Kleiner Grenzverkehr Sachsens Polizei verstärkt Grenzkontrollen

Eine Verkehrskontrolle von Polizisten
In Hellendorf, nahe des Grenzübergangs nach Petrovice, kontrolliert die Polizei den kleinen Grenzverkehr. Bildrechte: Tino Plunert

Aufgrund der kritischen Corona-Lage in Sachsen und den Nachbarländern hat die Bundespolizei ihre Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Polen verstärkt. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte, es gebe weiterhin "Grenzverkehr ohne triftigen Grund". Dieser sei laut aktuell geltender Regelungen nicht erlaubt. "Die Menschen fahren leider weiterhin zum Tanken, Einkaufen oder Zigaretten holen in die Nachbarländer", so der Sprecher. Das wolle man unterbinden. Eine komplette Grenzschließung wie im Frühjahr wolle man allerdings nicht.

Daten werden an das Gesundheitsamt übermittelt

Sofern Anhaltspunkte vorliegen, dass Reisende die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen nicht einhalten, würden deren Daten erhoben und dem zuständigen Gesundheitsamt übermittelt, hieß es. Berichte, nach denen die Beamten Personen auch auf etwaige coronatypische Symptome untersuchen würden, wies der Sprecher allerdings zurück. Nur wenn es absolut klar sei, dass eine Person erkrankt ist, würde man das Gesundheitsamt informieren und das weitere Vorgehen besprechen. Medizinische Untersuchungen, wie beispielsweise Fieber messen, werde man aber keinesfalls durchführen.

In Hellendorf, nahe des Grenzübergangs nach Petrovice kontrollierten Polizei, Bundespolizei und die Polizeibehörde des Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kontrollieren gemeinsam den kleinen Grenzverkehr.
Bei den Kontrollen wird die Bundespolizei von der Polizeibehörde unterstützt. Bildrechte: Tino Plunert

Tausende Belehrungen seit September

Die Kontrollen finden den Angaben zufolge in Absprache mit der sächsischen Landespolizei und kommunalen Ordnungsbehörden statt. Auch die Einhaltung der Maskenpflicht in Zügen und auf Bahnhöfen werde weiterhin kontrolliert. Alleine beim "Aktionstag" am Dienstag habe die Bundespolizei in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen insgesamt 359 Belehrungen durchgeführt und 15 Personalien aufgenommen. Seit Mitte September habe man über 10.000 Belehrungen vorgenommen und rund 200 Verfahren eingeleitet, so der Sprecher.

Mehr Kontrollen auch innerhalb Sachsens

Auch innerhalb Sachsens haben Polizeibehörden in den letzten Tagen ihre Kontrollen verstärkt. Die Polizeidirektion Leipzig kündigte an, Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung in den Landkreisen und der Stadt Leipzig konsequenter zu ahnden. Allein am Dienstag seien 156 Verstöße festgestellt und Ermahnungen ausgesprochen worden. Die Corona-Schutzverordnung sieht bei Verstößen Bußgelder ab 60 Euro vor.

Quelle: MDR/bj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 10.12.2020 | 10:00 Uhr in den Nachrichten

11 Kommentare

Klarheit vor 17 Wochen

Oh, der "JanoschausLE" ..... ja "dumpfe" Beiträge , diese Bezeichnung von jemanden der gerade erst im letzten Corona-Thema seine erschreckenden Defizite über Sachsen (spez. Ostsachsen) offenbarte ist schon witzig........

JanoschausLE vor 17 Wochen

Da gibt's nicht was für sich auszulegen.
https://www.mdr.de/sachsen/corona-regeln-schutz-verordnung-dezember-100.html
Aber Klarheit, dumpfe Beiträge sind wir ja gewohnt.

Denkschnecke vor 17 Wochen

"triftig" heißt allerdings wie beschrieben nicht billig tanken und Kippen holen. Komisch, ist noch nicht so lange her, dass sich die Bevölkerung gerade in Sachsen rigorose Grenzschließungen wünschte. Aber natürlich nur, solange es einen nicht selbst betrifft.

Mehr aus Sachsen