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Wie geht es in der Lausitz nach der Schließung der Tagebaue wie hier in Nochten bei Weißwasser weiter? Geld soll den Kommunen beim Strukturwandel helfen. Aber es gibt mehr Ideen als Fördermittel. Bildrechte: dpa

KohleausstiegStrukturwandel-Projekte: Oberlausitz-Budget bis 2026 schon verplant

von MDR SACHSEN

Stand: 14. Januar 2022, 12:27 Uhr

Für neue Strukturwandel-Projekte von Oberlausitzer Kommunen gibt es vorerst kein Geld mehr. Das Budget für die erste Förderperiode bis 2026 ist weitestgehend verplant. Anträge können aber trotzdem noch gestellt werden.

Für die Oberlausitz seien bislang Projekte mit Gesamtkosten von 989 Millionen Euro vom Regionalen Begleitausschuss bestätigt worden, teilt das sächsische Ministerium für Regionalentwicklung mit. Das ist bereits mehr Geld, als für die Förderperiode bis 2026 zur Verfügung steht. Das Budget ist damit verplant. Das Ministerium geht aber auch davon aus, dass die bestätigten Projekt nicht die ganze Summe brauchen werden. Grund dafür sei, dass insbesondere größere Vorhaben über einen längeren Zeitraum laufen und dann neues Geld vergeben werden kann.

Anträge für neue Projekte trotzdem noch möglich

Das Fördergeld bis 2026 sei nun aber für die bereits bewilligten Projekte reserviert, so ein Ministeriumssprecher. Weitere Vorhaben würden nur noch als Nachrücker aufgenommen. Darüber habe man die Kommunen informiert. Das bedeute, dass neue Projekte zwar bestätigt und damit auf den Weg gebracht werden können. Entsprechende Fördermittel gebe es aber erst, wenn Geld aus den bereits bewilligten Projekt übrig bleibt. Das Ministerium empfiehlt den Kommunen trotzdem, gute Projekte zu entwickeln und dem Regionalen Begleitausschuss zur Auswahl vorzulegen. Dessen nächste Sitzung ist im Juni dieses Jahres.

Quelle: MDR/mk/vis

Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 14. Januar 2022 | 05:30 Uhr