Strafen Bußgelder für Falschparken und Rasen - Sachsens Städte kassieren mehr

27. August 2022, 14:08 Uhr

Seit November 2021 gibt es einen neuen Bußgeldkatalog: Für Verstöße wie Falschparken oder Rasen müssen Verkehrsteilnehmer mehr bezahlen. Die schmerzhaften Bußgelder bescheren den Städten in Sachsen einen Geldsegen.

von MDR SACHSEN

Auf dieser Seite:

• In Sachsens Großstädten klingelt die Bußgeldkasse. Die Gründe: ein neuer Bußgeldkatalog und mehr geahndete Verstöße.
• Leipzig verzeichnet im Vorjahresvergleich mehr als doppelt so hohe Bußgeldeinnahmen. Auch Dresden und Chemnitz können deutliche Mehreinnahmen verbuchen.
• Die Zahl der geahndeten Ordnungswidrigkeiten auf Autobahnen in Sachsen ist gesunken, die vereinnahmten Bußgelder jedoch um etwa ein Drittel gestiegen.

Im ersten Halbjahr 2022 haben nach Angaben der Landesdirektion Sachsen die drei größten sächsischen Städte deutlich mehr Geld durch Bußgelder eingenommen als im Vorjahreszeitraum. Grund dafür sind nach Ansicht der Behörden der neue Bußgeldkatalog und mehr angezeigte Verkehrsverstöße in den Städten. Beispielsweise muss für Geschwindigkeitsverstöße nun in vielen Fällen doppelt so viel wie vor der Reform gezahlt werden.

Leipzig: Mehr als doppelt so hohe Bußgeldeinnahmen

In Leipzig haben sich die Einnahmen durch Bußgelder von Verkehrssündern mehr als verdoppelt. Bis Ende Juni sind dabei etwa 9,34 Millionen Euro in der Stadtkasse gelandet, teilte ein Sprecher mit. Das sind etwa 4,25 Millionen Euro mehr als in den ersten sechs Monaten des Jahres 2021. Bei den Ordnungswidrigkeiten handelte es sich demnach hauptsächlich um Park- und Geschwindigkeitsverstöße oder Unfälle. Allein Falschparker zahlten nach Angaben der Stadt etwa 5,79 Millionen Euro. Im ersten Halbjahr 2021 lag die Summe bei 3,14 Millionen.

Dresden: Zahl der Verkehrsverstöße um ein Drittel gestiegen - Bußgelder verdoppelt

In Dresden ist die Zahl der angezeigten Ordnungswidrigkeiten deutlich gestiegen. Nach Angaben der Stadt lag die Zahl im ersten Halbjahr bei exakt 129.112, ein Plus von mehr als 38.300 im Vergleich zu 2021. Die Einnahmen aus Bußgelden verdoppelten sich von 2,43 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2021 auf etwa 4,77 Millionen Euro in den ersten sechs Monaten 2022, sagte eine Sprecherin der Stadt.

Chemnitz: Bußgeldeinnahmen auf dem Niveau von Dresden

In der Stadtkasse von Chemnitz, der kleinsten der drei größten sächsischen Städte, haben sich nach Angaben einer Sprecherin die Einnahmen durch Bußgelder im ersten Halbjahr 2022 mit etwa 4,59 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verdoppelt. Die Einnahmen sind beinahe so hoch wie die in Dresden, wo mehr als doppelt so viele Menschen wohnen. Chemnitz führt das Einnahmeplus auf die Anhebung der Verwarnungs- und Bußgeldbeträge und den Einsatz moderner Blitzer zurück.

Bundesautobahnen: leichter Rückgang der Ordnungswidrigkeiten

Nach Angaben der Landesdirektion Sachsen ist die Zahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten auf den Autobahnen in Sachsen im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht zurückgegangen. Die Bußgeldeinnahmen stiegen allerdings um ein Drittel von 2,34 Millionen im Jahr 2021 auf 3,24 Millionen Euro.

Im November vergangenen Jahres war der neue Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Verkehrssünder müssen seitdem höhere Bußgelder zahlen, wenn sie erwischt werden. Wer beispielsweise innerorts 16 bis 20 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt und erwischt wird, zahlt 70 Euro statt wie zuvor 35 Euro.

MDR (dpa/tfr)