Vor Bundestagwahl Keine Einsprüche gegen Bundestagskandidaten bei Sachsens Landeswahlleiter

Impressionen von Wahlplakaten und Parteigeschenken beim Pressegespräch zur neuen Ausstellung Wähl mich!
Bildrechte: IMAGO / Future Image

Nach der Entscheidung über die Landeslisten zur Bundestagswahl sind keine Beschwerden eingegangen. Das hat der Landeswahlleiter in Kamenz mitgeteilt. Damit bleibt es bei 22 Parteien, die in Sachsen zur Bundestagswahl am 26. September antreten werden. Ursprünglich hatten 26 Parteien ihre Anmeldungen eingereicht. Der neunköpfige Landeswahl-Ausschuss hatte am vorigen Freitag die Landeslisten von vier Parteien jedoch nicht zugelassen.

Unterschriften oder Zustimmung fehlten

Das waren die Sozialistische Gleichheitspartei 4. Internationale, die Los-Fraktion, die Liberal-Konservativen Reformer und die Deutsche Friedensunion. Ihnen fehlte die nötige Zahl an Unterstützerunterschriften. Von der Liste der Tierschutzpartei waren zwei Kandidaten gestrichen worden, weil die erforderlichen Zustimmungserklärungen fehlten.

Der Bundeswahlausschuss in Berlin entscheidet am Donnerstagvormittag über Beschwerden gegen Entscheidungen der Landeswahlausschüsse. Nach MDR-Informationen sind beim Bundeswahlleiter keine Beschwerden gegen die Zurückweisung von Landeslisten in Sachsen eingegangen.

Diese Parteien sind in Sachsen zugelassen (in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbung):

  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)
  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  • Volt Deutschland (Volt)
  • Der Dritte Weg (III. Weg)
  • Die Linke
  • Alternative für Deutschland (AfD)
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  • Bündnis90/Die Grünen (GRÜNE)
  • Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
  • Christen für Deutschland (Bündnis C)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3 )
  • Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
  • Freie Wähler
  • Partei für Gesundheitsforschung

Quelle: MDR/kk

Mehr aus Sachsen

Kneipe, Galerie und Ausstellungsraum Kohlgarten in der Kohlgartenstrasse 51 im Leipziger Osten, aufgenommen am 14.09.2013. 2 min
Bildrechte: dpa