Bußgeld und Rausschmiss als letztes Mittel So wird im öffentlichen Nahverkehr in Sachsen die Maskenpflicht durchgesetzt

Schülerin trägt einen Mund-Nasen-Schutz im Schulbus.
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Ab 1. September müssen Fahrgäste in Sachsen, die mit Bus und Bahn unterwegs sind, mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro rechnen, wenn sie keinen Mund-Nase-Schutz tragen. Doch die Kontrolle der Maskenpflicht stellt die Verkehrsbetriebe vor ein Problem: Wer die Maske nicht trägt, verstößt gegen ein Gesetz - und das wird als Ordnungswidrigkeit behandelt. Für die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes sind die Landkreise und Kreisfreien Städte zuständig.

Leipzig setzt auf Aufklärung

Die Leipziger Verkehrsbetriebe wollen deshalb gemeinsam mit der Stadt die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kontrollieren. Das haben die Verkehrsbetriebe und das Ordnungsamt am Freitag bekanntgegeben. Helmut Loris, Leiter des Ordnungsamtes in Leipzig, sagte, ab dem 1. September solle es sogenannte Mischstreifen geben: "Diese bestehen aus Kontrolleurinnen und Kontrolleuren der Leipziger Verkehrsbetriebe sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes." Sie sollten vor allem aufklären und dann Konsequenzen durchsetzen, wenn die Hinweise nicht beachtet werden.

Polizeihilfe nur im Ausnahmefall

Ulf Middelberg, Sprecher der LVB-Geschäftsführung, stellte in diesem Zusammenhang klar: "Über 95 Prozent der Leipziger halten sich vorbildlich an die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln, einige Fahrgäste können ein ärztliches Attest vorweisen oder einige haben die Maske nur vergessen." Sollte die Situation doch einmal eskalieren, soll die Polizei zur Seite stehen - etwa zur Durchsetzung des Hausrechts oder bei aggressivem Verhalten von uneinsichtigen Fahrgästen.

Weniger Teamarbeit in Dresden

In Dresden gehen die Verkehrsbetriebe einen etwas anderen Weg: Hier stellen die Kontrolleure der DVB einen Beleg aus – ähnlich wie beim Schwarzfahren. Den bekommt, wer ohne Maske in Bus und Bahn unterwegs ist. Ein zweites Exemplar wird dem Ordnungsamt zugeschickt - mitsamt erfasster Daten des Maskenverweigers. Außerdem sollen Polizei und Ordnungsämter die Kontrollen unterstützen.

Kostenlose Mund-Nasen-Beckungen im Zug

Die Mitteldeutsche Regiobahn will es - wie die Leipziger - vor allem mit Aufklärung versuchen. Auf Anfrage von MDR SACHSEN teilte das Unternehmen mit: "Bei der Kontrolle im Zug werden Fahrgäste, die sich nicht an die Regeln halten, entsprechend freundlich und deeskalierend darauf hingewiesen. Wir werden darüber hinaus in den kommenden 14 Tagen kostenlos Mund-Nase-Bedeckungen an diese Fahrgäste aushändigen." Allerdings drohe Maskenverweigerern im letzten Schritt auch der Rausschmiss aus dem Zug, "da sie eine Gefahr für andere Personen darstellen." Das Unternehmen würde im Extremfall auch die zuständige Bundespolizei hinzuziehen. Ähnlich äußerten sich auch die Unternehmen Deutsche Bahn und Abellio.

Quelle: MDR/kp

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 28.08.2020 | 11:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Leipzig

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