Oberlausitz Chance für A4-Ausbau: Bundesministerium gibt Verkehrszählung in Auftrag

08. Mai 2023, 17:11 Uhr

Nach der Absage des sechsspurigen Ausbaus der A4 zwischen Dresden und Görlitz drängen Oberlausitzer Politiker weiter auf diese Investition. Im März schickten sie einen offenen Brief an den Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Jetzt gab es ein Gespräch im Ministerium in Berlin.

Das Bundesverkehrsministerium hat eine neue Langzeitprognose zum Verkehrsaufkommen auf der A4 zwischen Dresden und Görlitz in Auftrag gegeben. Das erfuhren Oberlausitzer Kommunalpolitiker bei einem Gespräch in Berlin. Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer, Bautzens Landrat Udo Witschas sowie Bautzens Oberbürgermeister Karsten Vogt und Görlitz‘ Oberbürgermeister Octavian Ursu (alle CDU) hatten sich am Montagvormittag im Verkehrsministerium mit Staatssekretär Oliver Luksic und dem Referatsleiter Bundesfernstraßen Nord-Ost, Frank Süsser, zu einem Gespräch über die Zukunft der Autobahn getroffen.

Ergebnis bis Ende des Jahres

Dabei einigte man sich auf die Verkehrsprognose. Dessen Ergebnisse sollen Ende dieses Jahres vorliegen und auch an die Kommunen übermittelt werden. Es sei bereits jetzt davon auszugehen, dass die Verkehrsbelastung nochmals erheblich zunimmt, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Oberlausitzer Politiker. Es sei das richtige Signal in die Region, dass der Bund das Verkehrsaufkommen der A4 bis Jahresende neu bewerten lässt, so der Bautzener OB Vogt. Er begrüßt die zugesagte Auswertung der Daten mit der kommunalen Ebene als "notwendig, um miteinander wieder transparent zu agieren".

Es ist das richtige Signal in unsere Region, dass der Bund das Verkehrsaufkommen der A4 bis Jahresende neu bewerten lässt.

Karsten Vogt Oberbürgermeister von Bautzen

Der Görlitzer OB Octavian Ursu wies auf die Bedeutung einer funktionierenden Infrastruktur hin: "Sowohl der Ausbau der Autobahn 4 als auch die Elektrifizierung und der Ausbau der Bahnstrecken Richtung Dresden und Berlin sind für Görlitz und die Region überlebenswichtig."

Überholverbot für Lkw in Prüfung

Bei der neuen Studie zur A4 sollen auch die Auswirkungen des künftigen Wiederaufbaus in der Ukraine berücksichtigt werden. Wie die Oberlausitzer Politiker weiter mitteilten, will der Bund auch prüfen, ob zu Stoßzeiten ein Überholverbot für den Schwerlastverkehr zwischen Dresden und Görlitz verhängt wird. Ebenfalls geprüft wird die zeitweise Freigabe der Standstreifen zwischen Dresden und Hermsdorf. Dafür wären aber streckenweise Umbauarbeiten nötig. Beim Ausbau der Standstreifen oder einzelner Autobahnabschnitte soll auch der Lärmschutz verbessert werden.

"Die Autobahn 4 ist eine transeuropäische Verkehrsader und insbesondere durch Schwerlastverkehr befrachtet", erklärt der Görlitzer Landrat Meyer. Mit dem sechs streifigen Ausbau auf der polnischen Seite von Breslau bis zum Autobahnknoten A4/A18 bei Krzyżowa werde der Verkehr nach und von Deutschland weiter zunehmen.

Ringen um den sechsspurigen Ausbau

Vor drei Jahren - im August 2019 - unterschrieben der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), sein sächsischer Kollege Martin Dulig (SPD) und Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) eine Absichtserklärung zum Ausbau der A4 zwischen dem Dreieck Nossen und der Landesgrenze zu Polen. Seither ringen Lokal- und Landespolitiker um den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 4 zwischen Bautzen und Dresden. Das Bundesverkehrsministerium sieht plötzlich keinen Bedarf mehr für die Verbreiterung. Der Freistaat hält den Ausbau dagegen weiter für notwendig.

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MDR (ama)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 08. Mai 2023 | 15:30 Uhr

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