Bundestag Verteidigungsausschuss: Marcus Faber aus Stendal soll neuer Vorsitzender werden

05. Juni 2024, 11:13 Uhr

Der neue Vorsitzende im Bundestag-Verteidigungsausschuss soll aus der Altmark kommen: Die FDP will Marcus Faber aus Stendal als Nachfolger von Marie-Agnes Strack-Zimmermann vorschlagen. Sie ist Spitzenkandidatin für die Europawahl.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Der Stendaler FDP-Politiker Marcus Faber (40) wird neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und damit Nachfolger von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der Bundestagsabgeordnete aus der Altmark setzte sich am Dienstag in einer Kampfabstimmung in seiner Fraktion im zweiten Wahlgang gegen Alexander Müller durch. Das hatte Faber nach der Sitzung MDR SACHSEN-ANHALT bestätigt.

Wegen umstrittenen Äußerungen zu Scholz Amt niedergelegt

Faber, der seine Heimat in Stendal hat, war bereits verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte dieses Amt aber 2022 nach umstrittenen Äußerungen über einen Auftritt von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Verteidigungsausschuss niedergelegt.

Vor drei Wochen hatte Faber im Gespräch mit dem MDR angeregt, mehr Geld für die Bundeswehr durch Kürzungen im Sozialbereich zu erreichen:

Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind für die parlamentarische Kontrolle des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zuständig. Sie sind auch an der Verabschiedung des Verteidigungsetats sowie an der Beschaffung von Ausrüstung und Material beteiligt. Die FDP-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz, auf das eine formale Wahl durch die Ausschussmitglieder folgt. Seine offizielle Wahl ist demnach für den 12. Juni im Verteidigungsausschuss geplant. Dies gelte als Formsache.

Strack-Zimmermann gibt den Vorsitz des Ausschusses ab, weil sie in die Europapolitik wechselt. Sie ist Spitzenkandidatin der FDP und der liberalen Parteienfamilie Alde für die Europawahl. Im Bundestag hat sie sich vehement für umfangreichere Waffenlieferungen an die Ukraine eingesetzt und dabei keine Auseinandersetzung gescheut.

dpa; MDR (Mario Köhne)