Einzelhandel, Freibäder, Sport Ab heute weitere Corona-Lockerungen in Sachsen

In Sachsen sind die Inzidenzzahlen in den vergangenen Wochen gesunken. Die Landesregierung hat eine neue Corona-Schutzverordnung vorgestellt, die ab dem 31. Mai zwei Wochen lang gilt. Lockerungen gelten, wenn die Inzidenzwerte stabil unter 100 oder unter 50 fallen. Für die Veranstaltungs- und Tourismusbranche ist die neue Verordnung trotzdem enttäuschend.

Blick in das Freibad Gablenz
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Bei Inzidenz unter 100 darf Einzelhandel öffnen

Frau mit Einkaufstasche
Lichtblick für Einzelhändler: Bleiben die Inzidenzwerte stabil unter 100, darf der Einzelhandel in Sachsen ab dem 31. Mai wieder öffnen. Bildrechte: imago images / Westend61

Abhängig von Inzidenzwerten unter 100 werden die Kontaktbeschränkungen ab dem 31. Mai in Sachsen gelockert. Für den Handel heißt das: Öffnung des gesamten Einzelhandels. Allerdings müssen Kunden einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorlegen, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) in Dresden. Das sei angelehnt an das Bundesinfektionsschutzgesetz. Geimpfte oder Genesene sind nach Vorlage entsprechender Nachweise von der Testpflicht ausgenommen.

Kundschaft im Lebensmittelhandel und in Baumärkten benötigt aber weiterhin keinen Corona-Test für den Zutritt, weil diese Verkaufsbereiche nach sächsischer Definition zur Grundversorgung gehören. Die neue Corona-Schutzverordnung soll vom 31. Mai bis 13. Juni 2021 gelten. "Eine relativ kurze Laufzeit", meinte Köpping dazu. Das Kabinett habe sich bewusst so entschieden und arbeite an einem Öffnungsfahrplan für die Zeit ab dem 14. Juni.

Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen, spricht während der Kabinetts-Pressekonferenz in der Staatskanzlei
Sozialministerin Petra Köpping erklärte die Öffnungsschritte, die ab dem 31. Mai per Verordnung geregelt werden. Bildrechte: dpa

Es wird ja immer wieder gern bezweifelt, ob so eine Corona-Schutzverordnung eine Wirkung hat. Die hat sie. Es geht immer um Kontaktbegrenzungen und Einschränkung von Begegnungen. Bei aller Kritik: Es ist gut und richtig, dass wir so gehandelt haben.

Petra Köpping Sächsische Gesundheitsministerin (SPD)

Sport, Freibäder, Vergnügungsparks

  • Ab dem 31. Mai ist Kontaktsport von Gruppen mit bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich möglich, z. B. auf Wiesen oder in Grünanlagen in Wohngebieten.
  • Kontaktfreier Sport ist ab dem 31. Mai in Innen- und Außensportanlagen sowie Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen erlaubt, wenn die Kontakte erfasst werden. Das gilt laut Petra Köpping für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.
  • Mit Ausnahme von Minderjährigen und bei kontaktfreiem Sport auf Außenanlagen wird in jedem Fall ein tagesaktueller Test aller Sportler und des Anleitungspersonals benötigt.
  • Freibäder können öffnen mit: Hygienekonzept, Kontakterfassung der Besucherinnen und Besucher. Die müssen einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorweisen.
  • Unter denselben Bedingungen wie Freibäder können auch Freizeit- und Vergnügungsparks öffnen.
  • Kinder-, Jugend- und Familienerholung ist wieder möglich in Einrichtungen mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuellen Corona-Tests der Nutzenden.

Das gilt bei Wocheninzidenzen unter 50 pro 100.000 Einwohner: Treffen, Innengastronomie

  • Bei einer Wocheninzidenz von unter 100 pro 100.000 Einwohner sollen ab dem 31. Mai im privaten Bereich weiterhin die bekannten Kontaktbeschränkungen gelten, also Treffen zweier Hausstände, in Innenräumen maximal fünf Personen, außen maximal zehn Personen. Wenn der Inzidenzwert auf unter 50 zurückgeht, dürfen dann jedoch zehn Personen zusammenkommen, "egal, aus wie vielen Hausständen", sagte Ministerin Köpping. Kinder bis zum 14. Lebensjahr zählen nicht mit, ebenso wenig wie Geimpfte oder Genesene.
  • Bei Werten von unter 50 können Gastronomen die Innengastronomie öffnen. Bedingungen dafür sind: Hygienekonzept, Kontakterfassung und - wenn Gäste aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen - benötigen die einen tagesaktuellen Corona-Test.
  • Kontaktsport auf Innenanlagen ist bei unter einem Wert von 50 mit bis zu 30 Personen möglich - auch hier mit Kontakterfassung und tagesaktuellen Tests als Voraussetzung.
  • Sportveranstaltungen sind bei Werten unter 50 erlaubt. Auch hier braucht es ein Hygienekonzept, müssen Kontakte erfasst und tagesaktuelle Corona-Tests vorgelegt werden.

Neue 14-Tage-Regel ab 31. Mai

Liegen die Infektionszahlen in einem Landkreis oder in einer Großstadt 14 Tage lang (durchgängige Zählung mit Wochenendtagen) unter dem 7-Tage-Inzidenz-Schwellenwert von unter 35 pro 100.000 Einwohner, kann die Testpflicht auch wegfallen. Das beträfe Kunden im Einzelhandel, in der Außengastronomie, bei Sport- und Kulturveranstaltungen, aber auch Zoobesucher.

Das bleibt auch ab 31. Mai unverändert

  • Die Bestimmungen zur Maskenpflicht sollen auch in der neuen Corona-Schutzverodnung unverändert bleiben.
  • Die Regeln für Kita- und Schulöffnungen sind wie gehabt: Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohner wieder Regelbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen. Der Schwellenwert muss im Landkreis oder in der Großstadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten sein. Dann gilt Regelbetrieb am übernächsten Tag.
  • Wegen des Bundesinfektionsschutzgesetzes bleibt die zweimalige Testpflicht pro Woche für Personen, die Gelände und Gebäude von Schulen und Kitas betreten, bestehen. Aber es gilt die Testpflicht nicht mehr für Personen, die Kinder bringen oder abholen.
  • Beherbergungsbetriebe bleiben bis wenigstens 13. Juni für touristische Zwecke geschlossen.
  • Bis auf Modellprojekte gibt es weiterhin keine Großveranstaltungen in Sport und Kultur.

Der Öffnungsfahrplan ab 14. Juni

In Abhängigkeit der Infektionsentwicklung könnten ab 14. Juni diese Bereiche öffnen oder lockern, wenn die Wocheninzidenzwerte pro 100.000 Einwohnern unter 100 bleiben:

  • Wegfall der Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich für Feiern, aber auch für öffentliche Feste, Vereinsfeiern und öffentliche Veranstaltungen
  • Zulassung von Großveranstaltungen und Sportveranstaltungen mit genehmigten Hygienekonzepten
  • Öffnung von Kantinen und Mensen ohne Tests und Kontakterfassung
  • Öffnung der Beherbergungsbetriebe für touristische Zwecke
  • Messen, Tagungen und Kongresse
  • Schul- und Klassenfahrten vor den Sommerferien
  • Regeln für Gesang in Chören und größeren Ensembles
  • Überprüfung des Versammlungsrechts, damit nach dem 14. Juni nicht mehr nur ortsfeste Versammlung erlaubt sein könnten, sondern Versammlungen und Aufzüge durch Orte laufen dürfen
  • mögliche Öffnungsaussichten für Innenbäder und Saunen
  • Öffnungsperspektive für alle Freizeiteinrichtungen und Veranstaltungen in der Kultur- und Kreativwirtschaft
  • Definition für Untergrenzen von Inzidenzen, damit bestimmte Einschränkungen wegfallen können, etwa Heimarbeitspflicht, Wegfall von Tests und Maskenpflicht
  • Wegfall der Quadratmeterbegrenzungen im Handel

Ferienlager Kinder spielen
Kinder- und Familienerholung soll ab 31. Mai wieder möglich sein. Das Kultusministerium will demnächst auch Regeln für Klassenfahrten und Schulausfahrten vorlegen. Die könnten ab 14. Juni gelten. Bildrechte: Colourbox.de

Quelle: MDR/kk

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 26. Mai 2021 | 19:00 Uhr

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