Stadtrat Nach Provokation: Grüne verlangen "klare Kante" gegen Hass in Chemnitz

Die Chemnitzer Grünen verlangen ein Bekenntnis von Stadt und Bürgern gegen Hass und Hetze. Anlass ist eine Ankündigung der rechtspopulistischen Fraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen zum Kulturhauptstadtjahr 2025. Ein Abgeordneter spielte auf Demos an, die 2018 in Chemnitz eskalierten und weltweit Schlagzeilen und Empörung verursachten.

Teilnehmer der Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida ziehen 2018 zum Karl-Marx-Denkmal.
2018 hatten Rechtsradikale tagelang in Chemnitz demonstriert und auch Migranten und Bürger jüdischen Glaubens attackiert. Bildrechte: dpa

Die Chemnitzer Grünen fordern ein Bekenntnis von Stadt und Bürgern gegen Hass und Hetze. Anlass ist eine Ankündigung der Rechtsaußen-Fraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen auf der jüngsten Stadtratssitzung. Die Fraktion wolle dafür sorgen, dass Chemnitz im Kulturhauptstadtjahr 2025 europaweit in die Schlagzeilen komme. Angespielt hat Stadtrat Robert Andres damit auf die gewalttätigen Demos von 2018.

Auslöser: Gewaltsamer Tod eines Chemnitzers

Diese hatten nach dem gewaltsamen Tod des Deutsch-Kubaners Daniel H. am Rande des Stadtfestes für überregionales Entsetzen gesorgt. Pro Chemnitz-Vertreter Andres glaubt, diese Bilder hätten ihren Anteil am Kulturhauptstadt-Titel. "Wir arbeiten intensiv daran, das Jahr zu einem freudigen Jahr werden zu lassen, ob durch Demonstrationen, durch Feste oder andere Maßnahmen steht noch aus. Auf jeden Fall wird es Chemnitz wieder europaweit zu Schlagzeilen schaffen", meinte Andres.

Grüne fordern klare Kante gegen Rechtsextreme

Die Grünen-Abgeordnete Kathleen Kuhfuß sagte nach der Stadtratssitzung MDR SACHSEN:

Kathleen Kuhfuß (B90/Grüne)
Grünen-Politikerin Kathleen Kuhfuß fordert von Bürgern und Politik "klare Kante" gegen Rechtsextreme. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wir müssen ganz klar benennen, wer schädlich ist für Sachsen und für das Gedeihen von Sachsen. Und das sind Rechtsextremisten. Und das sind eben auch Rechtsextremisten, wie Herr Andres, der einen Gewaltaufruf mit 2025, also dem Kulturhauptstadtjahr in Verbindung bringt.

Kathleen Kuhfuß Abgeordnete Bündnis 90/Die Grünen

Kuhfuß verlangt "klare Kante zu zeigen" - auf Landesebene und kommunaler Ebene. "Wir haben viel zu lange hingeschaut und das toleriert, dass sie Teil auch unserer Stadtgesellschaft werden", sagte sie mit Blick auf "Pro Chemnitz" und "Freie Sachsen". Sie sieht den Oberbürgermeister in der Pflicht.

Als Rechtsextremisten und Verfassungsfeinde bekannt

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz stuft die Kleinstpartei Freie Sachsen als rechtsextremistische Verfassungsfeinde ein. Der Vorstand setzt sich überwiegend aus namhaften sächsischen Rechtsextremisten aus dem Raum Chemnitz und dem Erzgebirgskreis zusammen. So gehören Martin Kohlmann und Robert Andres der rechtsextremistischen Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" an.

Quelle: MDR (lam/kk/Studio Chemnitz)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 17. Dezember 2021 | 11:30 Uhr

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