Hintergrund Rechtsextreme Strukturen in Chemnitz

Seit langem beobachtet der Verfassungsschutz die rechtsextreme Szene in Chemnitz. Mehrere Vereinigungen sind in den vergangenen Jahren verboten worden. Um wen geht es genau?

Bei einer Razzia in Chemnitz sind bei Rechtsextremisten unter anderem Propagandamaterial und Waffen beschlagnahmt worden
Bild von 2014: Propagandamaterial, das bei einer Razzia in Chemnitz bei Rechtsextremen beschlagnahmt worden war. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Seit Jahren beobachtet der Verfassungsschutz Sachsen intensiv die rechtsextreme Szene in Chemnitz. Im Bericht von 2017 heißt es, dass nach dem Verbot der "Nationalen Sozialisten Chemnitz" (NSC), damit zu rechnen gewesen sei, dass der Kern der Gruppe weiterhin rechtsextremistische Aktivitäten entfalten würde. Es habe sich schließlich beim NSC um eine "gefestigte neonationalsozialistisch ausgerichtete Gruppe" gehandelt.

Was wurde aus den "Nationalen Sozialisten Chemnitz"?

Das Verbot der Gruppe 2014 bewirkte laut sächsischem Verfassungsschutz offensichtlich nur eine Zersplitterung der Organisation. Der überwiegende Teil der Gruppe habe sich zunächst der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene angeschlossen. Andere Mitglieder setzten ihr Engagement bei den "Jungen Nationaldemokraten" fort oder schlossen sich der rechtsextremistischen Partei "Der Dritte Weg" an.

Ein ehemaliges Führungsmitglied des NSC, Maik Arnold, agierte von der Gründung des "Stützpunktes Mittelsachsen/Erzgebirge" im Jahr 2015 bis zu dessen Aufgliederung in zwei regionale Stützpunkte als sogenannter "Stützpunktleiter", heißt es im Bericht.

Rechtsextremistische Vereinigungen in Chemnitz

Vom Verfassungsschutz wird weiterhin das "Rechte Plenum 21" erwähnt, ein überregional agierendes rechtsextremistisches Netzwerk, das in Chemnitz Fuß fassen will. Bekannt wird 2017 auch die Gruppe "Erzlichter" im Erzgebirgskreis. Der Facebook-Auftritt der Gruppe legt nahe, das es sich hier um ehemalige Angehörige der nicht mehr aktiven Gruppierung "Kopfsteinpflaster123" handelt. Von "Erzlichter" gingen im vorigen Jahr vereinzelt Aktivitäten aus. Seit Dezember 2017 ist die Gruppe nicht mehr in sozialen Netzwerken vertreten.

Verbotene Gruppierungen

In der Vergangenheit wurden in Chemnitz aber auch in ganz Sachsen mehrere rechtsextreme Vereinigungen verboten oder strafrechtlich verfolgt, so unter anderem die Gruppe "Sturm 34", die 2007 verboten und vor allem in Mittweida verortet war. Kenner der Szene gehen davon aus, dass die Mitglieder aus der gesamten Chemnitzer Region sowie aus Chemnitz selbst, dem Erzgebirge und dem Vogtland kamen. Auch das rechtsextreme Netzwerk "Blood & Honour" beispielsweise hatte eine mitgliederstarke Sektion in Chemnitz. Das Netzwerk war im Jahr 2000 bundesweit verboten worden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 01. Oktober 2018 | 19:30 Uhr

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