Bilanz Sachsen nimmt 2020 fast 65 Millionen an Bußgeldern ein

Eine Kleine Anfrage der Linken in Sachsen hat Erstaunliches zu Tage befördert. Kommunen in Sachsen haben im Coronajahr 2020 einen hohen zweistelligen Millionenbetrag durch Bußgelder eingenommen - allen voran die Stadt Leipzig. Die Palette der geahndeten Verstöße ist vielfältig.

Ein Plastikfigur in Gestalt eines Polizisten und ein rotes Modellauto stehen auf einem Bußgesldbescheid
Im Jahr 2020 haben Kommunen und Behörden in Sachsen fast 65 Millionen Euro aufgrund von Verstößen eingenommen. Bildrechte: IMAGO/Blickwinkel

Kommunen und Behörden in Sachsen haben im vergangenen Jahr 64,6 Millionen Euro aufgrund von Verstößen eingenommen. Dazu zählen dem Innenministerium zufolge Verwarn- und Bußgelder, Zwangsgelder oder Sühnegelder aus Schiedsverfahren sowie Disziplinar- und Ordnungsstrafen.

Mit fast 59,6 Millionen Euro wurde der Großteil davon von den Polizeidienststellen in Landkreisen, Städten und Gemeinden verhängt, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken aus dem Landtag hervorgeht. Bestraft wurden zu schnelles Fahren oder Fahren bei Rot ebenso wie Falschparken, Alkohol und Drogen am Steuer, aber auch die fehlende Umweltplakette.

Leipzig mit höchsten Bußgeldeinnahmen

Spitzenreiter bei den Kommunen waren die Stadt Leipzig mit fast zwölf Millionen Euro, der Landkreis Mittelsachsen mit rund 3,5 Millionen Euro und die Städte Zwickau mit rund 2,3 Millionen Euro und Plauen mit rund 1,6 Millionen Euro. Zahlreiche Orte konnten dagegen im Jahr 2020 gar keine Gelder aufgrund von Verstößen einnehmen.

Mehr als fünf Millionen Euro wurden von den Landesbehörden wie den Finanzämtern, der Landesdirektion oder dem Sächsischen Oberbergamt eingenommen. Sie ahnden Ordnungswidrigkeiten wie Schummeleien bei der Steuer, die verpasste Hauptuntersuchung bei Fahrzeugen, Radfahren mit Kopfhörern oder das Betreten von Sperrgebieten

Quelle: MDR/al/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 18. Juli 2021 | 09:00 Uhr

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