22.06.2019 | 16:25 Uhr Ostritz: Ermittlungsverfahren gegen Veranstalter von Neonazi-Festival eingeleitet

Thorsten Heise, 2018
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Die Kriminalpolizei hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Veranstalter des Neonazi-Festivals Thorsten Heise eingeleitet. Das gab die sächsische Polizei via Twitter bekannt, nachdem auf der Plattform des Kurznachrichtendienstes die Diskussion um Heises Rede in Ostritz entbrannt war. Er soll namentlich einen Journalisten bedroht haben, indem er gesagt haben soll "Der Revolver ist schon geladen Herr ...".

Gericht lehnt Anträge auf Verbot des Neonazi-Festivals ab

Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Anträge mehrerer Einwohner von Ostritz gegen das Neonazi-Festival abgelehnt. In einigen Fällen wurde die Entscheidung damit begründet, dass die Betroffenen nicht klagebefugt seien.

Polizei versperrt Nebeneingang zum Festival

Die Polizei hat auf Hinweise reagiert, wonach Teilnehmer am rechtsextremen Festival ohne Polizeikontrolle auf das Veranstaltungsgelände gelangt sind. Am Vortag hatten Augenzeugen beobachtet, dass zahlreiche Personen an den Polizeikontrollen vorbei durch einen Nebeneingang zu dem Neonazi-Treffen geschleust worden waren. Beamte hätten den Weg durch dieses Fußgängertor nun versperrt, teilte die Polizei am Sonnabend mit.

Sachsens Innenminister Wöller in Ostritz

Sachsens Innenminister Roland Wöller unterstützt die Proteste gegen Rechtsextremismus in Ostritz. Die Polizei sei bei dem sogenannten "Schild und Schwert Festival" mit einem massiven Sicherheitsaufgebot im Einsatz, erklärte der Minister. Am Sonnabend war Wöller vor Ort und sprach dort unter anderem mit den Einsatzkräften.

Wir werden deutlich machen, dass wir den Kampf gegen den Rechtsextremismus aus der Mitte der Gesellschaft führen.

Roland Wöller Innenminister Sachsen im Vorfeld

Polizei stellt verbotene Gegenstände sicher

Zu dem Festival mit Rechtsrock-Bands sind 750 Teilnehmer angemeldet. Am Abend zog die Polizei eine erste Zwischenbilanz. Demnach wurden an den Kontrollstellen im Stadtzentrum bei Teilnehmern der rechtsmotivierten Veranstaltung mehrere verbotene Gegenstände sichergestellt, darunter Schlagstöcke und Messer. Insgesamt sei es bei dem Festival sowie bei dem Friedensfest der Einwohner ruhiggeblieben.

Verwaltungsgericht bestätigt Alkoholverbot für Ostritz

Das Verwaltungsgericht Dresden hat am Sonnabend per Fax noch einmal bestätigt, dass das Alkoholverbot der Stadt Ostritz nicht aufgehoben wird. Auf den Vorwurf einzelner Twitter-User, die Festival-Teilnehmer würden das Alkoholverbot umgehen und diesen vor dem Gelände zu sich nehmen, erkärte die Polizei, man habe Alkoholmessgeräte dabei. Offensichtlich alkoholisierte Teilnehmer würden dem Versammlungsgelände verwiesen. Entscheiden sei dabei immer der konkrete Fall und der jeweilige Grad der Alkoholisierung. Eine klare Promillegrenze gebe es nicht. Aktuell haben die Einsatzkräfte bei den Vorkontrollen am Sonnabend bereits 200 Liter Bier sichergestellt.

Quelle: MDR Sachsen

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 22.06.2019 | ab 08:00 Uhr in den Nachrichten

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