf die Menschen in Stendal zu sprechen, die zu DDR-Zeiten die Altstadt vor dem Abriss bewahrt hatten. Auch die Bauernproteste waren Thema im Gespräch. Der Bundespräsident hatte sich in Stendal unter anderem auch mit Obstbauern unterhalten.

Das ganze Interview können Sie hier sehen.

MDR (Stefan Bernschein, Alisa Sonntag)