Abstimmung im Stadtrat vertagt Tag der Sachsen 2022 in Frankenberg weiter in der Schwebe

Eigentlich steht Frankenberg als Ausrichter des Tages der Sachsen im kommenden Jahr fest, doch es fehlt ein entsprechender Durchführungsbeschluss des Stadtrats. Jetzt wurde die Abstimmung kurzfristig vertagt. SPD und Linke fordern weiter eine Absage, weil die Stadt coronabedingt einen Sparkurs fahren müsse.

Blick auf das Areal der Gartenschau, links ist die rot-gelbe Gartenschaubahn zu sehen, desweiteren Veranstaltungszelt der Hauptbühne und Gastronomie.
2019 richtete Frankenberg die Landesgartenschau aus, hat also Erfahrung mit und die nötige Infrastruktur für Großveranstaltungen. Bildrechte: MDR/Nora Kilényi

Ob Frankenberg den Tag der Sachsen im kommenden Jahr ausrichten wird, bleibt weiter unklar. Wie SPD-Stadtrat Steven Kempe MDR SACHSEN am Mittwochabend mitteilte, ließ Bürgermeister Thomas Firmenich zu Beginn der Ratssitzung die Abstimmung über den sogenannten Durchführungsbeschluss von der Tagesordnung streichen.

Kann sich die Stadt das Fest leisten?

SPD und Linke fordern, dass Frankenberg sich als Ausrichter des größten Vereins- und Verbandsfestes in Sachsen zurückzieht, weil der Stadt wegen Einnahmeausfällen und Mehrausgaben durch die Corona-Krise das Geld für eine solche Veranstaltung fehle. Sie verwiesen darauf, dass sich die Stadt in einer Haushaltskonsolidierung befinde und deshalb sparen müsse. Ihr entsprechender Antrag war jedoch Ende November im Stadtrat gescheitert. In geheimer Abstimmung votierten zehn Abgeordnete dafür und zehn dagegen - was als Ablehnung zählt.

Auch ohne Beschluss floss schon Geld

Allerdings gibt es bisher auch kein grünes Licht für die Ausrichtung des Tages der Sachsen. Denn Frankenberg hatte sich zwar beworben und bereits Anfang April den Zuschlag des Kuratoriums erhalten. Doch bis heute fehlt ein gültiger Durchführungsbeschluss. Wann nach dem Streichen von der Tagesordnung der Frankenberger Stadtrat nun über diesen abstimmen soll, steht noch nicht fest. Trotz dieser Hängepartie wurden nach Angaben von SPD-Stadtrat Kempe bereits rund 300.000 Euro für die Vorbereitung des Tages der Sachsen 2022 bereitgestellt und zumindest teilweise ausgegeben.

Warum wurde die Abstimmung verschoben?

SPD und Linke sind verärgert, dass trotz eines fehlenden Beschlusses Geld ausgegeben wird. Zudem hat Kempe zufolge Bürgermeister Firmenich das Verschieben der Abstimmung sachlich nicht nachvollziehbar erklärt. Das Stadtoberhaupt teilte demnach zum Sitzungsauftakt zunächst mit, insgesamt neun Punkte von der Tagesordnung genommen zu haben, um das Treffen zu verkürzen und damit die Corona-Infektionsgefahr zu vermindern. Zum Durchführungsbeschluss selbst habe er zudem erklärt, die Landesdirektion Sachsen prüfe derzeit eine Eingabe zur Abstimmung über den Antrag von SPD und Linke Ende November. Es gehe darum, ob es rechtens sei, dass sie geheim durchgeführt worden war. Die Antwort dazu stehe noch aus. Was dies aber mit der jetzt verschobenen Abstimmung zu tun habe, erschließe sich ihm nicht, sagte Kempe MDR SACHSEN.

(Anmerkung der Redaktion: Der letzte Absatz wurde am 9.12. hinzugefügt. Zuvor hatte es geheißen, der Bürgermeister habe seine Entscheidung überhaupt nicht begründet. Im ersten Absatz wurde das Abstimmungsergebnis korrigiert.)

Quelle: MDR (stt)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten aus dem Rregionalstudio Chemnitz | 09. Dezember 2021 | 07:30 Uhr

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