Wahlanfechtung Zwickauer Landrat Michaelis kann sein Amt antreten
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14. September 2022, 13:20 Uhr
Mit Verspätung tritt Carsten Michaelis sein Amt als Landrat des Landkreises Zwickau an. Der CDU-Politiker hatte zwei Anfechtungen der Landratswahl abgewartet.
- Die Landesdirektion hat Anfechtungen der Zwickauer Landratswahl zurückgewiesen.
- Die offizielle Vereidigung von Michaelis erfolgt beim nächsten Kreistag.
Der neue Zwickauer Landrat Carsten Michaelis von der CDU kann ab Mittwoch sein Amt antreten. Wie das Landratsamt mitteilte, ist der Streit um das Ergebnis der Landratswahl beendet. Damit endet die zwischenzeitliche Führung der Amtsgeschäfte durch die erste Beigeordnete Angelika Hölzel.
Wahlsieg mit neun Stimmen Vorsprung
Carsten Michaelis hatte im zweiten Wahlgang Anfang Juli den Landratsposten mit nur neun Stimmen Vorsprung vor der Freie-Wähler-Kandidatin Dorothee Obst gewonnen. Nach der Wahl hatte es zwei Einsprüche gegeben. Der erste Einspruch wurde mit einer zu hohen Stimmendifferenz bei den zeitgleich durchgeführten Bürgermeister- und Landratswahlen begründet. Auch hätte es Abweichungen bei den ungültigen Stimmen gegeben. In der zweiten Wahlanfechtung wurde vorgebracht, dass zwei Wählern mit Briefwahlunterlagen die Stimmabgabe im Wahllokal verweigert worden sei.
Landesdirektion weist Wahlanfechtungen zurück
Nach ihrer Prüfung wurden die Wahlanfechtungen von der Landesdirektion zurückgewiesen. Es folgte auch keine Klage. Im August war der alte Landrat Christoph Scheurer (CDU) in Rente gegangen. Seither hatte die erste Beigeordnete Hölzel die Amtsgeschäfte kommissarisch übernommen.
Die rechtlichen Einsprüche zur Landratswahl hatten kurioserweise dazu geführt, dass Schulanfänger im Landkreis dieses Jahr keine Glückwunschkarte vom Landrat erhielten. Traditionell gibt es zum ersten Schultag ein kleines Geschenk vom Landratsamt. Da Michaelis an dem Tag noch nicht im Amt war, mussten die zugehörigen Glückwunschkarten entsorgt werden.
Die offizielle Vereidigung von Carsten Michaelis erfolgt nun zur nächsten Kreistagssitzung.
MDR (ama)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 14. September 2022 | 07:30 Uhr
