Demokratie Weniger Beteiligung an Bürgerbegehren in Sachsen-Anhalt

01. Juni 2023, 16:55 Uhr

Sachsen-Anhalt liebt im bundesweiten Vergleich der Bürgerentscheide und -begehren nur auf Platz zwölf. Auch im vergangenen Jahr sank die Zahl erneut. 60 Prozent der Bürgerentscheide in den vergangenen fünf Jahren scheiterten zudem an den benötigten Zustimmungsquoten.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Menschen in Sachsen-Anhalt beteiligen sich nur selten direkt an der Demokratie. Im vergangenen Jahr habe es im gesamten Bundesland nur drei neue Bürgerbegehren und keinen einzigen Bürgerentscheid gegeben, teilte der Verein Mehr Demokratie mit. Bundesweit seien es 245 Bürgerbegehren gewesen. Zudem seien in den vergangenen fünf Jahren etwa 60 Prozent der Bürgerentscheide an den benötigten Zustimmungsquoren gescheitert.

Im vergangenen Jahr hatte es in Sachsen-Anhalt unter anderem Bürgerbegehren für den Erhalt einer Kita im Altmarkkreis Salzwedel und gegen das Gewerbegebiet Star Park II gegeben. Nach dem Ranking des Vereins Mehr Demokratie liegt Sachsen-Anhalt bundesweit auf Platz 12.

dpa, MDR (Moritz Arand)