Strukturwandel Chemnitz soll von Hilfen der EU zum Kohleausstieg profitieren

Der Just Transition Fund (JTF) ist ein neues EU-Förderinstrument, mit dem Gebiete unterstützt werden, die beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft vor großen sozioökonomischen Herausforderungen stehen. Nach EU-Vorgaben sollen in Deutschland die Braunkohlereviere förderfähig sein, die auch im Rahmen des nationalen Kohlekompromisses berücksichtigt werden. Doch auch für Chemnitz könnte ein großes Stück vom Kuchen rausspringen.

Das Karl-Marx-Monument steht im Zentrum der Stadt.
Obwohl nicht der klassische Braunkohlestandort, könnte Chemnitz von EU-Geldern für den Strukturwandel profitieren. Bildrechte: dpa

Chemnitz kann auf Millionenhilfen im Zuge des Ausstieg aus der Braunkohle hoffen. Das Kabinett habe beschlossen, die Stadt als weitere Region in Sachsen für den Just Transition Fund der EU anzumelden, informierte der Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (CDU), am Mittwoch. Dabei verwies er auf das Chemnitzer Braunkohlekraftwerk, das mit Abstand der größte CO2-Emittent der Region sei.

In Chemnitz gebe es besondere Herausforderungen, betonte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Er erhoffe sich nun eine deutliche Stärkung für die Stadt.

Chemnitz folgt auf Bautzen, Görlitz, Nordsachsen und Leipzig

Insgesamt sollen 645 Millionen Euro aus dem EU-Fonds nach Sachsen fließen. Laut Schmidt wird der Großteil der Summe auf die Bundeshilfen zum Strukturwandel angerechnet. 97 Millionen Euro stünden noch zur freien Verfügung. Er gehe davon aus, dass der Großteil dieser Summe für Projekte in Chemnitz eingesetzt werden kann. Bisher sind die Landkreise Bautzen, Görlitz, Nordsachsen und Leipzig sowie die Stadt Leipzig als Förderregionen gesetzt.

Schmidt: Fördergelder auch für Unternehmen möglich

Autonomes Shuttle der TU Chemnitz
OB Schulze wünscht sich unter anderem Gelder für den Forschungsstandort. Die TU Chemnitz beispielsweise tüftelt an einem autonomen Shuttle. Bildrechte: IN-VISIONEN

Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) sprach von einem "sehr, sehr guten Signal" für Chemnitz. Dadurch gebe es die Möglichkeit, die Risiken des Strukturwandels zu Chancen zu machen und eine "Spirale nach oben" in Gang zu setzen. Den Angaben zufolge sind noch keine konkreten Projekte beantragt. Schulze äußerte die Hoffnung, dass davon die Forschungslandschaft der Stadt profitiert - etwa in Form eines weiteren Instituts der Fraunhofer-Gesellschaft.

Schmidt hob hervor, dass über den EU-Fonds auch die Förderung von Unternehmen möglich sei. Zum Förderkatalog gehören Investitionen in Digitalisierung und erneuerbare Energien, die Sanierung von Brachflächen, der Einsatz von Energiespeichertechnologien und die Modernisierung von Fernwärmenetzen. Auf Nachfrage bestätigte der Minister, dass zunächst auch geplant war, die Region Meißen der EU für den Fonds vorzuschlagen. Allerdings habe sich Chemnitz mit Blick auf die vorgegebenen Kriterien deutlich von allen anderen abgehoben.

Eins Energie erwägt Kohleausstieg 2023 statt 2029

Das Chemnitzer Heizkraftwerk wird derzeit mit Blick auf den Kohleausstieg umgebaut. Statt Braunkohle sollen künftig gasbetriebene Motorenkraftwerke Wärme und Strom liefern und so der CO2-Ausstoß erheblich verringert werden. Angesichts stark gestiegener CO2-Preise erwägt der Energieversorger Eins als Betreiber, den Kohleausstieg komplett auf das Jahr 2023 vorzuziehen. Bisher war geplant, 2029 den letzten Block abzuschalten.

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Quelle: MDR/dk/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 14. Juli 2021 | 19:00 Uhr

1 Kommentar

Jan-Lausitz vor 9 Wochen

Sind die vorgesehen Mittel nun zusätzlich zu den Strukturwandel-Millionen des Bundes (für Mitteldeutsches Braunkohlegebiet und die Lausitz) einzustufen oder gehen diese nun von dem Budget ab?

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