Corona-Debatte Ministerpräsident Kretschmer hört sich Zwönitzer Sorgen an

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Nachmittag die Stadt Zwönitz besucht. Anlass waren die Angriffe auf Polizisten bei sogenannten Corona-Spaziergängen der vergangenen Wochen. Kretschmer sprach mit Bürgern und Gewerbetreibenden. Danach sagte der Ministerpräsident, er habe eine Bürgerschaft getroffen, die engagiert für ihre Heimat eintritt und die nichts mit Rechtsextremisten zu tun haben will. Unterdessen demonstrierten Querdenker und Rechtsextreme auf dem Markt.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Freitag mit Unternehmerinnen und Unternehmern des Gewerbevereins und Bürgermeister Wolfgang Triebert in Zwönitz diskutiert. Parallel zur Gesprächsrunde hatte die rechtsextreme Gruppierung "Freie Sachsen" zur Gegendemonstration aufgerufen. Laut Polizeidirektion Chemnitz versammelten sich auf dem Marktplatz 150 Demonstranten. Darunter waren nach Reporterangaben Rechtsradikale, Neonazis und sogenannte Querdenker. Die Polizei berichtete, es habe mehrere Redebeiträge gegeben, "die größtenteils von auswärtigen Rednern und somit nicht aus der Zwönitzer Bürgerschaft abgehalten wurden".

Es war ein friedliches Versammlungsgeschehen. Auch wenn zu Anfang von Polizei und Versammlungsbehörde auf den Versammlungsleiter eingewirkt werden musste, da die Versammlung nicht eröffnet werden durfte, wenn die Mehrzahl der Teilnehmer keinen Mund-Nase-Schutz trug.

Andrzej Rydzik stellv. Sprecher Polizeidirektion Chemnitz

Platzverweise und Identitätsfeststellungen

Am Rande des Marktes und in den angrenzenden Straßen hielten sich laut Polizei weitere 200 Menschen auf, die nicht auf den Platz gingen. Insgesamt bewertete die Polizei den Abend als "friedlich". Die Beamten stellten insgesamt 58 Mal Identitäten am Einsatzort fest und erteilten zwei Platzverweise. Insgesamt waren 240 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.

In den vergangenen Wochen hatten sich in Zwönitz mehrfach Gegner der Corona-Maßnahmen illegal versammelt. Dabei war es auch zu Ausschreitungen gegen Polizisten gekommen.

Kretschmer: Widerspruch mit Anstand, ohne Hass zu säen

Ministerpräsident Kretschmer twitterte am Abend, er sei der Einladung des Zwönitzer Gewerbevereins und der kommunalen Vertreter "zu diesem Gespräch dankbar". Es brauche in dieser Zeit "Menschen, die Verantwortung übernehmen, die mit Anstand auch widersprechen und nicht Angst, Zwiespalt und Hass säen".

Mir ist es wichtig, mit ihnen die ehrliche Debatte vor Ort zu suchen. Unsere Demokratie gibt allen die Möglichkeit, auf der Grundlage unseres Grundgesetzes ihre Meinung frei zu äußern. Dazu gehören auch Demonstrationen, aber unter Einhaltung der Regeln und Hygienemaßnahmen.

Michael Kretschmer sächsischer Ministerpräsident via Twitter

Zwei Männer stehen in einem Raum, einer steht hinter einem Holztisch, der andere spricht in Fernsehmikrofon vor sich.
Der Zwönitzer Bürgermeister Wolfgang Triebert (rechts) erklärt seine Sicht zu den Folgen der Corona-Maßnahmen. Ministerpräsident Michael Kretschmer (links) hört ihm zu. Bildrechte: MDR

Der Bürgermeister Wolfgang Treibert sagte nach der Gesprächsrunde: "Zwönitz ist ungewollt Hotspot für Demonstrationen geworden. Die Zwönitzer wollen ihre Stadt selbst gestalten und brauchen niemanden von außerhalb."

Versuchte Störung am Rande

Am Rande des Termins versuchten fünf sogenannte Querdenker, sich mit unechten Presseausweisen Zutritt zur geschlossenen Gesprächsrunde zu verschaffen, berichteten Reporter aus Zwönitz MDR SACHSEN. Die Polizei verhinderte das Vorgehen.

Quelle: MDR/kk/al

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 21. Mai 2021 | 19:00 Uhr

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