Unterstützung beim Strukturwandel Bundeswehr will großen Truppenverband in Oberlausitz stationieren

Ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger startet 2018 auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz.
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Die Bundeswehr plant, einen bis zu 1.000 Mann starken Truppenverband in der Oberlausitz zu stationieren. Eine entsprechende Absichtserklärung haben am Mittwoch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterzeichnet. Danach soll die Entscheidung zur Stationierung 2023 fallen, dann will man sich auch auf eine Kommune als Standort festlegen, teilte die Sächsische Staatskanzlei mit. Bis zum Jahr 2031 sollen bis zu 1.000 Angehörige der Bundeswehr am neuen Standort ihre Arbeit aufnehmen.

Unterstützung bei Strukturwandel

Mit der Stationierung der Bundeswehreinheit wolle man den Strukturwandel in der Region unterstützen, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Vorhaben war bereits Gegenstand der Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg Anfang 2020. "Ich freue mich besonders über die Zusage der schnellen und unbürokratischen Unterstützung aller Behörden des Freistaats - etwa bei schnelleren Baugenehmigungen", sagte Annegret Kramp-Karrenbauer anlässlich der Unterzeichnung der Absichtserklärung am Kraftwerk Boxberg.

Task Force soll Ansiedlung koordinieren

Sachsen will der Bundeswehr ein geeignetes Areal zur Verfügung stellen und das Personal bei der Bereitstellung von Wohnraum und sozialer Infrastruktur in der Nähe der Kaserne unterstützen. Um die Ansiedlung zu koordinieren, soll eine Task Force unter Leitung des Sächsischen Ministeriums für Regionalentwicklung eingerichtet werden.

Neben der Stationierung des Truppenverbandes will die Bundeswehr auch in anderen Bereichen den Strukturwandel unterstützen. So sollen laut Angaben der Staatskanzlei vermehrt Qualifizierungsangebote bei der zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung der Bundeswehr in der Lausitz stattfinden. Außerdem soll der Truppenübungsplatz Oberlausitz stärker genutzt werden.

Die Höhe der Bundeswehr-Investitionen für dieses Paket konnte die Bundesverteidigungsministerin noch nicht beziffern. In den vergangenen fünf Jahren habe die Bundeswehr in Sachsen 110 Millionen Euro investiert. Bis 2027 seien bereits weitere 420 Millionen Euro geplant.

Linke Landtagsabgeordnete kritisiert Vorhaben

Die Pläne der Bundeswehr stoßen nicht überall auf Zustimmung. So lehnte die Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching von den Linken die stärkere Militärpräsenz in der Oberlausitz ab. Damit werde der Klimakiller Kohle durch den Klimakiller Militär ersetzt. Denn Bundeswehrübungen sorgten für neue Belastungen der Luft, des Bodens und des Grundwassers sowie für eine höhere Lärmbelastung.

Quelle: MDR/vis

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalreport Bautzen | 31. März 2021 | 16:30 Uhr

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