Regel-Überblick Das bedeutet die Corona-Notbremse für Sachsen

Bundesweit ist heute das geänderte Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten, die einheitlichen Regeln gelten aber erst ab Sonnabend. Sobald die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt müssen auch in Sachsen Maßnahmen umgesetzt werden - etwa eine nächtliche Ausgangssperre. Wie die Regeln im Detail aussehen und was sie für Sachsen bedeuten? Ein Überblick.

An einer Notbremse in einer Bahnhaltestelle hängt eine FFP2-Maske
Bildrechte: IMAGO / Future Image

Ab Sonnabend gilt auch in Sachsen das geänderte Infektionsschutzgesetz. Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Das betrifft derzeit in Sachsen alle Regionen.

Verbindliche Notbremse ab Inzidenz über 100

  • Dann dürfen Menschen ab 22 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis Mitternacht erlaubt.
  • Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind.
  • Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr soll eine Maximalbelegung pro Fahrzeug von 50 Prozent der regulären Kapazität angestrebt werden.

Kitas und Schulen mit Ausnahmen geschlossen

  • Schulen und Kitas bleiben von Montag an in weiten Teilen Sachsens geschlossen.
  • Nur in vier von 13 Städten und Landkreisen werden die Einrichtungen weiter geöffnet sein - im eingeschränkten Regelbetrieb. Lediglich in Dresden, Leipzig, im Leipziger Land sowie im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen unter dem Grenzwert von 165. (Stand 23.04.2021)
  • Ausnahmen gibt es für Schüler an den Förderschulen sowie für Abschlussklassen: Sie können auch bei höheren Infektionszahlen ihre Schulen weiterhin besuchen - allerdings nur im Wechselmodell.

Geschäfte geschlossen - mit Ausnahme der Grundversorgung

  • Läden, auch Baumärkte, müssen ab einer Inzidenz von 100 geschlossen bleiben. Sie dürfen nur für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben.(Click & Meet)
  • Liegt die Wocheninzidenz drei Tage in Folge über 150, ist auch das Einkaufen mit Termin nicht mehr erlaubt, nur noch das Abholen bestellter Waren (Click & Collect). Das betrifft derzeit alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen mit Ausnahme von Leipzig und Dresden. (Stand 23.04.2021)
  • Der Lebensmittelhandel ebenso wie Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Drogerien und Tankstellen bleiben von den Maßnahmen ausgenommen.
  • Gaststätten und Speiselokalen ist die Öffnung untersagt, die Abholung zuvor bestellter Speisen ist nur zwischen 5 und 22 Uhr möglich.

Kultur- und Freizeiteinrichtungen dicht

  • Zoos, Theater, Kinos und Museen müssen schließen, bzw. bleiben geschlossen. Allerdings können Zoos und botanische Gärten ihre Außenflächen weiterhin öffnen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt und die Besucher einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorlegen. Auch Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder oder auch Clubs dürfen nicht öffnen.

Sport nur mit eigenem Hausstand - Ausnahme Kinder

  • Grundsätzlich wird Sport mit Angehörigen eines anderen Hausstands untersagt. Ausgenommen sind Individualsportarten, die allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands ausgeübt werden.
  • Kontaktfreier Sport in Gruppen von maximal fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen negativen Corona-Test vorweisen können.

Homeoffice-Pflicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Der Arbeitgeber muss Homeoffice ermöglichen, "wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Die Beschäftigten müssen dieses Angebot annehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Modellprojekte nicht mehr zulässig

  • Modellprojekte für Corona-Lockerungen müssen eingestellt werden. Das betrifft in Sachsen Augustusburg.

Umgekehrt werden die einzelnen Bestimmungen der Notbremse außer Kraft gesetzt, wenn die Inzidenz an fünf Tagen unter 100 bzw. 150 sinkt.

Quelle: MDR/kb

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | SACHSENSPIEGEL | 23. April 2021 | 19:00 Uhr

Mehr aus Sachsen