Braunkohle Tschechien und Polen verhandeln weiter über Tagebau Turów

Die Bagger im polnischen Braunkohle-Tagebau in Turów müssten eigentlich stillstehen. Allerdings denkt Polen derzeit nicht daran, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen - und muss nun Zwangsgelder in Millionenhöhe zahlen. Tschechien hatte gegen den Weiterbetrieb des Tagebaus geklagt und befürchtet Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung. In Sachsen, auf deutscher Seite, sind Städte von geologischen Folgen ebenfalls betroffen.

Tagebau Turow in der Nähe von Bogatynia in Polen
Seit Jahren ist der polnische Tagebau Turów ein Zankapfel. Deutschland und Tschechien fürchten Schäden für die Umwelt. Bildrechte: dpa

Die tschechisch-polnischen Verhandlungen über den Tagebau Turów im Dreiländereck zu Sachsen sind am Donnerstagvormittag fortgesetzt worden. Tschechiens Umweltminister Richard Brabec sagte einheimischen Medien, der Fokus in den Verhandlungen habe sich verschoben. So werde jetzt intensiv auch über technische Einzelmaßnahmen gesprochen, um die bergbaubedingten Folgen zu mindern. Dazu gehöre eine Filterwand im Boden, um das Grundwasser zu schützen.

Zeitplan für Lösung noch unklar

Wann sich beide Parteien auf eine endgültige Lösung einigen könnten, wollte Brabec nicht sagen, da weitere Aspekte mit anderen Partnern verhandelt werden müssten. Ziel bleibe eine Vereinbarung, die die Beziehungen zwischen beiden Ländern im Zusammenhang mit dem Tagebau regele.

Zwangsgeld von 500.000 Euro pro Tag

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Polen dazu verurteilt, den Braunkohleabbau in Turów zu stoppen, bis über eine Klage Tschechiens gegen den Weiterbetrieb der Grube endgültig entschieden ist. Weil Warschau der Aufforderung nicht folgte, verhängte der EuGH ein Zwangsgeld von 500.000 Euro für jeden weiteren Betriebstag.

Sorge um Umwelt in Grenzregion

Auch diese Strafe erkennt Polen jedoch nicht an. Hintergrund des Streits sind die Auswirkungen des polnischen Braunkohletagebaus auf Umwelt und Infrastruktur auch in den benachbarten Regionen in Tschechien und Sachsen.

Quelle: MDR/sth/Mina

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 30. September 2021 | 08:30 Uhr

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