ÖPNV Masken in Bus und Bahn: Kontrollen nur lückenhaft
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14. Juli 2022, 11:04 Uhr
Die Corona-Pandemie ist nicht vorüber, Infektionszahlen steigen. In Bussen und Bahnen gilt weiter die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Viele Fahrgäste in Sachsen scheinen dies aber nur als Empfehlung zu verstehen. Lückenlose Kontrollen sind nicht möglich und die Verkehrsbetriebe fühlen sich auch gar nicht zuständig. So drängeln sich viele Menschen ohne Maske und ohne Abstand in Bussen und Bahnen. Einige Verkehrsunternehmen setzen Maskenverweigerer an die frische Luft, andere nicht.
Inhalt des Artikels:
- Leipziger Ordnungsamt verhängt Bußgelder
- Dresdner Verkehrsbetriebe weisen "freundlich auf Versäumnis" hin
- Zugbetreiber müssten immer örtliches Ordnungsamt rufen
- Bundespolizei unterstützt alle Eisenbahnunternehmen
- Deutsche Bahn beobachtet nur wenige Verstöße
- Länderbahn registriert mehr Menschen ohne Maske in Zügen
Ein Sprecher der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sagt es klar: Es gilt Maskenpflicht, sie wird aber nicht immer eingehalten. Als Verkehrsunternehmen sei man aber auch nicht zuständig für die Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes. Der LVB-Sprecher verweist auf Polizei und Ordnungsamt.
Als Verkehrsunternehmen werde man in keinem Fall Fahrten abbrechen oder Fahrzeuge räumen, nur weil nicht alle Fahrgäste eine Maske tragen. "Wir erbringen unsere Dienstleistung", so der Sprecher. Man setze auf die Vernunft der Fahrgäste. Der Sprecher rät zu Abstand, wenn jemand keine Maske trägt.
Leipziger Ordnungsamt verhängt Bußgelder
Im Leipziger Rathaus sieht man die Sache weniger locker und nimmt die LVB mit in die Pflicht. Aus der Stadtverwaltung heißt es, "die Einhaltung der Maskentragepflicht wird im Rahmen eigener Kontrollen der LVB und im Rahmen gemeinsamer Maßnahmen mit dem Ordnungsamt kontrolliert". Diese gemeinsamen Kontrollen fänden einmal wöchentlich in den Nachmittagsstunden statt. Für diesen Monat seien darüber hinaus zwei zusätzliche Kontrolltermine vereinbart worden.
"Nach den geltenden Regelungen des Infektionsschutzgesetzes sind auch die Beförderer verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen zur Maskentragepflicht stichprobenartig zu kontrollieren", stellt das Leipziger Rathaus klar. Die Kontrollpflicht liege "somit nicht nur bei den Ordnungsbehörden". Seit 1. Juni gingen bei der Bußgeldbehörde des Leipziger Ordnungsamtes 45 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht im ÖPNV ein. Der Regelsatz für das fällige Bußgeld liegt demnach bei 100 Euro.
Dresdner Verkehrsbetriebe weisen "freundlich auf Versäumnis" hin
Die Dresdner Verkehrsbetriebe erklärten, die Kontrolle der Einhaltung und die Bestrafung mit Bußgeldern oblägen Polizei und Ordnungsamt. "Unsere Fahrscheinkontrolleure und Infoteams sind stichprobenartig in den Fahrzeugen unterwegs und weisen Fahrgäste ohne entsprechende Mund-Nasen-Bedeckung freundlich auf ihr Versäumnis hin", so eine Sprecherin. Sie hätten aber nicht die Befugnis, Fahrgäste bei Nichteinhaltung des Fahrzeugs zu verweisen oder mit einem Bußgeld zu belegen. "Hierfür benötigen sie die Hilfe der Polizei."
Die Polizeidirektion Dresden wiederum verweist auf die Zuständigkeit der Ordnungsämter. Die Landespolizei unterstütze diese "derzeit gemäß der aktuellen Verordnungslage bei kritischen Situationen". Eigenständige Kontrollen der Maskenpflicht im ÖPNV werden den Angaben zufolge gegenwärtig von der Polizeidirektion Dresden nicht durchgeführt.
Zugbetreiber müssten immer örtliches Ordnungsamt rufen
Die Mitteldeutsche Regiobahn verweist auf ein Dilemma: Rein rechtlich müsse man bei Maskenverstößen an jedem Bahnhof anhalten und das dort zuständige Ordnungsamt rufen. "Dies ist jedoch realistisch gesehen bei einer Regionalbahnlinie mit größeren Reiseweiten nicht umsetzbar." Deshalb weise das Zugpersonal die Fahrgäste auf die geltenden Gesetze hin. Maskenverweigerer würden der Bahn verwiesen. "Dies erfolgt aufgrund der gültigen Beförderungsbedingungen, nach denen wir Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit anderer Fahrgäste darstellen, von der Beförderung ausschließen können." Man habe mehr Sicherheitspersonal im Einsatz und nehme bei Problemen auch die Hilfe der Bundespolizei in Anspruch.
Bundespolizei unterstützt alle Eisenbahnunternehmen
Die Bundespolizei in Pirna bestätigt, dass man alle Eisenbahnunternehmen bei der Durchsetzung ihrer Beförderungsbedingungen und des Infektionsschutzgesetzes unterstütze. Eine Statistik zu Maskenverweigerern werde aber nicht geführt. Bundespolizeibeamte kontrollieren den Angaben zufolge auch aktiv.
Werden Reisende bei solchen Kontrollen ohne Mund-Nasen-Schutz festgestellt, würden diese "zum Tragen ermahnt" beziehungsweise Ausnahmeatteste überprüft. "Bei Uneinsichtigkeit erfolgt eine Identitätsfeststellung und eine Information an das zuständige Gesundheitsamt zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens", so die Bundespolizei.
Deutsche Bahn beobachtet nur wenige Verstöße
Die Deutsche Bahn (DB) weist bei Durchsagen in Zügen auf die Maskenpflicht hin - so auch bei der Einreise aus Tschechien zwischen Děčín und Bad Schandau. In Tschechien gibt es keine Maskenpflicht mehr in Bus und Bahn. Eine DB-Sprecherin sagte, die "weit überwiegende Mehrheit unserer Fahrgäste hält sich an die gesetzlichen Vorgaben, die Akzeptanz der Maskenpflicht ist nach wie vor sehr hoch". Dennoch würden Verstöße mit Unterstützung der Ordnungsbehörden geahndet. Die DB mache auch von ihrem Hausrecht Gebrauch und schließe Maskenverweigerer von der Weiterfahrt aus.
Das Personal von Flixtrain weist in Durchsagen darauf hin, dass man bei Nichtbeachtung der Maskenpflicht den Zug auch auf Bahnhöfen unterwegs stoppen und Maskenverweigerer an die frische Luft setzen werde und nicht zu Diskussionen über gesetzliche Regeln bereit sei.
Länderbahn registriert mehr Menschen ohne Maske in Zügen
Die Länderbahn (Trilex und Vogtlandbahn) bestätigt, dass die Maskentragepflicht nicht mehr immer ernst genommen werde. Viele Fahrgäste mit Masken würden inzwischen akzeptieren, dass andere keine Maske tragen.
Die Selbstüberwachung der Fahrgäste untereinander funktionierte im letzten Jahr gut, jedoch ist eine breitere Akzeptanz für die Nichtbeachtung der Maskenpflicht unter den Fahrgästen zuletzt zu beobachten, was die Selbstkontrolle und Disziplin erschwert.
Das Unternehmen selbst kontrolliere im Rahmen der Möglichkeiten. Bei mehreren gekuppelten Triebwagen und vollen Zügen durch das Neun-Euro-Ticket sei dies nicht lückenlos möglich. Zugbegleiter und Triebfahrzeugführer müssten auch Serviceleistungen erbringen beziehungsweise betriebliche Aufgaben erfüllen. Zusätzliches Sicherheitspersonal sei nicht im Einsatz.
MDR (lam)
Fakt am 15.07.2022
@wwdd:
Warum wundert es mich nicht, dass Sie nicht fähig sind, eine Maske richtig aufzusetzen. Und wäre ich der von Ihnen angesprochene Fahrgast, sollten Sie sich warm anziehen. Zumindest hier bei uns würde ein kurzer Anruf beim Kommunalen Ordnungsdienst reichen - die würden an der nächsten oder übernächsten Haltestelle Ignoranten wie Sie freudig erwarten.
astrodon am 15.07.2022
@Ohre-Saale: Nur ist Egoismus eben nicht verboten.
"... in den vergangenen Wintern die Grippe nur ein Randdasein fristete" ist zwar sicher richtig - es aber auf den Schutz durch Masken zurückzuführen ist äusserst fragwürdig.
Kritische am 15.07.2022
Unser derzeit größtes Problem... Was sind dagegen schon Krieg, Welthunger, Gaskriese, Inflation, Klimawandel oder Migrationsprobleme, Arbeitslosigkeit oder zunehmende Gewalt und Missbrauch an Kindern... endlose Aufzählung.