Berufungsprozess Haftstrafe für Mittäter von Terrorgruppe "Revolution Chemnitz"

Das Landgericht in Chemnitz.
Das Landgericht Chemnitz verurteilte den Angeklagten zu elf Monaten Freiheitsentzug ohne Bewährung. Bildrechte: MDR/Matthias Wetzel

Im Berufungsprozess gegen mehrere Unterstützer der rechtsextremen Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" ist ein weiterer Mann zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Chemnitz sah es als erwiesen an, dass der 35-Jährige im September 2018 Landfriedensbruch begangen hat, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Das Gericht verurteilte den Angeklagten zu elf Monaten Freiheitsentzug ohne Bewährung. In das Strafmaß sei eine bisher noch nicht beglichene Geldstrafe mit eingeflossen. Das Amtsgericht hatte zuvor den Angeklagten zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.

Abgetrenntes Verfahren

Das Verfahren gegen den 35-jährigen Mann war abgetrennt worden, weil er sich zum Zeitpunkt der vorangegangenen Verhandlung in Quarantäne befand und daher nicht vor Gericht erscheinen konnte. Das Landgericht hatte Ende Dezember fünf Mitläufer von "Revolution Chemnitz" wegen Landfriedensbruchs zu Haftstrafen zwischen sechs und zwölf Monaten verurteilt. In zwei Fällen wurden die Strafen zur Bewährung ausgesetzt. Drei Täter erhielten Freiheitsstrafen von elf oder zwölf Monaten ohne Bewährung.

Attacken auf Chemnitzer Schlossteichinsel

Das Amtsgericht Chemnitz hatte gegen die Männer im Juni Haftstrafen zwischen sechs und zwölf Monaten ohne Bewährung verhängt. Sie sollen 2018 auf der Chemnitzer Schlossteichinsel andere Menschen bedroht, beleidigt und verletzt haben. Die Attacken galten laut Gericht als Testlauf für einen geplanten Umsturz und Angriffe auf Andersdenkende am Tag der Deutschen Einheit Anfang Oktober. Laut der Gerichtssprecherin haben inzwischen vier der fünf im Dezember Verurteilten Revision eingelegt.

Quelle: MDR/bj/epd

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 06.01.2021 | 19:00 Uhr in den Nachrichten

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