Donnerstag Corona-Ticker Sachsen: Dresden schränkt Versammlungen ein

Wir halten Sie mit unserem Corona-Ticker täglich über das Pandemiegeschehen in Sachsen auf dem Laufenden. Hier finden Sie Zahlen, Fakten, Hintergründe.

Ein Querdenker-Autokorso fährt durch die Innenstadt von Dresden.
In Dresden wird immer wieder mit Autokorsos und sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Politik der Landes- und Bundesregierung protestiert. Bildrechte: dpa

21:15 Uhr | Tickerende

Der Stadt Dresden steht möglicherweise ein "heißer" Sonnabend bevor, die berufsbezogene Impfpflicht verunsichert immer noch viele Betroffene, Homeschooling schließt eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium nicht aus, in Leipzig und Dresden können Geimpfte und Genesene mit einem 2G-Stempel ungestört durch die Geschäfte bummeln - das waren einige der heutigen Themen zur Corona-Situation in Sachsen. Morgen Früh geht unser Corona-Ticker wieder für Sie auf Sendung. Bis dahin wünschen wir Ihnen einen schönen Abend, eine gut Nacht - und bitte bleiben Sie gesund!

20:47 Uhr | Dresden schränkt Versammlungen am Sonnabend ein

Das Dresdner Ordnungsamt hat für kommenden Sonnabend alle unangemeldeten Proteste in der Stadt gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Zur Begründung wurde auf eine Gefahrenprognose verwiesen, wonach es im Fall einer zentralen, als sogenannter Spaziergang deklarierten Demonstration massive Verstöße gegen die Corona-Schutzvorschriften und andere strafbare Handlungen geben wird. Dresden lässt deshalb nur Versammlungen unter freiem Himmel zu, die bis morgen 12 Uhr ordnungsgemäß schriftlich angemeldet und von der Versammlungsbehörde auch bestätigt wurden. Sollte eine Anmeldung abgelehnt werden, sind demnach auch alle Ersatzveranstaltungen zum gleichen Thema untersagt.

In den sozialen Netzwerken wird laut Stadtverwaltung schon seit Tagen massiv für einen Protest gegen Corona-Maßnahmen am Sonnabendnachmittag in Dresden geworben. Deshalb sei mit einer Anreise und Ansammlung mehrerer Tausend Menschen zu rechnen. Die aktuelle sächsische Corona-Schutzverordnung lässt derzeit Versammlungen mit maximal 1.000 Teilnehmern zu. Allerdings wurden die sogenannten Corona-Spaziergänge bisher fast nie angemeldet, so dass die Behörden auch keinen Versammlungsleiter als Ansprechpartner hatten. Eine Anmeldung ist eine vom Grundgesetz zugelassene Voraussetzung für die Ausübungs des freien Demonstrationsrechtes, um Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.

19:56 Uhr | Corona-Impfnebenwirkungen häufig "Nocebos"

Etwa jede aufgetretene zweite Nebenwirkung bei Corona-Schutzimpfungen hat wahrscheinlich nichts mit dem Impfstoff selbst zu tun, sondern wurde durch die negativen Erwartungen der Geimpften ausgelöst. Das ist das Ergebnis einer Auswertung von von zwölf Impfstudien durch Forscher aus den USA. Dieser Effekt wird Nocebo genannt - analog zum Placebo-Effekt, bei dem eine Nebenwirkung auftritt, obwohl der Proband gar keinen Wirkstoff eingenommen hat..

19:04 Uhr | Dresdner Polizeipräsident zeigt Verständnis für Studierenden-Protest

Sachsens Inneminister Roland Wöller und der der Dresdner Polizeipräsident Jörg Kubiessa haben heute mit Vertretern des Fachschaftsrates der Dresdner Medizinstudierenden über die Protestaktion am vergangenen Donnerstag gesprochen. Kubiessa sagte anschließend, er glaube den Studierenden, dass sie zumindest versucht hätten, vor Ort eine Versammlung ordnungsgemäß anzuzeigen. Diese Einschätzung werde er auch dem Dresdner Ordnungsamt übermitteln. Die Polizei selbst könne die Verfahren nicht einstellen. Den Polizisten vor Ort könne wegen der damals unübersichtlichen Lage aber auch kein Vorwurf gemacht werden.

Am 13. Januar hatten sich Studenten am Dresdner Uniklinikum versammelt, um für Corona-Schutzimpfungen zu werben und zu verhindern, das sogenannte Spaziergänger auf dem Klinikgelände protestieren. Gegen 22 Studierende laufen Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Teilnahme an einer illegalen Versammlung. Ihnen drohen Bußgelder.

18:32 Uhr | Viel Unsicherheit unter ungeimpften Pflegekräften

Knapp zwei Monate vor dem geplanten Beginn der berufsbezogenen Corona-Impfpflicht sind in Sachsen viele Betroffene noch unentschlossen. Wie Sozialministerin Petra Köpping sagte, haben im Pflegebereich bis zu 15 Prozent sowie in den Arztpraxen und Krankenhäusern drei bis fünf Prozent des Personal noch nicht entschieden, ob sie sich impfen lassen werden oder nicht. Viele von ihnen würden auch auf den Impfstoff von Novavax warten, der nicht auf der mRNA-Technologie basiert. Dessen Auslieferung soll sich jedoch verzögern soll.

Derzeit sind in Sachsen Köpping zufolge rund 65 Prozent Beschäftigten im medizinischen und pflegerischen Bereich gegen Corona geimpft. Mit den anderen seien noch einmal Befragungen und Gespräche geplant. Dass zur Einführung der Impfpflicht schlagartig jemandem gekündigt werden müsse, werde es in Sachsen nicht geben, versprach die Ministerin.

17:54 Uhr | Kulturministerin im Gespräch mit sächsischer Clubszene

Die sächsische Club- und Livemusik-Branche hat einen Vorschlag zur Öffnung ihrer Einrichtungen unter sicheren Bedingungen unterbreitet. Ihre Vertreter sprachen sich bei einem Treffen mit Kulturministerin Barbara Klepsch für ein 2G+-Modell aus, bei dem die Besucher mittels PCR-Verfahren getestet werden.

Die CDU-Politikerin sagte eine Prüfung zu und erklärte, den Clubs in Sachsen eine Öffnungsperspektive unter vertretbaren Bedingungen anbieten zu wollen. Clubs und Diskotheken sind wegen der Corona-Pandemie in Sachsen bereits seit vergangenem November und nach dem letzten Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz auch bundesweit geschlossen.

17:25 Uhr | Internatsschüler in Waldenburg in Quarantäne

Nach einer Häufung von Corona-Fällen im Internat des Europäischen Gymnasiums Waldenburg liegen nun die Ergebnisse weiterer PCR-Tests vor. Wie das Landratsamt Zwickau mitteilte, sind inzwischen 29 der 103 Internatsbewohner positiv auf eine Corona-Infektion getestet worden. Bei allen Proben wurde demnach die Omikron-Variante nachgewiesen. Sämtliche Internatsbewohner befänden sich in Quarantäne.

16:43 Uhr | Empfehlung fürs Gymnasium auch bei Homeschooling

Sachsens Kultusministerium hat Meldungen zurückgewiesen, wonach Grundschüler, die in der Corona-Pandemie ausschließlich zu Hause unterrichtet werden, keine Empfehlung für das Gymnasium erhalten. Sprecher Dirk Reelfs sagte MDR SACHSEN, das sei nahezu ausgeschlossen. Bei Schülerinnen und Schülern, die seit Ende November nicht am Präsenzunterricht teilgenommen hätten, würden die Leistungsnachweise seit dem Schuljahresbeginn berücksichtigt. Zudem könnten auch Leistungen, die während der Lernzeit zu Hause erbracht wurden, berücksichtigt werden.

Eine Umfrage von MDR SACHSEN in mehreren Schulen ergab zudem, dass in den meisten Fällen Möglichkeiten gefunden wurden, dass Kinder im Homeschooling Leistungsnachweise erbringen können, zum Beispiel Online in mündlicher Form oder schriftlich in der Schule in eigens abgetrennten Räumen. Insgesamt seien aber nur sehr wenige Schüler und Schülerinnen seit dem Aussetzen der Schulbesuchspflicht im vergangenen November komplett zu Hause geblieben.

Die "Leipziger Volkszeitung" hatte berichtet,  als Grundlage für die Bildungsempfehlung zum Ende des Schulhalbjahres würden nur Leistungsnachweise berücksichtigt, die im Präsenzunterricht erbracht worden seien. Davon wären in Sachsen hunderte derzeit abgemeldete Kinder betroffen. In Sachsen ist die Schulbesuchspflicht wegen der Corona-Pandemie noch bis zum 6. Februar ausgesetzt.

15:32 Uhr | Sachsen geht Sonderweg bei Genesenen-Status

Laut einer Verordnung des Robert-Koch-Instituts gilt der Genesenen-Status nach einer Corona-Infektion nur noch für drei Monate. Sachsen setzt diese Vorgabe nur teilweise um. Wie das Sozialministerium auf Anfrage von MDR SACHSEN mitteilte, wird die Regelung zwar bei Ungeimpften angewendet. Für vollständig Geimpfte werde der Genesenen-Status nach einer überstandenen Infektion dagegen nicht zeitlich begrenzt. Dies sei nach einer juristischen Prüfung entschieden worden.

15:11Uhr | Auch Dresden führt 2G-Stempel im Einzelhandel ein

Neben Leipzig erleichtert auch Dresden seit heute Geimpften und Genesenen das Einkaufen im Einzelhandel. Sie können nach Angaben der Stadtverwaltung ab sofort an 50 Sammelstellen ihren Status nachweisen und erhalten im Gegenzug einen tagesaktuellen Stempel auf den Handrücken. Damit gelangen sie in alle Innenstadtgeschäfte, ohne sich jedes Mal erneut ausweisen zu müssen. Der Leiter des Dresdner Amts für Wirtschaftsförderung, Robert Franke, sagte, mit dem 2G-Stempel würden Hürden für Kunden abgebaut. Die Regelung ist eine Variante der sogenannten "Bändchenlösung", die in der aktuellen sächsischen Corona-Schutzverordnung verankert ist.

Die Vielfalt des Innenstadthandels lebt von einer hohen Besucherfrequenz und Gelegenheitskäufen, dahin wollen wir Schritt für Schritt zurück.

Robert Franke Leiter des Amts für Wirtschaftsförderung in Dresden

13:58 Uhr | Sachsen hinkt bei Impfquote immer weiter hinterher

Trotz immer neuer Angebote für Corona-Schutzimpfungen in Sachsen liegt der Freistaat im bundesweiten Vergleich weiter abgeschlagen auf dem letzten Platz. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts sind aktuell 62 Prozent der Sachsen vollständig geimpft, 39 Prozent haben bereits eine Auffrischungsimpfung. In ganz Deutschland sind es bereits 73,1 beziehungsweise 48,9 Prozent aller Einwohner.

Gestern wurden laut RKI bundesweit 609.660 Corona-Schutzimpfungen verabreicht, 30.155 davon in Sachsen. Knapp 20 Prozent der im Freistaat verabreichten Dosen waren Erst- oder Zweitimpfungen, in ganz Deutschland waren es mehr als 23 Prozent.

13:20 Uhr | Wöller empfängt Dresdner Medizinstudenten

Sachsens Innenminister Roland Wöller empfängt heute eine Abordnung der Studenten, die vorige Woche am Dresdner Uniklinikum demonstriert haben. 22 Studenten hatten sich damals den Gegnern von Corona-Schutzmaßnahmen entgegengestellt und mit Plakaten dafür geworben, sich impfen zu lassen. Die Polizei leitete später Ordnungswidrigkeits-verfahren gegen die Studenten ein. Ihnen wird vorgeworfen, gegen Corona-Regeln verstoßen zu haben. Bei einer Spendenaktion für die Studenten kamen bereits mehr als 23.000 Euro zusammen.

12:55 Uhr | Bautzner Initiative erinnert an ersten Corona-Fall

Die Initative "Bautzen gemeinsam" plant für nächste Woche Freitag einen stillen Lichterzug. Er soll vom Bautzener Dom St. Petri über die Reichenstraße zum Kornmarkt und wieder zurück führen und ist Teil einer deutschlandweiten Aktion. Teilnehmer sind aufgerufen, eine Kerze mitzubringen.

Diese soll als Symbol für Hoffnung und Zusammenhalt stehen, erklärt Mitorganisator und Pfarrer Christian Tiede. Den 28. Januar haben die Initiatoren bewusst für die Aktion gewählt. An dem Tag gab es vor zwei Jahren in Deutschland den ersten nachgewiesenen Corona-Fall. Der Mann aus dem Landkreis Starnberg in Bayern hatte am 22. Januar gemeinsam mit einer Kollegin aus Shanghai an einer Schulung teilgenommen. 

11:45 Uhr | Dresden schickt Impfteams in Unternehmen

Dresdner Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen können ab sofort ein Corona-Impfteam direkt ins Haus holen. Wie die Stadt mitteilte, setzt das Gesundheitsamt zu diesem Zweck zunächst bis Ende März mobile Impfteams ein. Diese würden von der Johanniter-Unfallhilfe unterstützt. Für eine Impfung im Unternehmen oder einer Einrichtung müssten mindestens 30 Personen zusammenkommen. Gebucht werden können die mobilen Teams online beim Gesundheitsamt.

11:35 Uhr | Auf oder zu? Viele Sachsen verlieren den Überblick

Was ist offen und was hat noch geschlossen? Welche Regeln gelten in Restaurants und Fitnessstudios? Roland Kühnke hat sich in Leipzig umgehört und festgestellt: Viele Menschen haben längst den Überblick verloren. Die Wirtschaft fordert klar verständliche Regeln von der Politik.

11:04 Uhr | Klepsch für Gleichstellung der Reisebüros mit dem Einzelhandel

Sachsens Tourismusministerin Barbara Klepsch unterstützt die Forderung sächsischer Reisebüros, diese bei steigenden Infektionszahlen nicht erneut für den Publikumsverkehr zu schließen. Die sächsischen Reisebüros fordern, dass sie in diesem Punkt dem Einzelhandel gleichgestellt werden.

Die Ministerin unterstütze zudem den Wunsch der Reisebranche nach bundeseinheitlichen Regelungen für den Tourismus. "Ich habe großes Verständnis für die Situation der Reisebüros, da die Schließung für Publikum ab November einen großen Nachteil zu anderen Bundesländern darstellte und der übrige Einzelhandel in Sachsen während dieser Zeit durchgehend geöffnet war", teilte die CDU-Politikerin nach einem Treffen mit Branchenvertretern mit.

Kristin Meissner, Reisebüro-Inhaberin
In Sachsen durften Reisebüros von Mitte November bis Mitte Januar keine Kunden persönlich beraten. (Archibild) Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

09:19 Uhr | Was der verkürzte Genesenenstatus für die Arbeitswelt bedeutet

Wer genesen ist, behält diesen Status nur noch für ein Vierteljahr. Bisher galt man sechs Monate als genesen. Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bedeutet das wieder mehr Aufwand, weil früher wieder Tests fällig werden. Arbeitsrechtler Silvio Lindemann im Sachsenradio erklärt, was noch alles zu beachten ist.

08:35 Uhr | Thüringer Zahnarzt an Landesgrenze zu Sachsen schließt wegen Impfpflicht

Ab 16. März dürfen im Gesundheitswesen nur noch Menschen arbeiten, die gegen Corona geimpft sind. In Zeulenroda-Triebes im Kreis Greiz direkt an der Landesgrenze zu Sachsen hat ein Zahnarzt seinen Beschäftigten deshalb gekündigt. Er lehnt die Impfpflicht ab. 7.000 Patientinnen und Patienten hat der Zahnmediziner bislang behandelt.

08:30 Uhr | Meißner Landrat dankt der Bundeswehr für Unterstützung

Die Bundeswehr plant vorerst ein Ende ihrer Unterstützung im Landkreis Meißen. Landrat Ralf Hänsel dankte einem Bericht der "Sächsischen Zeitung" zufolge der Bundeswehr für die bislang geleistete Hilfe. "Das Entscheidende ist, dass Soldaten immer sehr schnell und umfassend eingearbeitet sind und somit zügig eine Entlastung in diesen angespannten Situationen herbeiführen", so der CDU-Landrat.

Soldatinnen und Soldaten waren seit November im Gesundheitsamt sowie in den Elblandkliniken in Meißen, Radebeul und Riesa im Einsatz. Sie haben Wegedienste übernommen, Essen verteilt und in Laboren geholfen. Diese Unterstützung soll zunächst am 26. Januar auslaufen, schreibt die Zeitung.

08:14 Uhr | Lebenshilfe Pirna kritisiert Vorschläge der Bundesregierung

Die Lebenshilfe Pirna-Sebnitz-Freital hat vor den Konsequenzen der Impfpflicht ab März im Gesundheitswesen gewarnt. Lebenshilfe-Geschäftsführer Burkart Preuß sagte, es drohe nun eine Kündigungswelle, denn etwa jeder zweite Mitarbeitende sei nicht gegen Corona geimpft. Er kritisierte die Empfehlung der Bundesregierung, die Lebenshilfe sollte sich künftig auf die stationäre Pflege konzentrieren.

Das würde bedeuten, dass ambulante Unterstützung für Familien oder Schulintegrationshelfer abgezogen werden müssten. "Das heißt, man muss an irgendeiner Stelle auf eine Leistungserbringung verzichten, um die zu schützen, die sich am wenigsten helfen können", so Preuß.

07:36 Uhr | Leipzig erleichtert City-Shopping mit 2G-Stempel

Leipzig startet heute mit dem 2G-Stempel für die Innenstadt. Damit soll das Einkaufen unter den derzeit geltenden Corona-Regeln erleichtert werden. Einmal vorzeigen, überall einkaufen - so das Motto des 2G-Stempels. Auf Hand oder Unterarm wird der rund drei Zentimeter große Stempel aufgedruckt, nachdem man an einer der sechs Ausgabestellen seinen Genesenen- oder Impfstatus nachgewiesen hat.

Die Stempel gibt es unter anderem bei der Tourist-Information, in den Höfen am Brühl, in den Promenaden Hauptbahnhof oder bei Galeria Leipzig. Allerdings müssen die gesetzlich geforderten 2G-Nachweise weiterhin mitgeführt und auf Nachfrage vorgezeigt werden. Gültig ist der Stempel nur am Tag der Ausgabe. Der Aufdruck enthält das jeweilige Tagesdatum.

Am Brühl in Leipzig
In Leipzig soll das Einkaufen mit einem Stempel erleichtert werden. Dieser trägt das tagesaktuelle Datum. Bildrechte: imago/Harald Lange

06:22 Uhr | Frankenberger Stadträte stimmen gegen "Tag der Sachsen"

Der diesjährige "Tag der Sachsen" in Frankenberg fällt aus. Der Stadtrat sprach sich am gestrigen Abend mit zwölf zu zehn Stimmen gegen das Volksfest aus. Grund seien die finanziellen Risiken, sagte SPD-Stadtrat Steven Kempe MDR SACHSEN. "Nach dem, was wir als Stadträte gesagt bekommen haben, belaufen sich die Plankosten auf rund 1,9 Millionen Euro, davon hätte die Stadt Frankenberg im Grundsatz 300.000 Euro tragen müssen."

Etwaige Mehrkosten müsste die Stadt übernehmen, in der seit Mai 2021 coronabedingt eine Haushaltssperre gilt. Kempe: "In der Haushaltskonsolidierung ist der Zustand der, dass man sich auf die notwendigsten Maßnahmen beschränken muss. Und deshalb ist aus unserer Sicht die Durchführung einer solchen Veranstaltung einfach nicht möglich."

05:39 Uhr | Siko-Chef für spätere Impfpflicht im Gesundheitswesen

Der Vorsitzende der Sächsischen Impfkommission, Thomas Grünewald, hat sich dafür ausgesprochen, über eine spätere Einführung der Impfpflicht im Gesundheitswesen nachzudenken. "Ich halte den 15. März nicht für in Stein gemeißelt", sagte er am Mittwochabend in einem Online-Forum mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Ein Verschieben der Impfpflicht in den September wäre eine Möglichkeit, sagte Grünewald mit Blick auf den drohenden Ausfall zahlreicher Fachkräfte. Ziel müsse es sein, die noch ungeimpften Beschäftigten in den medizinischen und Pflegeeinrichtungen durch gute Argumente zu überzeugen. Mit den in Aussicht stehenden, nicht auf der mRNA-Technologie basierenden Impfstoffen könne es gelingen, die Impfquote zu erhöhen und die Fachkräfte zu halten, weil mit ihnen die Impfbereitschaft höher sei. Man dürfe das Personal auf keinen Fall verlieren, warnte Grünewald.

05:14 Uhr | Urteil zu Tätlichkeit bei Corona-Protest in Bautzen

Gut zwei Wochen nach teils gewaltsamen Corona-Protesten in Bautzen hat das Amtsgericht einen 21-Jährigen wegen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt. Er erhielt in einem beschleunigten Verfahren eine Bewährungsstrafe von acht Monaten und muss zudem 1.000 Euro an den Polizeisportclub Bautzen zahlen.

Nach Überzeugung des Gerichts hatte der Mann versucht, eine Polizeisperre zu durchbrechen. Außerdem habe er Feuerwerkskörper und Kugelbomben bei sich gehabt und damit gegen das Sprengstoffgesetzt verstoßen. Mit dem Urteil wolle das Gericht auch eine Signalwirkung erzielen, sagte ein Sprecher MDR SACHSEN. Bei der unangemeldeten Demonstration am 3. Januar waren etwa 600 Menschen durch Bautzen gezogen.

Quelle: MDR/Redaktion/dpa/epd/AFP/Reuters/KNA

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 20. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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