Kommunalpolitik Chemnitz: Wahl zum Sozial-Bürgermeister nach OB-Veto gescheitert

Die Wahl des neuen Sozial-Bürgermeisters der Stadt Chemnitz wurde am Mittwoch durch das Los entschieden. Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) legte aber ein Veto gegen das Ergebnis ein. Nun startet das Bewerbungsverfahren erneut.

Das Rathaus von Chemnitz.
Das Rathaus der Stadt Chemnitz. Bildrechte: imago/Hoch Zwei Stock/Angerer

Der Posten des Sozial-Bürgermeisters in Chemnitz bleibt weiter unbesetzt. Die Wahl auf der Stadtratssitzung am Mittwoch scheiterte am Veto des Oberbürgermeisters. Nach zwei Wahlgängen hatten weder die Chemnitzer Bewerberin der Linken, Susanne Schaper, noch ihr Gegenkandidat Axel Bruder (parteilos) aus Niedersachsen eine Mehrheit bekommen. Danach entschied das Los, welches zugunsten von Axel Bruder ausfiel. Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) verweigerte aber seine Zustimmung.

Nachbeben im Chemnitzer Stadtrat

Als Grund gab Schulze in einer Stellungnahme an, dass ihn die vorliegende Bewerbung von Axel Bruder nicht überzeugt habe. Ihm sei dabei durchaus bewusst, dass sein Veto zu einer demokratisch legitimierten Wahl keine alltägliche Entscheidung sei und erheblich in die Rechte der Stadträtinnen und Stadträte eingreife, führte Schulze fort. Er hätte zwar noch von den Räten überstimmt werden können. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit kam aber nicht zustande. Nun startet das Bewerbungsverfahren von vorn.

Da die Entscheidung letztlich nur per Los getroffen wurde, war ich in der Verantwortung, hier gründlich und gewissenhaft abzuwägen, ob ich mein Einvernehmen erteile. Dies habe ich auch in dem Wissen getan, dass mich die vorliegende Bewerbung von Herrn Dr. Bruder nicht überzeugt hat.

Sven Schulze Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz

Die gescheiterte Wahl hatte am Donnerstag ein Nachbeben im Chemnitzer Stadtrat ausgelöst. Die Grünen-Fraktion fragt nach dem Verhältnis von CDU und AfD und vermutet, dass es einigen Abgeordneten nur darum ging, Susanne Schaper von den Linken zu verhindern. Auch die Linken-Fraktion spricht von einer reinen "Verhinderungswahl" und lobt den Chemnitzer Oberbürgermeister für sein Veto. Die AfD verlangte den Rücktritt des Stadtoberhauptes.

Schulze indes kündigte am Donnerstag an, zeitnah auf die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats zugehen zu wollen, um das neue Bewerbungsverfahren vorbereiten und durchführen zu können.

Quelle: MDR/jn

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 01. Juli 2021 | 07:30 Uhr

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