Demonstration Polizei in Zittau rüstet sich für weiteren "Ringspaziergang"

Demo Zittau
Mehrere hundert Menschen sind am Ostermontag durch Zittau gelaufen, um ihren Unmut gegen Corona-Schutzauflagen zu zeigen. Etliche missachteten die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Polizeidirektion Görlitz bereitet sich auf einen weiteren sogenannten Ringspaziergang am Montagabend in Zittau vor. Wie die Polizei mitteilte, ist eine solche Versammlung unter freiem Himmel bisher zwar nicht angemeldet, dennoch wird auf Erfahrungen der vergangenen Wochen verwiesen: "Der sogenannte Ringspaziergang fand zurückliegend bereits fünfmal als ein nicht angemeldeter Aufzug im Sinne des Versammlungsgesetzes statt." Die Teilnehmerzahl sei seit der ersten Versammlung am 8. März stetig angestiegen. "Am vergangenen Montag zählten die Einsatzkräfte rund 500 Versammlungsteilnehmer", so die Polizei in einer Mitteilung.

Die Teilnehmer, darunter Eltern mit Kindern, wollten ihren Unmut über die behördliche Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus zum Ausdruck bringen.

Viele Verstöße gegen Corona-Auflagen

Verstöße gegen Auflagen zum Infektionsschutz wolle die Polizei am kommenden Montag nicht tolerieren, hieß es. Bei allen zurückliegenden "Ringspaziergängen" hätten die Beamten beobachtet, dass sich die Versammlungsteilnehmer nicht an die Auflagen hielten. "Insbesondere trug ein Großteil der Versammlungsteilnehmer keinen vorgeschriebenen medizinischen Mund-Nasen-Schutz und wahrte nur zum Teil den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,50 Metern", teilte die Polizei mit. Die Teilnehmer liefen immer auf dem Gehweg entgegen der Fahrtrichtung des Stadtrings eine bis mehrere Runden. Verstöße gegen Auflagen des Seuchenschutzes wurden mit Bußgeldern geahndet.

Polizei: Keine Aufzüge erlaubt

Die Polizei wertet nach eigenen Angaben die zurückliegenden "Ringspaziergänge" als Versammlungen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes. "Es handelte sich immer um eine örtliche Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung. Die Versammlung fand an allen Tagen in Form eines Aufzuges statt."

Gemäß der geltenden Corona-Schutzverordnung sind jedoch nur ortsfeste Versammlungen erlaubt, nicht aber Aufzüge.

Bürgerinnen und Bürger können ihr verfassungsmäßig geschütztes Recht auf Versammlungsfreiheit in den Landkreisen Görlitz und Bautzen wahrnehmen. Die Teilnahme an einer Versammlung, die ein Grund- und Bürgerrecht ist, geht aber auch mit Pflichten einher. Diese ergeben sich aus den Auflagen der zuständigen Versammlungsbehörde beziehungsweise aus der aktuellen Corona-Schutzverordnung. Insbesondere in Pandemiezeiten kommt dem Infektionsschutz bei Versammlungen eine besondere Bedeutung zu.

Polizeidirektion Görlitz

Appell: Versammlung anmelden

Einsatzkräfte der Polizeidirektion Görlitz wollen auch am kommenden Montag am Stadtring in Zittau präsent sein und Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und gegen das Versammlungsgesetz ahnden. "Die Beamten setzen nach wie vor auf einen kommunikativen Ansatz und werden mit Augenmaß, unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit agieren", kündigte die Polizei an. Die Beamten appellieren an die Organisatoren, die geplante Versammlung bei der Versammlungsbehörde anzuzeigen.

Quelle: MDR/lam

Dieses Thema im Programm von MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 05.04.2021 | 19:00 Uhr

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