Meldungen am Dienstag Corona-Ticker Sachsen am 6.4.: Über 500 Corona-Klagen an sächsischen Gerichten

Täglich halten wir Sie mit unserem Corona-Ticker über das Pandemiegeschehen in Sachsen auf dem Laufenden. Hier finden Sie Zahlen, Fakten, Hintergründe.

Ein Landeswappen des Freistaates Sachsen hängt 2015 in einem Gerichtssaal im Sächsischen Oberverwaltungsgericht.
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Meldungen des Folgetages

19:59 Uhr | Tickerende

An dieser Stelle beenden wir den Corona-Ticker aus Sachsen für heute. Wir sind am Mittwoch wieder für Sie da und wünschen Ihnen einen schönen Abend. Bleiben Sie gesund!

19:38 Uhr | Über 500 Corona-Klagen an sächsischen Gerichten

Protest und Widerstand im Zuge der Corona-Pandemie schlagen weiterhin bis in die Justiz durch. Die drei sächsischen Verwaltungsgerichte Chemnitz, Leipzig und Dresden sowie das Oberverwaltungsgericht in Bautzen beschäftigten seit März 2020 rund 570 Fälle. Laut OVG richtet sich ein Großteil der Klagen gegen Allgemeinverfügungen und Schutzverordnungen der Behörden. Aber auch Geschäftsschließungen und Betriebsverbote oder Verfahren im Zusammenhang mit Corona-Hilfen beschäftigen die Justiz.

"Bei einem Großteil davon geht es mit Eilantrag erst um vorläufigen Rechtsschutz und dann um eine endgültige Entscheidung", erklärte ein OVG-Sprecher. Etwa Dreiviertel der Fälle, vorwiegend Eilsachen, seien erledigt - mit Beschluss, Gerichtsbescheid oder durch Rücknahme. Dabei wurde nur wenigen Klagen komplett oder teils stattgegeben, die meisten Anträge wurden abgewiesen oder abgelehnt.

19:02 Uhr | Wie geht es weiter bei Kultureinrichtungen?

Quo vadis Kultur? – fragt MDR Kultur die Vorsitzende des sächsischen Museumsbundes, Sabine Wolfram, Johannes Weigand, Intendant des Theaters Dessau und Holger Krause, Organisator des Leipziger A-Cappella-Festivals.

18:09 Uhr | Namensänderungen der Corona-Impfstoffe

Einige Besucher von Impfzentren wundern sich derzeit vielleicht, weil sie in der Corona-Impfbescheinigung einen anderen Namen lesen, als sie dachten. Dahinter steckt keine Verschwörung, sondern die einheitliche Bezeichnung der Corona-Impfstoffe mit neuen Markennamen.

17:55 Uhr | Rund 500 neue Corona-Fälle in Sachsen

Die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen haben heute 499 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt laut RKI aktuell in fünf Landkreisen über 200. Am höchsten ist der Wert weiterhin im Vogtlandkreis mit 332, am niedrigsten ist die Inzidenz in Dresden mit 101. Sachsenweit liegt sie bei 181 und damit vier Punkte niedriger als gestern.

16:58 Uhr | Corona-Bettenauslastung auf Normalstationen bei 66 Prozent

In den sächsischen Krankenhäusern sind aktuell 1.037 Betten auf Normalstation mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt. Nach der jüngsten Übersicht vom Dienstagmittag liegt die Auslastung bei 66 Prozent der 1.500 für Corona-Erkrankte reservierten Normalbetten. Weitere 345 Covid-19-Patienten befinden sich demnach auf Intensivstationen. Die derzeitige Prognose gehe nicht davon aus, dass die Belastungsgrenze von 1.300 in der laufenden Woche überschritten wird, wie das Sozialministerium am Montag mitteilte. Die Bettenbelegung ist seit 1. April entscheidend für mögliche Lockerungen - für Geschäfte, Museen und Freizeiteinrichtungen mit Hygienekonzept und Test. Laut heutigen Zahlen ist der Grenzwert zu knapp 80 Prozent erreicht.

16:36 Uhr | Hausärzte starten ab Mittwoch mit Impfungen

In Sachsen sollen die Hausarztpraxen ab Mittwoch in die Impfkampagne gegen das Coronavirus einbezogen werden. Wegen der noch geringen Liefermengen sollen pro Praxis und Woche zunächst etwa 20 Impfdosen zur Verfügung stehen, wie das Sozialministerium am Dienstag mitteilte. Zunächst werde mit dem Impfstoff von Biontech geimpft, später soll das Vakzin von Astrazeneca hinzukommen.

16:15 Uhr | Erfahrungen aus Testzentrum Brand Erbisdorf

MDR SACHSEN-Moderatorin Elena Pelzer war am Dienstagsmorgen in Brand-Erbisdorf unterwegs, um zu schauen, wie es mit der neuen Teststrategie in Sachsen funktioniert. Dafür hat sie den Bürgermeister Martin Antonov gesprochen.

15:47 Uhr | Neue Regeln zum Kurzarbeitergeld

Durch den erneuten Lockdown im Dezember haben wieder viele Unternehmen Kurzarbeitergeld genutzt, um Entlassungen zu vermeiden und Fachkräfte im Unternehmen zu halten. Die seit Beginn der Corona-Pandemie angepassten Regeln zu Zugangsvoraussetzungen, Höhe und Bezugsdauer werden ab sofort schrittweise zurückgefahren, wie die Arbeitsagentur mitteilte. Die Gesetzesgrundlage dafür sei seit Dienstag in Kraft. Für neue Anzeigen gelte bereits ab 1. Januar 2021 wieder eine maximale Bezugsdauer von zwölf Monaten. Wenn die Kurzarbeit ab 1. April 2021 neu beginnt, könnten keine erhöhten Leistungssätze bei längerem Bezug mehr in Anspruch genommen werden. Alle Informationen finden sich auf der Internetseite der Agentur.

15:33 Uhr | Öffnungen in Sachsens Städten und Landkreisen - Dauer ungewiss

In Sachsens Städten und Landkreisen haben am Dienstag wie geplant die vor Ostern geschlossenen Museen und Tierparks wieder geöffnet. Allerdings hält sich der Ansturm in Dresden in Grenzen, wie der Zoo am Dienstag mitteilte. "Die Prognose ist nicht rosig", sagte eine Sprecherin des Zoos. Die Schwierigkeit sei der tagesaktuelle Negativ-Selbsttest, der jetzt Voraussetzung für einen Besuch ist. Die Türen von Zwinger, Residenzschloss und Albertinum bleiben nach Angaben der Staatlichen Kunstsammlungen (SKD) dagegen noch bis einschließlich Mittwoch zu. Ob Ausstellungen dann ab dem 8. April wieder besucht werden können, werde sich Mittwoch entscheiden, wie eine Sprecherin sagte.

Auch in Leipzig wird aktuell über Museumsöffnungen beraten. "Dürfen würden wir ja", sagte ein Sprecher des Museums der bildenden Künste. Den Zoo lässt die Stadt aber weiter geschlossen. Angesichts einer "starken Sogwirkung über die Stadtgrenzen hinaus" fürchtet sie, dass auch Gäste aus Gebieten mit hohen Infektionsraten anreisen.

15:09 Uhr | Arzneimittelbehörde sieht Verbindung zwischen Astrazeneca und Thrombosen

Ein Vertreter der EU-Arzneimittelbehörde EMA hat eine Verbindung zwischen der Corona-Impfung mit dem Astrazeneca-Impfstoff und dem Auftreten von Blutgerinnseln bei einzelnen Geimpften gezogen. "Wir können mittlerweile sagen, dass es klar ist, dass es einen Zusammenhang mit dem Impfstoff gibt", sagte der Chef der EMA-Impfabteilung, Marco Cavaleri, in einem Interview mit der italienischen Zeitung "Il Messaggero".

Wie Astrazeneca in wenigen Fällen Blutgerinnsel bei Geimpften auslöst, ist nach Angaben von Cavaleri jedoch noch nicht klar. Auch eine Entscheidung über die weitere Verwendung des Impfstoffes sei noch nicht gefallen.

14:47 Uhr | In Polen: Corona-Impfung für alle über 60-Jährigen bis Ende April

Polen will bis Ende April allen Bürgern über 60 Jahren eine Corona-Impfung ermöglichen. Im Laufe der kommenden zwei Wochen erwarte das Land die Lieferung von zwei Millionen Impfdosen, sagte der Impfbeauftragte der Regierung, Michal Dworczyk, am Dienstag. Über 60-Jährige, die bereits eine Zusage für einen späteren Impftermin bekommen hätten, könnten diesen gegen einen Termin noch im April tauschen.

Polen kämpft derzeit mit der dritten Welle der Corona-Pandemie. In der vergangenen Woche hatte die Zahl der täglichen Neuinfektionen den Rekordwert von 35.251 erreicht - so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie.

14:06 Uhr | Kretschmer unterstützt Laschet-Vorstoß zu "Brücken-Lockdown"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterstützt den Vorstoß des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet nach einem schnellen und harten "Brücken-Lockdown". "Er hat ohne Zweifel Recht", sagte Kretschmer am Dienstag. "Mit der Dynamik vor Ostern werden wir Ende Mai nicht erreichen." Erst dann könne man erwarten, dass die Impfungen einen nennenswerten Beitrag zur Verringerung des Infektionsgeschehens liefern.

13:31 Uhr | Lehrerverband gegen abgespeckte Abiturprüfung

Der Sächsische Lehrerverband spricht sich ausdrücklich für die Durchführung der Abiturprüfungen auf vergleichbarem Niveau zu den Vorjahren aus. Ein Aussetzen der schriftlichen Prüfungen – wie es die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert – würde die Abiturienten bei der Bewerbung um einen Studien- oder Ausbildungsplatz benachteiligen. Den Abiturientinnen und Abiturienten dürfen durch ein "Corona-Abitur" im Schuljahr 2020/2021 keine Nachteile entstehen.

Wir tun unseren Schülerinnen und Schülern keinen Gefallen, wenn Ungewissheit aufkommt, dass die Abiturprüfungen möglicherweise nicht wie geplant stattfinden könnten. Die Motivation zur Vorbereitung auf die Prüfungen muss erhalten bleiben.

Jens Weichelt Landesvorsitzender des Sächsischen Lehrerverbandes

13:06 Uhr | Schloss Augustusburg verlängert Illusionenschau

Die interaktive Sonderschau "Ausgetrickst" auf Schloss Augustusburg ist verlängert worden. Den Angaben zufolge ist die Illussionenschau noch bis 2. Januar kommenden Jahres zu erleben. Der Einlass von Besuchern erfolge jedoch nur begrenzt. Die Betreiber empfehlen deshalb, vorab Zeittickets zu kaufen. Ein Eintritt an der Tageskasse vor Ort könne nicht immer gewährleistet werden, hieß es.

12:37 Uhr | Lockerungen in Leipzig

In Leipzig kann seit heute der Einzelhandel für Bestellungen und Abholungen wieder öffnen. Mit einer neuen Allgemeinverfügung sind auch Museen, Galerien und körpernahe Dienstleistungen wieder zugänglich, wie die Stadt mitteilte. Voraussetzung ist ein Hygienekonzept der Einrichtungen. Besucher und Kunden müssen einen tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest vorlegen. Auch der Sport für Kinder und Jugendliche ist in Gruppen bis maximal 20 Personen im Außenbereich wieder möglich. Der Zoo bleibt dagegen geschlossen.

12:02 Uhr | Regionalliga Nordost nähert sich einer Mammutsaison

Aufgrund des bevorstehenden Saisonabbruchs und der damit verbundenen Aussetzung der Abstiegsregelung droht der Fußballregionalliga Nordost eine Mammutsaison. Im schlechtesten Fall könnten 23 Mannschaften in der Staffel spielen. Dies ist ein Szenario, das die Verantwortlichen im Nordostdeutschen Fußball-Verband (NOFV) mit großer Sorge sehen.

"Es wäre Wahnsinn, wenn wir mit 23 Mannschaften in die neue Saison starten", sagte NOFV-Präsident Hermann Winkler dem "Kicker". Am 16. April soll in einer Präsidiumssitzung endgültig über den Abbruch der aktuellen Spielzeit entschieden werden.

11:34 Uhr | Bring- und Abholsysteme in den Kitas

Mit dem Inkrafttreten der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung ist das Betreten von Kindergarten- und Krippengebäuden für die Eltern und andere Bezugspersonen der Kinder nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich. Für Eltern, die keinen Test haben, wurden in den Kindertagesstätten ad hoc unterschiedliche Hol- und Bringestrategien ausgetüftelt - von Zeitfenstern, Klingelservice bis hin zu Rezeptionsdiensten. So können die Kinder direkt an der Tür abgegeben werden.

In der Kita Knirpsenhausen in Dresden-Klotzsche wird gerade der Aufbau einer mobilen Teststation vorbereitet. Wie Kita-Leiterin Sonja Hänsel MDR SACHSEN auf Anfrage berichtete, laufen noch die Gespräche mit dem Betreiber. Ab nächster Woche sollen sich dann die Eltern zweimal wöchentlich in einem separaten Zimmer der Kita-Einrichtung kostenlos testen lassen können.

11:22 Uhr | Wieder Mallorca-Flüge ab Dresden

Nach sechsmonatiger Unterbrechung gibt es am Flughafen Dresden wieder Urlaubsflüge nach Mallorca. Am Karsamstag startete Ryanair mit einer Boeing 737 nach Palma. Ein zweiter Flug soll kommenden Sonnabend erfolgen. Ab 2. Juli plant Ryanair vier Flüge pro Woche. Ab Mai wollen auch Eurowings und Sundair mehrmals wöchentlich Verbindungen nach Mallorca anbieten.

Für die Einreise nach Spanien ist ein negativer PCR-Tests erforderlich, der nicht älter als 72 Stunden ist.

10:48 Uhr | Demos am Ostermontag im Leipziger Raum

In Leipzig haben sich gestern rund 50 Menschen zu einer Demonstration gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen versammelt. Zeitgleich hatten sich etwa 100 Gegendemonstrantinnen und Demonstranten eingefunden. Nach Angaben von Beobachtern kam es immer wieder zu kleineren Zwischenfällen. Auch in Torgau wurde auf dem Marktplatz gegen die Corona-Politik demonstriert. Wie die "Torgauer Zeitung" schreibt, nahmen daran am Abend etwa 200 Menschen teil. Am Sonntag fanden nach Angaben der Polizei auch in Trebsen und Borna Proteste gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen statt.

10:15 Uhr | Ministerpräsident kommt zum Runden Tisch von Delitzsch

In Delitzsch soll es zur Corona-Politik einen Runden Tisch mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geben. Der Delitzscher Oberbürgermeister Manfred Wilde sagte dem MDR, auf der Videokonferenz solle es darum gehen, zu einem gesellschaftlichen Konsens zu kommen. In den letzten sechs Wochen würden Entscheidungen etwa in den Allgemeinverfügungen nicht mehr verstanden. Wenn man keinen Konsens finde, würden Probleme zunehmend auf die Straße getragen und eskalierten möglicherweise.

Wilde äußerte sich zufrieden, dass Kretschmer der Einladung zum Runden Tisch folgen will. Man sei es der Demokratie schuldig, dass diejenigen, die Verantwortung trügen, sich der Diskussion stellten. Für den Runden Tisch in der nächsten Woche haben sich Wilde zufolge zehn Partner gemeldet.

09:51 Uhr | Geimpft - und was dann?

Zu Ostern hat eine Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Diskussion neu entfacht. Er hat mehr Freiheiten für Geimpfte in Aussicht gestellt. Ist das nun eine frohe Osterbotschaft? Oder spaltet es die Menschen eher?

07:53 Uhr | Technische Sammlungen veröffentlichen Pandemiespiel

Das Erlebnisland Mathematik der Technischen Sammlungen Dresden veröffentlicht ein Onlinespiel zur Corona-Pandemie. Die Simulation heißt "Quarantäne" und soll es den Nutzern ermöglichen, Pandemieverläufe spielerisch zu verstehen.

Ziel ist, dass so wenige Menschen wie möglich erkranken. Dazu können die Spieler Schutzmaßnahmen festlegen, wie es sie auch in der Realität gibt. Die Programmierer von der TU Dresden betonen aber, dass das Spiel keine wirkliche Pandemie abbildet, denn die sei viel komplexer.

07:06 Uhr | Lockerungen trotz hoher Inzidenz in Sachsen

Das Robert-Koch-Institut hat heute Morgen für Sachsen eine Corona-Wocheninzidenz von 181 gemeldet. Sie ist damit geringer als gestern, aber über dem bundesweiten Wert von 123. Trotzdem werden heute im Freistaat wieder Beschränkungen gelockert, solange die Krankenhäuser nicht mit der Behandlung von Covid-19-Patienten überlastet sind. Einige der 13 Kreise und kreisfreien Städte nutzen dabei alle laut Sächsischer Corona-Schutzverordnung zulässigen Möglichkeiten.

06:43 Uhr | Schwierige Lage bei Instrumentenbauern im Vogtland

130 Firmen arbeiten im Musikinstrumentenbau im Vogtland. Doch wer kauft ein Instrument, wenn Musiker nicht mehr auftreten dürfen? Mittlerweile wird es für Unternehmen und Handwerker eng.

06:15 Uhr | Neues Testzentrum in Annaberg-Buchholz

In Annaberg-Buchholz nimmt heute ein Corona-Testzentrum die Arbeit auf. Betrieben wird es vom Malteser-Hilfsdienst im Auftrag des Erzgebirgskreises. Täglich können 500 Schnelltests vorgenommen werden. Geöffnet ist das Zentrum von Montag bis Sonnabend. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

05:38 Uhr | Erste Hausärzte beginnen mit Impfungen

In dieser Woche wollen bundesweit 35.000 Hausärzte mit Impfungen gegen das Coronavirus beginnen. Einige Praxen starten bereits heute, andere warten noch auf Impfstoff und wollen in den nächsten Tagen folgen.

Zunächst steht den Hausärzten nur ein überschaubares Angebot zur Verfügung. In der ersten Woche erhalten alle Praxen zusammen 940.000 Impfdosen. Das sind rein rechnerisch gut 26 Dosen pro Praxis. In der Woche vom 26. April sollen dann die Praxen insgesamt mit mehr als drei Millionen Dosen rechnen können. Das wären erstmals mehr als für die Impfzentren.

Patienten bekommt in einer Hausarztpraxis eine Schutzimpfung.
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05:21 Uhr | Ab heute neue Allgemeinverfügungen in Sachsen

In den sächsischen Landkreisen und Großstädten gelten ab heute neue Corona-Allgemeinverfügungen. Sie sehen einige Lockerungen vor.

05:06 Uhr | Zittauer protestieren gegen Corona-Maßnahmen

In Zittau wurde gestern Abend gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Seit mehreren Wochen finden diese Spaziergänge statt. Auch am Montag sind mehrere hundert Kritiker der Corona-Politik auf die Straße gegangen.

Meldungen vom Vortag

Quelle: MDR/Redaktion/dpa/epd/afp/Reuters

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 06.04.2021 | ab 05:00 Uhr in den Nachrichten

MDR SACHSENSPIEGEL | 06.04.2021 | 19:00 Uhr

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