Plenarsitzung Sächsische Abgeordnete debattieren unter Corona-Bedingungen

Blick in den Landtag in Dresden, Sachsen.
Im Landtagsgebäude gilt eine Maskenpflicht und Abstandsregeln. Bildrechte: Martin Wenk/MDR

Unter Corona-Bedingungen und mit geänderter Tagesordnung sollen die Plenarsitzungen des Sächsischen Landtages am 4. und 5. November 2020 stattfinden. Darauf hat sich das Präsidium des Sächsischen Landtages in einer Sondersitzung verständigt. "Die gewählten Abgeordneten müssen über die Entwicklung der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Staatsregierung diskutieren und die Gelegenheit haben, Beschlüsse dazu zu fassen", so Landtagspräsident Matthias Rößler.

Regierungserklärung und Aussprache

Die Sitzung am Mittwoch soll dementsprechend mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Michael Kretschmer zur Corona-Pandemie beginnen. Anschließend ist eine Aussprache mit allen Fraktionen angesetzt. Zwei aktuelle Debatten beschäftigen sich zum einen mit der inneren Sicherheit nach dem tödlichen Messerangriff in Dresden und zum anderen mit dem Jubiläum zu 30 Jahren Sächsischer Landtag. In der Befragung der Staatsregierung im Anschluss soll es noch einmal um die Auswirkungen der Corona-Pandemie gehen. Gesetzentwürfe und Anträge der Fraktionen sollen laut geänderter Tagesordnung am Donnerstag behandelt werden.

Maskenpflicht im gesamten Landtag

Um die Abstandsregeln zwischen den Abgeordneten einzuhalten, werden erneut Teile der Besuchertribünen mitgenutzt. Im gesamten Landtagsgebäude gilt zudem eine Maskenpflicht. Die Änderungen der Tagesordnungen müssen zu Beginn der Plenarsitzungen am Mittwoch und Donnerstag noch mehrheitlich durch das Parlament beschlossen werden.

Quelle: MDR/js/bj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 04.11.2020 | 11:00 Uhr in den Nachrichten

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