Verstoß gegen Schutzverodnung Appell der Polizei an Teilnehmer der Corona-Proteste in Zittau

Demo Zittau
Auch am Ostermontag waren die "Ringspaziergänger" unterwegs. Laut Corona-Schutzverordnung sind nur stationäre Kundgebungen erlaubt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Polizei hat an die Teilnehmer der regelmäßigen Corona-Proteste in Zittau appelliert, bestehende Regeln und Schutzmaßnahmen einzuhalten. Die Bevölkerung könne ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen, die Teilnahme an einer Versammlung gehe aber auch mit Pflichten einher, heißt es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz.

Zuletzt 500 Teilnehmer gezählt

Die aktuelle Schutzverordnung schreibe Teilnehmern eine Mund-Nasen-Bedeckung und einen Mindestabstand von 1,5 Metern vor. Zudem seien nur Versammlungen an einem Ort und keine Märsche gestattet. Genau das hatten Corona-Kritiker in Zittau nach Angaben der Polizei in den vergangenen Wochen wiederholt missachtet. Die sogenannten "Ringspaziergänge" hätten schon sechs Mal als ein nicht angemeldeter Aufzug im Sinne des Versammlungsgesetzes stattgefunden, hieß es.

Zuletzt zählte die Polizei am vergangenen Montag rund 500 Teilnehmer. Ein Großteil habe nicht die vorgeschriebene Schutzmaske getragen und nur zum Teil die Abstände eingehalten. Außerdem seien sie mehrere Runden auf dem Zittauer Stadtring gelaufen. Laut Polizei kam es zu zu mehreren Straftaten. Die Beamten wollen auch am kommenden Montag dort präsent sein.

Quelle: MDR/dk/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 16.04.2021 | ab 13:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen

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