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DemonstrationenErneut Corona-Proteste und Angriffe auf Polizisten in Sachsen

Stand: 31. Dezember 2021, 16:07 Uhr

Am Donnerstagabend ist es sachsenweit erneut zu teils gewalttätigen Corona-Protesten gekommen. In Chemnitz und Hoyerswerda sind Polizeikräfte von Demonstrierenden angegriffen worden. In Dresden marschierten etwa 1.500 Menschen durch die Altstadt. Die Polizei erwartet auch in den kommenden Tagen Proteste und Ausschreitungen und mahnt zu Friedlichkeit.

In verschiedenen Orten in Sachsen ist es am Donnerstagabend erneut zu Protesten und illegalen Versammlungen von Kritikerinnen und Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen gekommen. Dabei wurden zwei Polizisten verletzt.

Chemnitz: Frau schlägt Beamten ins Genick

In Chemnitz zählte die Polizei in der Spitze etwa 800 Menschen, die in Gruppen durch die Innenstadt zogen. Versuche der Polizei, die Aufzüge zu stoppen, hätten die Gruppen zunächst durch Richtungswechsel umgangen, teilte die Polizeidirektion Chemnitz mit. Gegen 20 Uhr habe sich der Aufzug dann langsam aufgelöst.

Von 23 Teilnehmenden wurden die Personalien aufgenommen und Anzeigen gefertigt. Dabei schlug laut Polizei eine 40-jährige Frau einem Beamten ins Genick. Gegen sie sei ein Verfahren wegen tätlichen Angriffs eingeleitet worden. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 41 Einsatzkräften vor Ort. Dazu kamen acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes.

In Dresden formierte sich der größte Protest am Donnerstagabend. Bildrechte: xcitePRESS

Dresden: Bis zu 1.500 Menschen demonstrieren

In Dresden sind bei einem unangemeldeten Protest gegen die Corona-Maßnahmen nach Polizeiangaben bis zu 1.500 Menschen auf die Straße gegangen. Der sogenannte Spaziergang startete am Rathausplatz und bewegte sich Richtung Altmarkt, wo er nach einer Abschlusskundgebung beendet wurde, wie die Polizei mitteilte. Die Polizei habe Personalien aufgenommen. Außerdem habe es diverse Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegeben. Zwei Teilnehmer hatten verbotene Pyrotechnik bei sich, einer davon zudem ein Messer. Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz wurden eingeleitet.

Zu zwei angemeldeten Gegenveranstaltungen, eine davon unter dem Motto "Kein Platz für Querdenker, Wissenschaftsfeinde und Neonazis" waren nach Polizeiangaben 13 Menschen erschienen.

Protestler in Innenstadt in Meißen

In Meißen gab es nach Polizeiangaben ebenfalls eine Protestaktion, bei der bis zu 150 Personen durch die Innenstadt liefen und von den acht sich im Einsatz befindenden Polizeibeamten angesprochen wurden. Letztlich entfernten sich die Teilnehmenden in unterschiedliche Richtungen.

In Hoyerswerda stellten sich die Einsatzkräfte den rund 200 Demonstrierenden entgegen. Bildrechte: MDR

Hoyerswerda: 200 Menschen zogen Richtung Neumarkt

In Hoyerswerda zählte die Polizei am Donnerstagabend bis zu 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die durch die Altstadt zogen. Sie wurden später von Einsatzkräften nahe des Neumarktes eingekesselt. Von 98 Menschen wurden laut Polizeidirektion Görlitz die Identitäten festgestellt und Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung angefertigt. Dabei habe ein 55-Jähriger einen Beamten attackiert. Gegen den Mann werde wegen tätlichen Angriffs ermittelt.

Marienberg: Stiller Protest vor Erzgebirgskaserne

In Marienberg versammelten sich Menschen, um gegen eine Impfpflicht zu protestieren. Bildrechte: ErzgebirgsNews

In Marienberg im Erzgebirgskreis haben nach Reporterangaben gegen 19:00 Uhr geschätzt 150 Menschen an der Erzgebirgskaserne Kerzen niedergelegt und Banner gehisst. Die Polizei fuhr im nahen Bereich Streife, schritt aber nicht ein. Bei dem Protest haben die Menschen gegen die bestehende Impfpflicht bei Bundeswehrsoldaten protestiert. Ob Soldaten mit anwesend waren, ist nicht bekannt.

Erwartete Corona-Demos am Montag: Polizei mahnt zu Friedlichkeit

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Bautzen Ende Dezember wurden Polizeibeamte mit Böllern und Pyrotechnik angegriffen. Bildrechte: MDR/xcitePRESS

Die Polizei rechnet eigenen Angaben zufolge auch in den kommenden Tagen mit mehreren angemeldeten sowie unangemeldeten Protestaktionen, unter anderem in den Landkreisen Görlitz und Bautzen. Die Polizeidirektion Görlitz appellierte am Donnerstag, dass sich friedliche Versammlungsteilnehmende von gewaltsamen Aktionen distanzieren und Verantwortung übernehmen sollen. Zudem gelte es, sich von Extremisten, die die Versammlung für sich und andere Ziele missbrauchten, abzugrenzen und nicht mit diesen Seite an Seite zu laufen.

Die Polizei werde weitere körperliche Angriffe und andere Straftaten nicht hinnehmen und nicht tolerieren, hieß es. Die Einsatzkräfte würden "entschieden und robust entgegentreten und Verstöße konsequent ahnden".

Am 27. Dezember war es in Bautzen bei Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen zu gewalttätigen Angriffen gekommen, bei denen zwölf Einsatzkräfte der Polizei verletzt und zwölf Einsatzfahrzeuge beschädigt wurden. Gleichzeitig ermittelt die Polizei auch in den eigenen Reihen nach den Vorfällen.

Sondersitzung des Landtags am 5. Januar

Laut bis zum 9. Januar geltender Corona-Schutzverordnung sind in Sachsen derzeit nur ortsfeste Versammlungen mit maximal zehn Personen erlaubt. Der Sächsische Landtag berät am 5. Januar auf einer Sondersitzung über den weiteren Umgang mit der gesetzlich geregelten Versammlungsfreiheit in der Corona-Pandemie. Den Antrag dazu hatte die AfD-Fraktion gestellt.

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Quelle: MDR(sm)/dpa

Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 31. Dezember 2021 | 10:00 Uhr