Runder Tisch Lösung für Reichenbacher Knöllchen-Ärger in Sicht

Die Stadt Reichenbach geht rigoros gegen Falschparker vor. Dabei trifft es häufig Fahrzeuge von Pflegediensten, die - oft unter Zeitdruck - unkonventionell geparkt werden. Der Chef eines Pflegedienstes hatte deshalb einen Brandbrief an Oberbürgermeister Raphael Kürzinger und den Stadtrat verfasst. Am Donnerstagabend hat sich Reichenbachs OB mit Firmenvertretern getroffen und gemeinsam Lösungsideen für das Problem entwickelt.

Im Knöllchen-Streit von Reichenbach zeichnet sich eine Lösung ab. Die Stadt will Pflegediensten entgegenkommen - und ihnen Möglichkeiten eröffnen, nicht mehr so häufig wie bislang bei ihren Einsatztouren Knöllchen einzusammeln. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs, zu dem sich Oberbürgermeister Raphael Kürzinger und Vertreter mehrerer Pflegedienste am Donnerstagabend im Rathaus getroffen hatten. Es gehe nicht darum, "die Straßenverkehrsordnung aufzuheben oder zu ändern", hatte Kürzinger schon im Vorfeld im Stadtrat erklärt. Zudem sei in den vergangenen Jahren eher moniert worden, dass die Stadt nicht energisch genug gegen Falschparker vorgehe. Jetzt aber, wo der städtische Vollzugsdienst "endlich einmal auf Soll-Stärke" sei, stehe das rigorose Vorgehen ebenso in der Kritik.

Auch Pflegedienste müssen Regeln einhalten

Nach Angaben der Beteiligten gebe es "selbstverständlich" einen "generellen Konsens", dass sich auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Pflegediensten an die Straßenverkehrsordnung zu halten haben. Sie verstießen aber häufig gegen Parkregeln und Halteverbote, weil sie, oft unter Zeitdruck, "schlicht keinen anderen Platz mehr finden" würden. Nach dem Brandbrief von Hartwig Müller, der im Ortsteil Mylau einen Pflegedienst betreibt, habe die Stadtverwaltung zunächst einmal eine Art Bestandsaufnahme gemacht, "wo der Schuh drückt, wo die Schwerpunkte liegen", sagt Dirk Postler, Referent des Oberbürgermeisters.

Ausnahmegenehmigungen und Gespräche mit Großvermietern

Neben einigen "Hotspots" in der Innenstadt gebe es insbesondere auch in den Neubaugebieten viele Probleme mit legalen Parkmöglichkeiten. Dabei gehe es oft um private Grundstücke von Großvermietern, mit denen die Stadt jetzt ins Gespräch kommen wolle, so Postler.

Für die städtischen Parkflächen habe sich die Runde darauf verständigt, dass die Pflegedienste Ausnahmegenehmigungen beantragen könnten - und so keinen Parkschein kaufen oder keine Parkscheibe einlegen müssen. "Die sollen fahrzeuggebunden sein - und sie sind gebührenpflichtig", betont Dirk Postler.

Testphase bis zum Herbst

Diese Möglichkeit entlaste zumindest die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pflegedienste im Arbeitsalltag etwas. Ob auch die Zahl der Parkverstöße und der Knöllchen sinke, werde sich zeigen. Im Herbst wollen sich die Stadt und Vertreter der Pflegedienste wieder zusammensetzen.

Quelle: MDR/rad

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 24.07.2020 | 19:00 Uhr

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